Zolltarifnummer 7318.16.92.90.0: Waren mit Gewinde, andere

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - 303 Stück sog. Sicherungsmuttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Außensechskant und mit einem metrischen Innengewinde in unterschiedlichen Größen (Lochweiten: 80 x M3, 80 x M4, 50 x M5, 40 x M6, 30 x M8, 15 x M10 und 8 x M12), und an einer Seite mit einem Sicherungsring gegen selbständiges Lösen, aus Kunststoff oder Kautschuk, - 303 Stück Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Außensechskant und mit einem metrischen Innengewinde in unterschiedlichen Größen (Lochweiten: 80 x M3, 80 x M4, 50 x M5, 40 x M6, 30 x M8, 15 x M10 und 8 x M12) und - 303 Stück sog. Hutmuttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Außensechskant und mit einem geschlossenen, zu einer gewölbten Kappe geformten Ende, sowie einem metrischen Innengewinde in unterschiedlichen Größen (Lochweiten: 80 x M3, 80 x M4, 50 x M5, 40 x M6, 30 x M8, 15 x M10 und 8 x M12). Die Muttern sind gemeinsam in einer 21-fach unterteilten, etikettierten Kunststoffbox mit Klappdeckel für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Bei dem aus Sicherungsmuttern und anderen Muttern bestehenden Set bestimmen die anderen Muttern aufgrund der Menge den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zur Codenummer 7318 1692 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um massive, zylinderförmige Erzeugnisse aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), die an einem Ende mit einem nicht durchgehenden, metrischen Innengewinde (M4) versehen und am anderen Ende auf der Außenseite mit zwei Kerben ausgestattet sind. Die Erzeugnisse werden fest in das Rückenteil eines Stuhls eingesetzt, dort mit Kunststoff umspritzt und dadurch unlösbar befestigt. Sie dienen der Verbindung der Armlehne des Rückenteils mit der Sitzplatte. Abmessungen: Gesamtlänge: etwa 33,5 mm; Außendurchmesser: etwa 10 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zur Codenummer 7318 1692 90 0 des Zolltarifs. Nicht Unterposition 7318 23, da sich die Erzeugnisse aufgrund des vorhandenen Innengewindes zolltariflich als Muttern darstellen.

Es handelt sich um kreisrunde, im Hinblick auf die Verwendung an der Außenseite spezifisch abgestufte Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), die an einer Seite zu einer Vertiefung ausgearbeitet und mit einem metrischen Innengewinde (M8) versehen sind. Die Erzeugnisse weisen am äußeren Rand insgesamt fünf, in regelmäßigen Abständen angeordnete Stege auf. Die Muttern sind zum Einbau in einem Verteilergetriebe bestimmt und werden als Verbindungselemente in einem Kettenrad verpresst. Außendurchmesser: etwa 34 mm; Gesamthöhe: etwa 22 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zur Codenummer 7318 1692 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um massive, längliche Erzeugnisse aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), die mittig eine durchgehende Lochung mit metrischem Innengewinde (M10) aufweisen und deren Oberseite entlang beider Längsränder gestuft ist. Die Unterseite ist mit zwei nahezu rechteckigen Ausformungen versehen. Die Erzeugnisse werden zusammen mit Schrauben oder Bolzen (nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Verbindung bzw. Befestigung verwendet. Länge: 40 mm; Breite: ca. 32 mm; Höhe: ca. 16 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zur Codenummer 7318 1692 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um kreisrunde, zylindrische Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), die über die gesamte Länge mit einem metrischen Innengewinde (M8) versehen sind. Auf einer Seite weisen sie drei Schweißansätze (sog. Schweißwarzen) auf. Abmessungen: Außendurchmesser: ca. 18 mm, Länge: ca. 8,4 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zur Codenummer 7318 1692 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit einem Außensechskant, die über die gesamte Länge mit einem metrischen Innengewinde (M8) versehen sind. Auf einer Seite sind die Erzeugnisse zu einem Flansch mit drei Schweißansätzen (sog. Schweißwarzen) ausgearbeitet. Abmessungen: Außendurchmesser: ca. 22 mm, Länge: ca. 10 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zur Codenummer 7318 1692 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - zwei Sechskantmuttern (M8 und M12) aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit Bund, - einer Mutter (M18) aus Stahl mit einem etwa 10 mm hohen Außensechskant, - einer Mutter (M10) aus Stahl mit Außensechskant und eingesetztem Sicherungsring aus Kunststoff, - zwei Sicherungsringen aus Stahl, - einer Schraube mit Kopf mit Außensechskant und einem nicht bis zum Kopf reichenden metrischen Gewinde (M10) und - einer Schraube mit Senkkopf mit Kreuzschlitz und einem bis zum Kopf reichenden metrischen Gewinde (M6). Die Erzeugnisse dienen zum Austausch von Radlagern und sind gemeinsam in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Muttern aus Stahl bestimmen insbesondere aufgrund des Wertes und der Menge den Charakter der Warenzusammenstellung. Innerhalb der Unterposition 7318 16 bestimmen die Sechskantmuttern (M8 und M12) insbesondere aufgrund der Menge den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zur Codenummer 7318 1692 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um T-förmige Erzeugnisse aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), die zu einem zylindrischen Ansatzstück mit Innengewinde (M6) ausgearbeitet sind. Die Waren werden zur Befestigung eines Dachträgers an der Dachreling eines PKW verwendet. Gesamtlänge: etwa 30 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Gewinde, mit einer Lochweite von 12 mm oder weniger" zur Codenummer 7318 16 92 90 0 des Zolltarifs.