Zolltarifnummer 8301.40.90.00.0: Vorhängeschlösser, andere Schlösser; Sicherheitsriegel

Es handelt sich um Schlösser mit einem Zylinder aus Stahl, die in ein kreisrundes, im Hinblick auf die Verwendung spezifisch geformtes Gehäuse, aus Kunststoff integriert ist. Die Waren werden passgenau in Steckdosen eingesetzt und anschließend mit zwei dazugehörigen Schlüsseln verriegelt, um ungewollten Zugriff bzw. Kontakt zu verhindern. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0.

Es handelt sich um ein vollständig aus unedlem Metall gefertigtes Hebelschloss, bestehend aus einem Zylinderschloss in einem zylinderförmigen Gehäuse, das mit einer aufgeschraubten Mutter versehen ist, und einem mittels einer Schraube am Gehäuse angebrachten, drehbaren Riegel. Das Hebelschloss, dem zwei an einem Schlüsselring befestigte Schlüssel beiliegen, soll in Toilettenpapierspendern verbaut werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 40 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um verschieden farbige Kombinationsschlösser (Ziffernkombination), bestehend aus einem Schlosskörper mit Schließmechanik aus unedlem Metall, sowie einem Kabel aus Stahldrähten, die mit Kunststoff ummantelt sind. Der Schlosskörper ist in einem Kunststoffgehäuse mit vier Drehrädchen zum Einstellen der Ziffernkombination, untergebracht. Die Waren werden zur Sicherung von zum Beispiel Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet. Sie sind mittels Kabelbinder an einer mit Produktinformationen bedruckten Pappkarte mit Eurolochung angebracht. Kabeldurchmesser: 10 mm; Kabellänge 650 mm. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage Das unedle Metall bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Derartige Waren gehören als „andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen“ zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Schlösser mit einem Zylinder aus Stahl, die in ein kreisrundes, im Hinblick auf die Verwendung spezifisch geformtes Gehäuse, aus Kunststoff integriert sind. Die Waren werden passgenau in Steckdosen eingesetzt und anschließend mit zwei dazugehörigen Schlüsseln verriegelt, um ungewollten Zugriff bzw. Kontakt zu verhindern. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0.

Es handelt sich um Schlösser, bestehend aus einem kunststoffummantelten Kabel aus Stahldraht, das an einem Ende mit einem Steckverschluss aus unedlem Metall ausgestattet ist und aus einem Gehäuse aus Kunststoff, das eine Aufnahmevorrichtung für den Steckverschluss, einen Aufrollmechanismus für das Drahtseil, eine Schlossmechanik (als Kombinationsschloss) und drei Drehräder zur Einstellung der Schlosskombination aufweist. Der Schließzylinder ist aus unedlem Metall gefertigt. Das Gehäuse ist mit einem Clip aus Kunststoff zur Befestigung an z. B. Taschen, Gürteln oder Rucksäcken ausgestattet. Die Schlösser sind dazu bestimmt, Fährräder gegen Diebstahl zu sichern. Sie sind gemeinsam mit einer gedruckten Gebrauchsanleitung an einer mit Produktinformationen bedruckten Reiterkarte aus Kunststoff befestigt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 40 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt wird.

Es handelt sich um Kabelschlösser, bestehend aus einem etwa 130 cm langen Seil aus mit Kunststoff ummantelten Stahl, an dessen Enden eine zweiteilige Schließvorrichtung zum Verriegeln durch Ineinanderstecken angebracht ist. Die Schließvorrichtung besteht aus unedlem Metall und Kunststoff und wird mittels beiliegenden Schlüsseln entriegelt. Die Kabelschlösser werden zum Abschließen von z. B. Fahrrädern verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 40 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt wird.

Es handelt sich um Schlösser zum Schließen mit Schlüssel, im Wesentlichen bestehend aus einem U-förmigen, kunststoffummantelten Bügel aus unedlem Metall, dessen Enden jeweils mit einer Einkerbung versehen und stiftartig ausgearbeitet sind und einem, in einem Kunststoffgehäuse integrierten Schließmechanismus mit Schließzylinder (Zylinderschloss) aus unedlem Metall, in den die Bügelenden gesteckt und mittels eines Schlüssels ver- bzw. entriegelt werden. Das Gehäuse ist auf Höhe des Schlüssellochs mit einer Abdeckkappe aus Kunststoff oder Kautschuk zum Schutz gegen Verschmutzung und an einer Seite mit einem U-förmigen sog. Clip aus Kunststoff ausgestattet. Mittels des Clips können die Schlösser an Kleidung oder einem Gurt angesteckt werden. Die Erzeugnisse werden zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet und sind gemeinsam mit drei dazugehörenden, codierten Schlüsseln sowie einem mit Sicherheitshinweisen bedruckten Faltblatt auf einer bedruckten Kunststoffbanderole für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schlössern bestimmen die unedlen Metalle insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Die Schlösser bestimmen aufgrund des Umfangs, des Wertes und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.

Zylinderschloss für Geldkassette: Es handelt sich um ein Schloss mit einem Zylinder und integriertem Drehmechanismus aus unedlem Metall für eine 32 cm HMF Geldkassette (Geldkassette ist nicht Gegenstand der vZTA) und mit einem in Hinblick auf die Verwendung spezifisch ausgeformten Riegel und Gehäuse sowie einem Arretierbügel und zwei Schlüsseln an einem Ring aus unedlem Metall. Die Ware ist zum Einbau in Geldkassetten bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen (andere als in den Unterpositionen 8301 4011 bis 8301 4019 genannte) zur Codenummer 8301 4090 00 0 des Zolltarifs.