Zolltarifnummer 7318.16.92.90: Waren mit Gewinde, andere

Es handelt sich um Muttern aus verzinktem Stahl (kein nicht rostender Stahl) in unterschiedlichen Abmessungen und Ausführungen, mit einem metrischen Innengewinde in unterschiedlichen Größen (M3, M4, M5, M6, M8, M10 oder M12). Sie haben einen rautenförmigen Umriss (teilweise mit zwei abgerundeten Ecken) und können je nach Ausführung auf einer Fläche Rillen aufweisen. Die Muttern werden bei der Montage von Profilschienen verwendet. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zum TARIC-Code 7318 16 92 90.

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte hohlzylindrische Erzeugnisse, die mit einem durchgehenden, metrischen Innengewinde (M6) versehen sind. Auf der Außenseite sind die Erzeugnisse mit einer Sperrverzahnung und einem umlaufenden Bund versehen. Abmessungen: Höhe: etwa 4 mm; max. Außendurchmesser: etwa 13 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zur Codenummer 7318 1692 90 0 des Zolltarifs. Nicht UPos. (HS) 7318 19, da die Erzeugnisse keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale aufweisen, die über die üblichen Beschaffenheitsmerkmale von Muttern (vgl. ErlKN Pos. 7318 (HS) Rz. 05.1) hinausgehen. Für eine Einreihung als "andere, den Muttern ähnliche Waren aus Stahl" in die UPos. (HS) 7318 19 besteht daher kein Raum.

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte, etwa quaderförmige Erzeugnisse, die an zwei gegenüberliegenden Längsseiten abgerundet sind. Die beiden anderen Längsseiten sind flach ausgeführt und zentrisch mit einem durchgehenden, metrischen Innengewinde (M8) versehen. Beide Schmalseiten verfügen über jeweils ein kreisrundes, abgestuftes Ansatzstück, das der Eigenbefestigung dient. Die Erzeugnisse werden mittels der beiden Ansatzstücke in der einen Hälfte eines sog. Quick-Connect-Spannrings (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingeklemmt und dienen dann gemeinsam mit einer Schraube (nicht Gegenstand dieser vZTA) der Verbindung der beiden Hälften des Spannrings. Abmessungen: (L x B): etwa 24 mm x 10 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zum TARIC-Code 7318 1692 90. Nicht Pos. 8302, da sich die Erzeugnisse nicht als eigenständige Beschläge der Pos. 8302 darstellen, weil sie nicht an den im Wortlaut dieser Pos. genannten Waren angebracht werden. Eine Einreihung als Teile von Beschlägen in die Pos. 8302 ist ebenfalls ausgeschlossen, da es sich einerseits bei den Spannringen nicht um Beschläge dieser Pos. handelt und die Erzeugnisse andererseits vom Wortlaut der Pos. 7318 (Muttern) erfasst werden, weswegen sie aufgrund von Anm. 1 S. 2 Kap. 83 nicht als Teile von Waren des Kap. 83 gelten.

Écrou de compression de type « ELVEDES » en acier zingué, destiné à être utilisé pour le raccordement et la fixation d’une durite (non reprise dans ce RTC) sur un système de freinage hydraulique de vélo. Il est doté d’un filetage mâle externe surmonté d’une tête hexagonale. Son diamètre intérieur est de 5,2 mm (n’excède pas 12 mm). Il est compatible avec les systèmes de freinage Avid/Sram.

Écrou captif de forme rectangulaire, destiné à solidariser une biellette à un levier de frein hydraulique de vélo. Il est constitué en acier zingué et doté d’un filetage interne de type M4 d’un diamètre intérieur n’excédant pas 12 mm. Ses dimensions sont les suivantes : - longueur : 8 mm ; - largeur : 6 mm ; - épaisseur : 2 mm.

Varen fremstår med et rundt, fladt hoved og en cylinderformet hals. Hovedet har en faset kant og en sekskantet kærv. Varen har indvendigt gevind. Varen anvendes til samling af emner (typisk møbler) og bruges sammen med en skrue/bolt med udvendigt gevind (ikke omfattet af denne BTO). Varen har kærv og skal holdes fast når en skrue/bolt monteres fra den anden side af et emne. Varen er efter det oplyste af stål (ikke rustfrit). Det er oplyst, at varen har følgende mål: Længde: 15 mm Ydre diameter (hoved): 15 mm Ydre diameter (hals): 8 mm Indre gevind: M6 Indre diameter: 6 mm Sekskantet kærv: SW4

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte, längliche Muttern mit Außensechskant und mit einem über die gesamte Länge reichenden, metrischen Innengewinde (M6). Die Muttern sind zu 100 Stück in einem Karton verpackt. Länge: 25 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zum TARIC-Code 7318 1692 90.

Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte, verzinkte Ringmuttern, die an einem Ende hohlzylindrisch ausgeformt und mit einem metrischen Innengewinde (M10) versehen sind. Zum anderen Ende hin sind die Erzeugnisse zu einem Ring ausgeformt. Die Lochweite beträgt 12 mm oder weniger. Die Muttern weisen mehrere erhaben gearbeitete Kennzeichnungen bzw. Beschriftungen auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zum TARIC-Code 7318 1692 90. Nicht Unterposition 7318 19, da die Waren bereits als Muttern von der vorhergehenden Unterposition 7318 16 erfasst werden und es sich in der Folge nicht um "andere" Waren der Unterposition 7318 19 handelt.