Zolltarifnummer 6304.93.00.10: Andere Waren zur Innenausstattung, aus Vliesstoffen

Akustikelement zur Schallabsorption, Foto siehe Anlage, - von hexagonaler Form; in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 30 cm x 26 cm x 1 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern, somit nicht aus Filz, - anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit angeschrägten Kanten (somit konfektioniert), - soll laut Antrag an der Wand befestigt werden und dient dazu den Schall zu reduzieren und somit die Sprachverständlichkeit in Räumen zu verstärken (u. a. damit keine Ware der Position 9404), - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innen- ausstattung, somit keine Ware der Position 6307. "Andere Ware zur Innenausstattung (Akustikelement zur Schallabsorption), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus synthetischen Chemiefaser, aus Vliesstoffen"

Platzset, Foto siehe Anlage, - rund zugeschnitten (somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von ca. 37 , 5 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemitteln bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, - mit Aufdrucken verziert, - soll als Platzset für z. B. Teller bei Tisch verwendet werden; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungs- zwecks als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302. "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Tischset, Foto siehe Anlage, - annähernd rund (somit konfektioniert); mit einem Durchmesser von ca. 32 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemitteln bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (aus laut Antrag 100 % Polyester), somit keine Ware aus Filz, - mit ausgestanzten, österlichen Motiven gestaltet, - dient als dekorativer Untersetzer für z. B. Gläser, Vasen oder Teller bei Tisch; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Ver- wendungszwecks als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505. "Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Sitz- und Arbeitsunterlage, Foto siehe Anlage, - rund zugeschnitten (somit konfektioniert; u. a. damit keine Ware der Position 5602), mit einem Durchmesser von ca. 25 , 5 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus ca. 0 , 5 cm dicken, genadelten und mit Bindemitteln bzw. Binde- fasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - mit einem eingeprägten Firmenlogo versehen, - soll laut Antrag als vielseitige Sitz- und Tischauflage verwendet werden; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung, somit keine Ware der Position 6302. "Andere Ware zur Innenausstattung, aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in den Unterpositionen (HS) 6304 11 bis 6304 20 genannte, aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Dle deklarovaných údajů se jedná o tzv. zvukovou stěnu, zhotovenou z netkané textilie, určenou k uchycení na desku stolu. Výrobek je určen k použití v interiéru, především v kancelářích, studovnách nebo obdobných prostorech, pro zlepšení akustického komfortu a zajištění vizuálního soukromí mezi jednotlivými pracovními stanicemi. Materiál: netkaná polyesterová textilie, ocel.

Akustikelemente zur Schallabsorption, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in unterschiedlichen Farben, Abmessungen und Stärken, - in verschiedenen Formen zugeschnitten [nahezu quadratisch oder rechteckig (jeweils mit abgerundeten Ecken), dreieckig, trapezförmig, sechseckig oder rhombisch]; veranschaulicht durch ein ca. 18,7 mm dickes, rhombisches Muster (max. ca. 35 cm x 20 cm) und ein ca. 12,6 mm dickes, nahezu rechteckiges Muster mit abgerundeten Ecken (max. ca. 28 cm x 18 cm), - aus Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern (somit keine Ware des Kapitels 39), - in anderer als (nur) quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten, somit konfektioniert, - dienen im Wesentlichen dazu, den Schall zu reduzieren und somit die Sprachverständlichkeit in Räumen zu verstärken, - erfüllen nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Positionen 9403 oder 9404, - kennzeichnen sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Waren zur Innenaus- stattung. "Andere Waren zur Innenausstattung (Akustikelemente zur Schallabsorption), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Untersetzer, sog. Filz-Untersetzer aus Polyester, Abbildung siehe Anlage, - laut Antrag: -- in zwei verschiedenen Ausführungen und Größen, jeweils in einem Polybeutel verpackt, -- annähernd quadratisch, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 9,5 cm x 9,5 cm bzw. ca. 10 cm x 10 cm, -- aus genadelten und mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoffen (somit nicht aus Filz) aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), -- mit einer Aussparung bzw. ohne Aussparung, -- mit verschiedenen Aufdrucken versehen, -- dient als Untersetzer z. B. für Gläser bei Tisch; - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten, somit konfektioniert, - wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich auf- grund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302. "Andere Ware zur Innenausstattung (Untersetzer), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Tischset, sog. Filzuntersetzer, Art. 903121, Foto siehe Anlage, - rund zugeschnitten (somit konfektioniert), laut Antrag mit einem Durchmesser von 35 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemitteln bzw. Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, somit keine Ware aus Filz, - mit einem großflächigen Aufdruck verziert, - soll als Tischset für z. B. Teller bei Tisch verwendet werden; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungs- zwecks als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302 und keine Ware der Position 6307. "Andere Ware zur Innenausstattung (Tischset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"