Zolltarifnummer 7615.20.00.00: Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel und Teile davon

Es handelt sich um eine Gitterschale aus verchromtem Aluminium mit nahezu rechteckiger Grundfläche, im Wesentlichen bestehend aus einem Rahmen und vier parallel angeordneten Drähten, die eine waagerechte Ablagefläche bilden. Das Erzeugnis weist an einer Längsseite im Rahmen zwei Befestigungslochungen zur Wandmontage auf. Die als Ablage für Seife dienende Gitterschale wird mit einer Wandhalterung und einem Klebstoff (beides nicht Gegenstand der vZTA) an der Wand montiert. Abmessungen: etwa 135 mm x 35 mm x 92 mm. - Antragstellerangaben - Die Gitterschale ist gemeinsam mit zwei kugelförmigen Muttern aus nicht rostendem Stahl, einer Montageanleitung und einem Apparat aus Kunststoff zum Ausdrücken des Klebstoffs in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist ausgeschlossen, da einige Bestandteile des Sets erst nach dem maßgebenden Zeitpunkt beigepackt werden und somit keine unmittelbare Abgabe an den Endverbraucher erfolgt. Eine Einreihung in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da es sich bei der Ware nicht um ein Möbel im Sinne der Anmerkung 2 zum Kapitel 94 handelt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 2000 00.

Siedzisko na wannę, którego nakładka wykonana jest z tworzywa sztucznego i umieszczona na stelażu z rur aluminiowych. Końcówki rur pokryte są gumową antypoślizgową powłoką. Wyrób przeznaczony jest jako pomoc dla osób niepełnosprawnych. Wyrób pakowany w kolorowy karton. Decyzja wydana powtórnie w miejsce WIT numer PL BTI WIT-2019-001451.

Es handelt sich um ein schalenähnliches Erzeugnis (sog. Duschkorb), das aus verchromtem Aluminiumdraht gefertigt ist, im Wesentlichen bestehend aus einem nahezu dreieckigen Rahmen mit zwei Bohrungen auf einer Seite und parallel angeordneten Drähten, die eine Ablagefläche bilden. Die Ware wird mit einer Befestigungsvorrichtung (nicht Gegenstand der vZTA) an der Wand montiert und dient als Haltevorrichtung für z. B. Seife, Duschgel, Shampoo und Schwämme. -Antragstellerangeben- Abmessungen: ca. 27,0 cm x 19,5 cm x 8,0 cm (Länge x Breite x Höhe) Eine Einreihung als Regal in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, da es sich bei den Erzeugnissen um korbähnliche Halter handelt. Der Duschkorb ist gemeinsam mit einer Montageanleitung, einem Tubenquetscher aus Kunststoff und zwei Muttern (sog. Kugeln) aus nicht rostendem Stahl in einem Pappkarton verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist ausgeschlossen, da einige Bestandteile des Sets erst nach dem maßgebenden Zeitpunkt beigepackt werden und somit keine unmittelbare Abgabe an den Endverbraucher erfolgt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Sanitärartikel aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 2000 00.

Articulo de uso doméstico de metal, consistente en una silla rotatoria 360º con armazón metálico, asiento y respaldo de plástico (polietileno). Se presenta desmontado. Tiene una capacidad máxima de 100 kg. Dispone de agujeros de drenaje y dos pequeñas asas laterales que proporcionan un agarre extra. No dispone de patas, se apoya sobre los laterales de la bañera. No regulable en altura. Se utiliza para sentarse en la bañera y facilitar el asiento a personas con dificultades de movimiento en la limpieza personal. El asiento y respaldo son de plástico, el armazón es de aluminio. Su peso es de 4.5 kg y las medidas totales son: 55 x 75.5 x 50 cm.

Es handelt sich um Sanitärartikel, bestehend aus - einer flachen, etwa 70 cm langen und etwa 4,5 cm breiten Duschschiene aus Aluminium (charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang), verchromt, - - auf der Rückseite mit einer Klebeschicht ausgestattet, die mit einer Schutzfolie abgedeckt ist, und - einer verstellbaren Vorrichtung zur Aufnahme eines Brausekopfes (sog. Drucktastenschieber) aus verchromtem Kunststoff mit integriertem Magneten. Die Erzeugnisse werden an der Wand befestigt und dienen als sog. Brausestangen im Sanitärbereich. Sie sind in einer Verkaufsumschließung verpackt. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung in die Position 7418 kommt nicht in Betracht, da diese Position nur Sanitärartikel aus Kupfer erfasst. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel und Teile davon, aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 2000 00.

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus einer fast dreiecksförmigen sog. Duschablage aus Aluminium, mit abgerundeten Kanten, mit einer ca. 5,5 cm hohen -nicht ganz umlaufenden- Reling und mit Längslochungen, sowie zwei hakenförmigen Waren aus Aluminium, vier runden Abdeckkappen aus Kunststoff, vier Kunststoffdübeln, vier Linsenkopfschrauben aus einem anderen unedlem Metall und einer Tube mit Montagekleber. Abmessungen: Seitenlänge (schmale Seiten) ca. 22 cm, Frontlänge ca. 32 cm. - Antragstellerangaben - Die Erzeugnisse können an den schmalen Seiten durch Schrauben oder Kleben in einer Ecke befestigt werden und dienen als Ablage für Wasch- oder Hygieneartikel. Die Ablage aus Aluminium bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Warenzusammenstellung. Aluminium herrscht gegenüber den anderen unedlen Metallen gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Die Waren sind gemeinsam in einer Verpackung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, verpackt. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitär-, Hygiene oder Toilettenartikel aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 2000 00.

Siedzisko na wannę, którego nakładka wykonana jest z tworzywa sztucznego i umieszczona na stelażu z rur aluminiowych. Końcówki rur pokryte są gumową antypoślizgową powłoką. Wyrób przeznaczony jest jako pomoc dla osób niepełnosprawnych.

Es handelt sich um eine Gitterschale mit nahezu rechteckiger Grundfläche, i. W. bestehend aus einem Rahmen und vier parallel angeordneten Drähten, die eine waagerechte Ablagefläche bilden. Das Erzeugnis weist an einer Längsseite im Rahmen zwei Befestigungslochungen zur Wandmontage auf. Die Gitterschale dient als Ablage für Seife und ist gemeinsam mit zwei Befestigungsvorrichtungen in Form runder Platten aus nicht metallischem Material mit einer mittig angebrachten Schraube aus unedlem Metall, zwei Abdeckkappen und zwei kugelförmigen Muttern, jeweils aus unedlem Metall, einem Reinigungstuch, einer Tube Klebstoff, einem Tubenausquetscher aus Kunststoff und eine Montageanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: etwa 135 x 35 und 920 mm (B x H x T). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da es sich bei der Ware nicht um ein Möbel i. S. d. Anmerkung 2 zum Kapitel 94 handelt. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 2000 00.