Zolltarifnummer 8472.90.80.00.0: Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektografen, andere

Es handelt es sich um einen Heftapparat, sog. "Mini Hefter, Art. 741286", bestehend im Wesentlichen aus ABS-Kunststoff, mit einer Grundplatte und einem federnd gelagerten Druckbügel aus Metall. Die Ware ist zum Aufstellen auf eine Tischplatte und zum manuellen Zusammenfügen von Schriftstücken mittels Metall-Heftklammern bestimmt. Das Erzeugnis wird als "Büroapparat, weder in den Positionen 8470 und 8471, den Unterpositionen (KN) 8472 1000 bis 8472 9010, noch in einer anderen Position der Nomenklatur genauer erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Es handelt sich um einen Heftapparat, im Wesentlichen aus verchromtem Metall bestehend, mit einer gummierten Grundplatte und federnd gelagertem Druckbügel und einem integrierten Klammer-Magazin mit Zustellung der Klammern mittels Federzug. Der Heftapparat besitzt eine Heftleistung von bis zu 10 Blatt Papier. Die Ware ist zum Aufstellen auf einer Tischplatte und zum manuellen Zusammenfügen von Schriftstücken mittels Metall-Heftklammern bestimmt. Der Heftapparat (charakterbestimmender Bestandteil) ist zusammen mit einer Packung Ersatz-Klammern (1000 Stück) in einer Einzel-Geschenk-Verpackung als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Büromaschine, weder in den Positionen 8470 bis 8471 noch in einer anderen Position der Nomenklatur genauer erfasst, andere als in den Unterpositionen (KN) 8472 1000 bis 8472 9010 genannt" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Das sog. "Chrom-Set Super" in Form einer Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf beinhaltet drei Büroapparate und 1 Rolle Klebeband. Alle drei Geräte bestehen aus verchromtem, unedlem Metall und Kunststoff. Diese besitzen jeweils eine Grundplatte zum Aufstellen auf Tischen oder Schreibtischen. In der Warenzusammenstellung sind folgende Büroapparate enthalten: 1. ein Lochapparat mit Drückerbügel, Lochstempeln, Rückstellfedern und ausziehbarer Anschlagschiene, 2. ein Klebebandabroller mit Abreißkante aus unedlem Metall, einem Kernrad aus Kunststoff und zwei Gummibeschichtungen an der Bodenplatte, 3. ein Heftapparat mit Druckbügel und integriertem Klammermagazin. Das Set ist in einer gemeinsamen Kunststoffverpackung verpackt. Die drei Büroapparate bestimmen gegenüber dem Klebeband den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf deren Verwendung (Ausübung von Bürotätigkeiten). Die Erzeugnisse werden als "andere Büromaschine, nicht von den Positionen 8470 bis 8471 oder einer anderen Position der Nomenklatur genauer erfasst, keine Maschine der UPos. (KN) 8472 1000, der UPos. (KN) 8472 3000 und der Upos. (KN) 8472 9010" in die Codenummer 8472 9080 00 0 eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Es handelt es sich um einen Heftapparat, im Wesentlichen aus schwarzen Kunststoff und verchromten Metall bestehend, sog. "Bürohefter, Art. 741637", mit einer Grundplatte und federnd gelagertem Druckbügel, mit integriertem Klammer-Magazin (hier ohne Heftklammern). Die Ware (ca. 120 x 50 x 30 mm) ist zum Aufstellen auf eine Tischplatte und zum manuellen Zusammenfügen von Schriftstücken mittels Metall-Heftklammern bestimmt. Die Ware ist in einer bedruckten Pappverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis wird als "Büromaschine, weder in den Positionen 8470 und 8471, den Unterpositionen (KN) 8472 1000 bis 8472 9010, noch in einer anderen Position der Nomenklatur genauer erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Es handelt sich um einen schwarz/grauen Lochapparat, im Wesentlichen aus Metall und Kunststoff bestehend, sog. "Bürolocher, Art. 741279", mit einer Grundplatte und Auffangbehältnis für ausgestanzte Papier-Rückstände, zwei Lochstempel, Rückstellfeder, Drückerbügel und eine in verschiedene Positionen verstellbare Anschlagschiene. Der Locher (je 105 x 87 x 80 mm) ist zum Aufstellen auf eine Tischplatte und zum Lochen von Papier oder Schriftstücken in bestimmten Formaten bestimmt. Die Ware ist in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Erzeugnisse werden als "Büroapparat, weder in den Positionen 8470 und 8471, den Unterpositionen (KN) 8472 1000 bis 8472 9010, noch in einer anderen Position der Nomenklatur genauer erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Sog. Mini-Hefter, Art. 741286, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen aus neongrünem Kunststoff und verchromtem Metall bestehend, mit einer Grundplatte und federnd gelagertem Druckbügel, mit integriertem Klammer-Magazin (hier ohne Heftklammern). Die Ware verfügt auf der Scharnierseite, über einen Klammerlöser, in Form eines Metallbügels. Der Mini-Hefter stellt dabei den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware dar. Die Ware (ca. 90 x 37 x 20 mm) ist zum Aufstellen auf eine Tischplatte und zum manuellen Zusammenfügen von Schriftstücken mittels Metall-Heftklammern bestimmt. Die Ware ist in einer bedruckten Pappverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "Büromaschine, weder in den Positionen 8470 und 8471, den Unterpositionen (KN) 8472 1000 bis 8472 9010, noch in einer anderen Position der Nomenklatur genauer erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Es handelt sich um einen hellgrünen Lochapparat, im Wesentlichen aus Metall und Kunststoff bestehend, sog. "Mini Locher, Art.741620", mit einer Grundplatte und Auffangbehältnis für ausgestanzte Papier-Rückstände, zwei Lochstempel, Rückstellfeder und Drückerbügel. Der Locher (100 x 55 x 40 mm, L x B x H) ist zum Aufstellen auf eine Tischplatte und zum Lochen von Papier oder Schriftstücken in bestimmten Formaten bestimmt. Die Ware ist in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Erzeugnisse werden als "Büroapparat, weder in den Positionen 8470 und 8471, den Unterpositionen (KN) 8472 1000 bis 8472 9010, noch in einer anderen Position der Nomenklatur genauer erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

Es handelt sich um einen Heftapparat, im Wesentlichen aus verchromten Metall bestehend, mit einer gummierten Grundplatte und federnd gelagertem Druckbügel und einem integrierten Klammer-Magazin mit Zustellung der Klammern mittels Federzug. Der Heftapparat besitzt eine Heftleistung von bis zu 10 Blatt Papier. Die Ware ist zum Aufstellen auf eine Tischplatte und zum manuellen Zusammenfügen von Schriftstücken mittels Metall-Heftklammern bestimmt. Der Heftapparat (charakterbestimmender Bestandteil) ist zusammen mit einer Packung Ersatz-Klammern (1000 Stück) in einer Einzel-Geschenk-Verpackung als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis wird als "Büromaschine, weder in den Positionen 8470 bis 8471 noch in einer anderen Position der Nomenklatur genauer erfasst, andere als in den Unterpositionen (KN) 8472 1000 bis 8472 9010 genannt" eingereiht.