Zolltarifnummer 8301.40.90.00: Vorhängeschlösser, andere Schlösser; Sicherheitsriegel

Es handelt sich um Schlösser im Wesentlichen bestehend aus einem kunststoffummantelten Seil aus Stahldraht (Durchmesser: ca. 2 , 5 mm, Länge 900 mm), das an einem Ende mit einem Steckverschluss aus unedlem Metall ausgestattet ist und aus einem Gehäuse aus Kunststoff (Abmessungen: ca. 81 mm x 25 mm x 104 mm), das eine Aufnahmevorrichtung für den Steckverschluss, einen Aufrollmechanismus für das Drahtseil, eine Schlossmechanik (als Kombinationsschloss) und drei Drehräder zur Einstellung der Schlosskombination aufweist. Der Schließzylinder ist aus unedlem Metall gefertigt. Die Schlösser sind dazu bestimmt, Fahrradausrüstung wie z.B. Helme oder Taschen gegen Diebstahl zu sichern. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit zwei Schrauben zur Befestigung am Fahrradrahmen auf einer Pappkarte mit Eurolochung aufgebracht, insgesamt 60 Schlösser sind in einem Umkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Schlösser sind innerhalb der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen insbesondere im Hinblick auf den Umfang, den Wert und die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als von den TARIC-Codes 8301 1000 00 bis 8301 4019 00 erfasste) Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8301 40 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt wird.

Verrou de sureté à bouton, avec trois clés, vis, clous et rosace de protection.

Es handelt sich um einen sog. Wandanker, bestehend aus einem kreisrunden, zur Wandmontage vorgesehenen Stahlgehäuse mit integriertem Schließzylinder zum Schließen mit Schlüssel und mit integrierter Stahlkette mit Spinnstoffummantelung. Die Kette kann unterschiedliche Längen und Stärken aufweisen. Bei der Entriegelung werden die beiden Enden der Kette freigegeben. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit Hochsicherheitsspezialdübeln zur Wandmontage in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht und dient zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl. - Antragstellerangaben - Der Wandanker ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung für die Warenzusammenstellung charakterverleihend. Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Sogenanntes Fahrradschloss mit Zahlencode in unterschiedlichen Längen: Es handelt sich um Schlösser, zum Schließen mit einem Zahlenschloss, bestehend aus einer 6 mm starken, korrosionsbeständigen Stahl-Kette mit wetterfester Textilummantelung, das an einem Ende mit einem Schlosskörper aus einem Kunststoffgehäuse mit integriertem Schließmechanismus und Schließzylinder aus unedlem Metall ausgestattet ist und das an dem anderen Ende einen Verriegelungsstift aus unedlem Metall aufweist, der in den Schlosskörper gesteckt und mittels Zahlenmechanismus ver- bzw. entriegelt wird. Die Erzeugnisse werden zum Sichern von zum Beispiel Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet . Technische Daten: Länge: 120 cm (105969) bzw. 90 cm (105968) Material: gehärteter Stahl Kettengliedstärke: 6 mm Farbe: Schwarz Der Schlosskern besteht aus zinklegiertem Stahl. Der Kunststoff besteht aust ABS. Die Kette besteht aus A3-Stahl. Die Kettenabdeckung besteht aus Terylen. - Antragstellerangaben - Abbildungen siehe Anlagen. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmen die unedlen Metalle insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Es handelt sich um Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), bestehend aus einem Schlosskörper mit Schließmechanismus und Schließzylinder, jeweils aus unedlen Metallen, sowie aus einer kunststoffummantelten Stahlgliederkette aus unedlem Metall, die mit einem Ende fest an dem Schlosskörper angebracht ist und deren anderes Ende ein Endstück aufweist, das in eine seitliche Öffnung des Schlosskörpers eingesteckt und ver- bzw. entriegelt wird. An der ummantelten Kette sind zwei dazugehörende Schlüssel befestigt. Die Schlösser werden zur Sicherung von beispielsweise Fahr- oder Motorrädern gegen Diebstahl verwendet. Sie sind mit einer bedruckten Banderolenverpackung versehen. Abmessungen: 18 mm Durchmesser und 900 mm Länge. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Antivol se présentant sous la forme d’une chaîne en acier. Le produit est destiné à la protection contre le vol. Il est équipé d’une combinaison à 5 chiffres. La longueur du câble est de 90 cm et son diamètre est de 6 mm.

Antivol, se présentant sous la forme d’un câble en acier. Le produit est destiné à la protection contre le vol. Il est équipé d’une serrure fermant à clé et est fourni avec 2 clés. La longueur du câble est de 180 cm et son diamètre est de 8 mm.

Antivol se présentant sous la forme d’un câble en acier. Le produit est destiné à la protection contre le vol. Il est équipé d’une serrure fermant à clé et est fourni avec 4 clés. La longueur du câble est de 120 cm et son diamètre est de 24 mm.