Zolltarifnummer 9018.90.50.00.0: Transfusionsgeräte, einschließlich Infusionsgeräte

Sog. Flüssigkeitswärmeset/Beutel aus Kunststoff, in sechs Ausführungen, in Form eines Schlauchbeutelsystems mit Tropfkammer, mechanischem Durchflussregler, Luftblasenfalle, nadelfreiem Einspritzanschluss, Filter und Luer-Lock-Anschlüssen am distalen und am Patientenschlauchende, ein Modell verfügt über Einstechdorne an einem Y-Schlauchstück. In den zentralen, rechteckigen, flachen Kunststoffbeutel ist ein schlangenförmig angeordneter Schlauch integriert. Das Set dient als medizinisches Transfusions- (Blut) oder Infusionsgerät zur intravenösen Infusion von angewärmten Flüssigkeiten oder Blut mittels Schwerkraft- oder Druckinfusion. Der Schlauchbeutel wird dazu in ein spezielles Wärmegerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingesetzt, sodass das Blut bzw. die Infusionslösung angewärmt wird, bevor es bzw. sie über den Patientenschlauch über einem Gefäßzugang in den Körper geleitet wird. Jeweils 10 einzeln steril eingeschweißte Sets sind in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Waren werden als "andere medizinische Geräte als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genannt, medizinische Transfusionsgeräte, einschließlich Infusionsgeräte" eingreiht.

Sog. Applix HydroBag, bestehend aus einem transparenter Leerbeutel mit Aufdruck und Skalierung von 100 bis 1500 ml sowie einem integrierten, festsitzenden, ca. 11 cm langen Schlauch mit einer Schlauchklemme und einem verschließbaren Einfüllstutzen mit Aufhängeöse. Alle Bestandteile bestehen aus Kunststoff. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient der Flüssigkeitsbilanzierung im Rahmen der enteralen Ernährung (Nahrungszufuhr und -aufnahme über den Magen-Darm-Trakt) und wird an das EasyBag- oder VarioLine-System (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für medizinische Infusionsgeräte bestimmt" eingereiht.

Überleitsystem, sog. APPLIX Pumpenset, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, welches sich als unvollständiges Infusionssystem darstellt, bestehend aus 1. einem unbefüllten, transparenten Kunststoffbeutel mit Skalierung von 100 bis 1500 ml und integriertem, festsitzenden, ca. 7 cm langen, transparenten Schlauch, einer transparenten Tropfkammer, jedoch ohne Rollenklemme zur Regulierung, einem ca. 200 cm langen, biegsamen, transparenten Schlauch/Katheter mit Schlauchklemme und Zuspritzmöglichkeit in Form eines T-Stückes und negativem Luer-Lock-Ansatz mit Stufenadapter für Steckverbindungen sowie im oberen Teil mit einem verschließbaren Einfüllstutzen und Aufhängeöse, ebenfalls aus Kunststoff (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Verwendung) und 2. einem Etikett mit Aufdruck zur Beschriftung des Beutels, selbstklebend. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient zur Verabreichung von Sondennahrung bei enteraler Infundierung (Nahrungszufuhr und -aufnahme über den Magen-Darm-Trakt) und ist zum Anschluss an das Applikationssystem (Ernährungspumpe) APPLIX Smart/Vision (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) vorgesehen. Die Bestandteile der Warezusammenstellung sind gemeinsam in einer sterilen Verpackung aus Papier und Kunststoff verpackt. Die Ware wird als "medizinisches Gerät in Form eines Infusionsgerätes" eingereiht.

Mechanische Infusionspumpe, sog. Elastomerpumpe, Modell Spiralschlauch-INfusor Half Day, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Vorratsbehälter aus klarsichtigem Kunststoff mit Deckkappe, farblich codierter Aufschrift und einem integrierten Spiralschlauch, Arzneimittelfüllstutzen mit integriertem Rückschlagventil, integriertem Partikelfilter sowie einem knicksicheren Schlauch, mit einer Infusionszeit von 12 Stunden, nominale Flussrate 5 ml/h. Ein Elastomerballon dient als Medikamentenreservoir für ein flüssiges Arzneimittel. Das Ballonreservoir beträgt 65 ml. Äußere Form: siehe Abbildung in Anlage. Der Vorratsbehälter wird über den Füllport mit einem Arzneimittel befüllt und über den Schlauch an den Patienten angeschlossen. Mittels Unterdruck wird das Arzneimittel durch eine Präzisionskapillare am Ende des Schlauches, welche die Flussrate steuert, kontinuierlich in den Körper infundiert. Aufgrund der geringen Infusionszeit liegt keine Ware der Position 9021 vor. Die Ware, welche in einer Kunststofftüte steril verpackt ist, wird als "medizinisches Gerät in Form eines Infusionsgerätes" eingereiht.

