Zolltarifnummer 9018.39.00.00: Medizinische, andere

Es handelt sich bei eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem steril verpackten Katheter, bestehend aus Griff, einer Balloneinstellung mit Messskala für die Cavumlänge, einer Messskala für den Zervixkanal, und einem Silikonballon. Der Katheter ist durch einen Schlauch mit einem elektrischen Verbindungselement zum Anschluss an eine Zentraleinheit (nicht Teil dieser vZTA) verbunden. An diesem befinden sich ein Drainageröhrchen und ein Füllventil mit Ventilkappe; - einer ebenso steril verpackten Spritze mit aufgedruckter Skala zur Druckregulierung; - einer Gebrauchsanleitung; - gemeinsam verpackt in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf. Der Ballonkatheter ist aufgrund seiner Funktion als wesensbestimmender Teil anzusehen. Die Ware ist zum einmaligen Gebrauch bestimmt. Der Katheter ist zur Ablation der Endometriumschleimhaut der Gebärmutter bei prämenopausalen Frauen mit Menorrhagie, die auf gutartige Ursachen zurückzuführen ist, vorgesehen. (alle Angaben lt. Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

Gefäßzugangskatheter für die Hämodialyse, sog. SUPERCATH (Fistula Catheter for Hemodialysis), in den Ausführungen SUPERCATH CLS sowie SUPERCATH NEO, im Wesentlichen bestehend aus einem Katheter-Einführsystem aus einer abgeschrägten, rückziehbaren Hohlnadel aus Metall (16G, 17G und 18G) an einem Kunststoffansatz mit integriertem Rückschlagventil zur Verhinderung des Blutaustritts aus dem Ansatz, farblich codiert zur Identifikation von Durchmesser/Länge des integrierten, über der Nadel befindlichen Kunststoffkatheters mit einer Länge von 25 bzw. 33 mm sowie mit integriertem Nadelschutz zum Schutz vor Verletzungen, siehe Abbildung in der Anlage. Die Metallnadel wird in den Spritzenkörper zurückgezogen. Der intravenöse Katheter mit dem Kunststoffansatz mit Luer-Anschluss verbleibt am Patienten. Die Ware dient im Rahmen einer Hämodialyse (Blutwäsche) der Schaffung eines Gefäßzugangs, um die Blutentnahme und -zuführung über den zentralen Gefäßzugang (Shunt, arteriovenöse Fistel) am Arm des Patienten zu gewährleisten. Die Ware wird als "medizinisches Instrument (Katheter), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 3290 erfasst" eingereiht.

Een katheter met -volgens opgave- onder andere de volgende kenmerken en eigenschappen: - om te dienen als referentie voor het vaststellen of een laser op de hoogste energie niveaus werkt; - voorzien van een glasvezellaag in een huls vervaardigd van kunststof; - voorzien van een verbindingsstuk vervaardigd van aluminium. Wordt aangeboden in een individuele verpakking in een kartonnen doos, van de soort gebruikt voor het verzenden van goederen, tezamen verpakt met de goederen omschreven in de BTI-beschikkingen met nummer NL BTI 2025-1375-1, NL BTI 2025-1375-2, NL BTI 2025-1375-3, NL BTI 2025-1375-4, NL BTI 2025-1375-5, NL BTI 2025-1375-6, NL BTI 2025-1375-7, NL BTI 2025-1375-9, NL BTI 2025-1375-10, NL BTI 2025-1375-11 en NL BTI 2025-1375-12.

Fistula Catheter for Hemodialysis, im Wesentlichen bestehend aus einem Katheter-Einführsystem aus einer abgeschrägten, rückziehbaren Hohlnadel aus Metall an einem Kunststoffansatz mit integriertem Rückschlagventil zur Verhinderung des Blutaustritts aus dem Ansatz, farblich codiert zur Identifikation von Durchmesser/Länge des integrierten, über der Nadel befindlichen Kunststoffkatheters mit einer Länge von 25 bzw. 33 mm sowie mit integriertem Nadelschutz zum Schutz vor Verletzungen. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Die Metallnadel wird in den Spritzenkörper zurückgezogen. Der intravenöse Katheter mit dem Kunststoffansatz mit Luer-Anschluss verbleibt im Patienten und dient der Einleitung von Infusionslösungen. Die Ware wird als "medizinisches Instrument (Katheter), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 3290 erfasst" eingereiht.

