Zolltarifnummer 6217.10.00.90: Bekleidungszubehör, andere

Lätzchen, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - auf einer bedruckten Pappkarte befestigt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen von laut Antrag 38 cm x 26 cm, - zweilagig gearbeitet, mit -- einer Außenlage (Vorderseite) aus ca. 2 , 2 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- mit einer Innenlage (Rückseite) aus ca. 0 , 6 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) laminierten Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester (synthetische Chemiefasern) - im oberen Bereich mit einer runden Halsaussparung mit seitlicher Öffnung und weitenverstell- barem Druckknopfverschluss; im geschlossenen Zustand mit einem Halsumfang von bis zu ca. 28 , 4 cm, - an allen Rändern mit schmalen Streifen aus bedruckten Geweben eingefasst (u. a. somit konfektioniert), - vorn mit einem aufgestickten Motiv verziert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient dem Schutz der Kleidung; stellt sich somit als individuelles (selbstständiges) Einzelstück dar, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - aufgrund der Abmessungen nicht ausschließlich für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt (somit keine Ware der Position 6209), - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Lätzchen), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Haargummi, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - laut Antrag in verschiedenen Farben; flachliegend mit einem Außendurchmesser von ca. 11 cm, - aus ca. 4 cm breiten (flachliegend) Applikationsstickereien (mit Pailletten) der Position 5810 mit einem Stickgrund aus einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch schlauch- und ringförmiges Zusammennähen konfektioniert, - durch ein eingezogenes, elastisches Band gerafft, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummi), aus Spinnstoffen, aus Stickereien, nicht handgearbeitet"

Haargummis, Foto siehe Anlage, - als 2er-Set an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - mit einer Dicke von ca. 4 mm und einem Außendurchmesser von ca. 3 , 5 cm, - jeweils aus einem elastischen Kautschukfaden, der mit einfarbigen Garnen aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern umflochten ist (Meterware der Position 5604), - an den Enden zu einem Ring zusammengefügt und mit einer aufgezogenen und festgeklebten Schleife aus Samtgeweben aus Spinnstoffen verziert (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - werden zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters werden die Haargummis nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelle (selbstständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummis), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Handtasche und einem Haargummi, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (das Haargummi ist mittels eines Bandes mit Druckknopf an der Handtasche befestigt), - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit; sie stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar, - die voneinander trennbaren Bestandteile passen nicht zueinander, ergänzen sich nicht gegenseitig und ihre Zusammensetzung bildet kein Ganzes, dessen Bestandteile üblicherweise nicht getrennt zum Kauf angeboten werden; sie stellen sich somit nicht als eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware im Sinne der AV 3 b) dar, - die Waren sind somit getrennt voneinander einzureihen, - Haargummi: - - in flachliegendem Zustand mit einem Außendurchmesser von ca. 9 , 5 cm, - - aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - - teilweise mit aufgeklebten Strasssteinchen verziert, - - ein elastisches Band enthaltend und dadurch gerafft, - - durch schlauch- und ringförmiges Zusammennähen konfektioniert, - - laut Antrag nicht handgearbeitet, - - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummi), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Haargummis, Foto siehe Anlage, - als 12er-Set an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - mit einer Dicke von ca. 3 mm und einem Außendurchmesser von ca. 4 , 5 cm, - jeweils aus einem elastischen Kautschukfaden, der mit einfarbigen Garnen aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern umflochten ist (Meterware der Position 5604), - an den Enden durch Zusammenkleben zu einem Ring zusammengefügt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - werden zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelle (selbständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummis) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

Haargummis, Foto siehe Anlage, - als 8er-Set in unterschiedlichen Farbausführungen an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - mit einer Dicke von ca. 7 mm und einem Außendurchmesser von ca. 6 cm, - jeweils bestehend aus einem elastischen Geflecht aus einfarbigen bzw. teilweise metallisierten Garnen aus Spinnstoffen ohne festes Gefüge mit einer Seele aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5808), - das Geflecht wird an den Enden durch eine ca. 1 , 2 cm lange Zierhülse aus augenscheinlich Kunststoff zu einem Ring zusammengefügt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - werden zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelle (selbstständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummis) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

Haargummi, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - flachliegend mit einer Breite von ca. 4 , 5 cm und einem Außendurchmesser von ca. 12 cm, - aus bedruckten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch schlauch- und ringförmiges Zusammennähen konfektioniert, - durch ein eingezogenes, elastisches Band gerafft, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummi), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Jackenerweiterung, Foto siehe Anlage, - in einer speziell für die Aufnahme der Jackenerweiterung und der einzelnen abtrennbaren Teile hergerichteten, für den dauernden Gebrauch geeignete Tasche aus Geweben der Jackenerweiterung verpackt, - annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 70 cm x 15 cm bis 26 cm, - dreilagig gearbeitet; mit einer oberen Lage aus ca. 0 , 3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit augenscheinlich Kunststoff laminierten Geweben der Position 5903 sowie einer Zwischenlage und einer unteren Lage aus ca. 0 , 3 mm dicken, einfarbigen Geweben, - an beiden Längsseiten über die gesamte Länge mit jeweils einem eingenähten Band mit Häkchen (Zähne) aus Kunststoff versehen, durch die die Erweiterung direkt oder über einen "Reißverschlussadapter" (nicht Gegenstand dieser vZTA) am Reißverschluss einer Jacke angebracht werden kann; eines der Bänder ist mit einem sog. Schieber aus Metall ausgestattet, - mit einer innenliegenden Weitenregulierung mit durch fünf Ösen aus unedlem Metall gezogenen Schnüren ausgestattet, - an beiden Längsseiten mit fünf Druckknöpfen ausgestattet; zur Aufnahme einer anklettbaren, passgenauen, mit Wattierungsstoff gepolsterten Einlage zusätzlich mittig, mit einer ca. 58 cm langen Öffnung mit Reißverschluss versehen, - alle textilen Flächenerzeugnisse bestehen aus laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Teil einer Jacke, sondern als individuelles (selbstständiges), Kleidung ergänzen- des Einzelstück dar. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Jackenerweiterung), aus Geweben, nicht handgearbeitet"