Mechanische Infusionspumpe, sog. Elastomerpumpe, Modelle Intermate SV 50, Intermate SV 100, Intermate SV 200, Intermate LV 100, Intermate LV 250 und Intermate XLV 250, im Wesentlichen bestehend aus einem ballonartigen Vorratsbehälter aus klarsichtigem Kunststoff mit farblich codierter Deckkappe, Arzneimittelfüllstutzen mit integriertem Rückschlagventil, integriertem Partikelfilter sowie einem knicksicheren Schlauch, Infusionszeit: 30 Minuten bis 2,5 Stunden, nominale Flussrate 50 ml/h, 100 ml/h, 200 ml/h bzw. 250 ml/h. Das Ballonreservoir für Medikamente beträgt je nach Modell 105 ml (Intermate SV 50, SV 100 und SV 200), 275 ml (Intermate LV 100 und LV 250) bzw. 550 ml (Intermate XLV 250). Äußere Form: siehe Abbildung in Anlage. Der Vorratsbehälter wird über den Füllport mit einem Arzneimittel befüllt und über den Schlauch an den Patienten angeschlossen. Mittels Unterdruck wird das Arzneimittel durch eine Präzisionskapillare am Ende des Schlauches, welche die Flussrate steuert, kontinuierlich in den Körper infundiert. Aufgrund der geringen Infusionszeit liegt keine Ware der Position 9021 vor. Die Ware, welche mit einem Beipackzettel in einer Kunststofftüte steril verpackt ist, wird als "medizinisches Gerät in Form eines Infusionsgerätes" eingereiht.

Überleitsystem, sog. Applix Pumpenset, Art.-Nr. 7751711, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, welches sich als unvollständiges Infusionssystem darstellt, im Wesentlichen bestehend aus 1. einem unbefüllten, transparenten Kunststoffbeutel mit Skalierung von 100 bis 1500 ml und integriertem, festsitzendem, ca. 7 cm langen, transparenten Schlauch, einer transparenten Tropfkammer, jedoch ohne Rollenklemme zur Regulierung der Zufuhr, einem ca. 200 cm langen, biegsamen, transparenten Schlauch/Katheter mit Schlauchklemme und Zuspritzmöglichkeit in Form eines T-Stückes und negativem Luer-Lock-Ansatz mit Stufenadapter für Steckverbindungen sowie im oberen Teil mit einem verschließbaren Einfüllstutzen und Aufhängeöse, ebenfalls aus Kunststoff (charakterbestimmenderBestandteil in Bezug auf die Verwendung) 2. einem Etikett mit Aufdruck zur Beschriftung des Beutels, selbstklebend. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Die Ware dient zur Verabreichung von Sondennahrung bei enteraler Infundierung (Nahrungszufuhr und -aufnahme über den Magen-Darm-Trakt) und ist zum Anschluss an das Applikationssystem (Ernährungspumpe) APPLIX Smart/Vision (nicht Gegenstand dieser vZTA) vorgesehen. Die Warezusammenstellung ist in einer sterilen Verpackung aus Papier und Kunststoff verpackt. Die Ware wird als "medizinisches Gerät in Form eines Infusionsgerätes" eingereiht.

Tropfkammer, bestehend aus einer transparenten Kunststoffkammer, mit Einstechdorn mit Stahlspitze am oberen Kammerteil und zylindrischem innenliegenden Filter im unteren Kammerabschnitt. Die Tropfkammer wird oben an Glas- oder Vakuumflaschen angeschlossen, unten an ein Schlauchsystem mit Rollenklemme, das über einen venösen Zugang mit dem Patienten verbunden wird. Das komplette Transfusionssystem dient der Zufuhr von Blutkomponenten. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für ein Transfusionsgerät" eingereiht.

Tropfkammer, bestehend aus einer einteiligen transparenten Kunststoffkammer, mit zylindrischem innenliegenden Filter. Die Tropfkammer wird oben an einen Schlauch mit Kunststoff-Einstechdorn für Blutbeutel angeschlossen, unten an ein Schlauchsystem mit Rollenklemme, das über einen venösen Zugang mit dem Patienten verbunden wird. Das komplette Transfusionssystem dient der Bluttransfusion. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für ein Transfusionsgerät" eingereiht.