Zolltarifnummer 7326.90.98.90.0: Andere Waren aus Eisen oder Stahl, andere

Es handelt sich um aus Stahl gefertigte Hülsen in verschiedenen Größen, die auf der Außenseite mit umlaufenden Rillen versehen sind. An einem Ende sind die Erzeugnisse mit einer unverlierbar in die Hülse eingesetzten Kugel versehen. Die sog. Dichtstopfen dienen zum Verschließen und Abdichten von Bohrungen in verschiedenen Einsatzbereichen (z. B. Fluidtechnik, Motorentechnik und Maschinenbau). Dazu werden sie mithilfe eines Setzwerkzeuges (nicht Bestandteil dieser vZTA) in die Bohrung eingebracht und beim Einpressen der Kugel in die Hülse weitet sich diese auf wodurch der Dichtstopfen die Bohrung verschließt. Abmessungen: Durchmesser: etwa 3 - 22 mm; Gesamtlänge: etwa 4 , 55 mm - 33 , 95 mm. - Antragstellerangaben - Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Reinigungssysteme, bestehend jeweils aus einem sog. Mopphalter und aus einem passenden Stiel, der, je nach Variante des Reinigungssystems, teleskopartig verstellbar oder starr ist. Der Mopphalter weist eine nahezu rechteckige Grundplatte aus Stahl auf, an deren Oberseite eine bewegliche, aus Kunststoff gefertigte Aufnahmevorrichtung für den Stiel angebracht ist. Der Stiel ist am oberen Ende mit einer Griffkugel aus Kunststoff versehen und weist am unteren Ende ein sog. Schnellwechsel-System für den Mopphalter auf. An dem teleskopierbaren Stiel befindet sich zusätzlich eine Teleskopiermanschette aus Kunststoff. Die Erzeugnisse dienen nach der Anbringung eines textilen Wischbezugs (nicht Gegenstand dieser vZTA) auf dem Mopphalter zur Reinigung oder Desinfektion. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus mit Farbe überzogenem Stahl gefertigtem Schmuckständer, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Schale, einem darauf angebrachten nahezu U-förmigen Gestell, das im oberen Bereich mit 16 Haken mit aufgesetzten Kugeln für z. B. Ketten und Armbänder ausgestattet, mittig mit zwei Querstreben und darunter mit einer spezifisch ausgeformten und gelochten Querleiste für z. B. Ohrringe versehen ist. Die Erzeugnisse dienen zum Aufhängen und Aufbewahren von Schmuck. Abmessungen: ca. 24 x 10 x 33 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in vorher genannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um hohlzylindrische Erzeugnisse aus Stahl mit kreisrundem Querschnitt. Außendurchmesser: etwa 22 mm; Innendurchmesser: etwa 11 , 5 mm; Länge: etwa 12 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 90 98 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Gewächshäuser in verschiedenen Größen, im Wesentlichen bestehend aus einem Unterbau aus zwei parallel hintereinander angeordneten, in etwa halbkreisförmig gebogenen Stahlrohrabschnitten mit horizontal verlaufenden Verbindungsstreben aus Stahl sowie aus einem Deckmaterial (Folie) aus Kunststoff. An einer Stirnseite des Deckmaterials befindet sich eine aufrollbare Türöffnung mit Reißverschlüßen. Die noch nicht zusammengesetzten Waren dienen der Aufzucht und dem Kultivieren von Pflanzen und sind gemeinsam mit vier Erdnägeln in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: etwa 200 x 80 x 170 cm bzw. 300 x 80 x 220 cm. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Gewächshäuser den Charakter der Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Gewächshäuser wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um innen hohle Stäbe aus Stahl, die vollständig mit Kunststoff ummantelt sind. An den Enden sind die Stäbe mit Abdeckungen aus Kunststoff versehen. Die Abdeckung am oberen Ende läuft am oberen Ende spitz zu, die Abdeckung am unteren Ende ist am oberen Ende kegelstumpfförmig ausgearbeitet und mit Schlitzen versehen. Die Kunststoffummantelung ist zum besseren Halt von Pflanzen mit Erhebungen versehen. Die Erzeugnisse dienen als Rankhilfe für Pflanzen und sind dazu bestimmt, in den Boden gesteckt zu werden. Je nach Ausführung weisen die Erzeugnisse unterschiedliche Längen (von 60 bis 270 cm) und Durchmesser (von 0 , 9 bis 2 , 0 cm) auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 90 98 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Flacherzeugnisse aus Stahl, die mittig um 90 ° abgewinkelt und mit zahlreichen kreisrunden Lochungen versehen sind. Die Innenseite der Winkel weist mittig eine Wölbung zur Aussteifung der Erzeugnisse auf. Die sog. Lochplattenwinkel sind vielseitig verwendbar. Größen: 70 x 70 x 55 mm; 105 x 105 x 90 mm; 145 x 145 x 90 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs. Eine Einreihung als Beschlag in die Postion 8302 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse vielseitig einsetzbar sind.

Es handelt sich um rechteckige, doppelwandige Flacherzeugnisse mit Montagelöchern, bestehend aus einer Innenseite aus gewelltem Stahl und einer Außenseite aus Stahl mit glatter Oberfläche, die über Bohrlöcher miteinander verschraubt sind. Die Waren dienen als Seitenwände für ein bestimmtes Hochbeet (nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen (L x B x H): ca. 194 , 5 cm x 75 , 5 cm x 2 , 3 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.