Sog. Supercath 5 (I.V. Catheter), in Form einer zusammengesetzten Ware aus medizinischer Spritze mit Hohlnadel und Katheter, im Wesentlichen bestehend aus einem klarsichtigen Spritzenkörper mit integriertem Kolben, Nadelschutz mittels Druckknopf zum Zurückziehen der inneren Nadel in die Sicherheitsabdeckung, außen mit gerippter Grifffläche sowie einer abgeschrägten, rückziehbaren Hohlnadel aus Metall an einem Kunststoffansatz mit integriertem Rückschlagventil zur Verhinderung des Blutaustritts aus dem Ansatz, farblich codiert zur Identifikation von Durchmesser/Länge des integrierten, über der Nadel befindlichen Kunststoffkatheters mit einer Länge von 19, 25 oder 31 mm. Die Metallnadel des Katheter-Einführsystems wird in den Spritzenkörper zurückgezogen. Der den Charakter der Ware aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmende intravenöse Katheter mit dem Kunststoffansatz mit Luer-Anschluss verbleibt im Patienten und dient der Infusion von medizinischen Lösungen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "medizinisches Instrument (Katheter), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 3290 erfasst" eingereiht.

Sog. Sklerotherapienadel zum Einmalgebrauch, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Handbediengriff und einem daran befindlichen Tubus in unterschiedlichen Arbeitslängen (230 oder 180 cm) und Durchmesser (1,8 mm - 2,3 mm), in dessen Inneren sich ein weiterer Tubus mit einer Injektionskanüle an der Spitze befindet. Die Kanüle mit abgeschrägter Spitze, in den Punktionslängen 4 mm oder 6 mm, kann ausgefahren werden. Aufgrund des Umfangs bilden die Tuben die charakterbestimmenden Bestandteile der Ware. Das Kathetersystem wird unter Zuhilfenahme eines Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) von einem Arzt in den Gastrointestinaltrakt eines Patienten eingeführt. Die Kanüle ermöglicht die Injektion der über den Katheter eingeleiteten Medikamente oder Gewebekleber zur Blutstillung im Rahmen eines endoskopischen Eingriffs. Die Ware ist in einem sterilen Flachbeutel verpackt. Zur äußeren Form siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage. Ware wird als "medizinischer Katheter, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 3110 bis 9018 3290 erfasst" eingereiht.

Sog. Führungsdraht zum Einmalgebrauch, im Wesentlichen bestehend aus einem mit Teflon oder PTFE beschichteten Stahl- oder Nitinoldraht in unterschiedlichen Durchmessern (1,32;0,81; 0,89; 0,64 mm) und Längen (260; 300; 400; 450; 600 cm), mit atraumatischer Spitze in unterschiedlichen Formen und Ausprägungen (flexible, weiche oder Standard-Spitze) sowie mit hydrophiler Beschichtung. Der Führungsdraht wird unter Zuhilfenahme eines Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) durch einen Arzt in den Körper eines Patienten eingeführt und dient zur Positionierung endoskopischer Anwendungswerkzeuge im Gastrointestinaltrakt im Rahmen eines endoskopischen Eingriffs (z. B. ERCP). Er ist in einem sterilen Flachbeutel verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "medizinisches Instrument wie Katheter und dergleichen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 3110 bis 9018 3290 erfasst" eingereiht.

Sog. Multi-Stage Dilatationsballon zum Einmalgebrauch, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Katheter aus Kunststoff mit zwei Röntgenmarkierungen und atraumatischer Spitze, mit einer Länge von 230 cm (Ösophagus/Kolon) oder 200 cm (biliär - für Gallengang), mit vorgeladenem, in der Länge einstellbaren Führungsdraht mit flexibler, röntgendichter, hydrophiler Spitze zur Positionierung des Katheters, an dessen Spitze sich ein Ballon aus Kunststoff befindet, der sich auf drei unterschiedliche Durchmesser erweitern lässt. Die Ballonlänge beträgt 30, bzw. 55 mm. An den Katheter, der den charakterbestimmenden Bestandteil im Hinblick auf Umfang und Verwendungszweck darstellt, ist ein Drei-Wege-Hahn aus Kunststoff mit Luer-Lock-Verbindungen angeschlossen. Der Katheter wird unter endoskopischer Kontrolle durch einen Arzt in den Körper eines Patienten eingeführt und an die betreffende Engstelle in Speiseröhre, Darm oder Gallengang gebracht. Durch Aufpumpen des Ballons wird eine Dilatation (Erweiterung) von Strikturen und anderen Stenosen im gastrointestinalen Bereich erreicht. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "medizinisches Instrument (Katheter), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 11 00 bis 9018 32 90 erfasst" eingereiht.