Zolltarifnummer 9021.31.00.00.1: Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, für Menschen, einschließlich…

Einzelkomponente eines künstlichen Hüftgelenks, sog. Pyramid Hüftpfanne, Art.-Nr. 3210XX, in Form einer unvollständigen Ware, in verschiedenen Größen, bestehend aus einer pyramidenförmigen, halbrunden Pfannenschale aus einer Titanlegierung mit einer mittigen Gewindebohrung im Pol, mit oder ohne phosphater Beschichtung.. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird nach Komplettierung mittels Inlay (nicht Gegenstand dieser Auskunft) in den Hüftknochen eines Patienten implantiert und dient als Ersatz der Gelenkpfanne (Acetabulum). Die Ware wird als "künstliches Körperteil in Form einer Einzelkomponente eines künstlichen Gelenks für Menschen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9021 21 bis 9021 29 erfasst" eingereiht.

Einzelkomponente eines künstlichen Hüftgelenks, sog. Pyramid Hüftpfanne, Art.-Nr. 501.A0XX.1, in Form einer unfertigen und unvollständigen Ware, in verschiedenen Größen, bestehend aus einer pyramidenförmigen, halbrunden Pfannenschale aus einer Titanlegierung. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage (Bild zeigt die fertige Ware). Die Ware wird nach Fertigstellung durch Beschichtung und Beschriftung sowie Komplettierung mittels Inlay (nicht Gegenstand dieser Auskunft) in den Hüftknochen eines Patienten implantiert und dient als Ersatz der Gelenkpfanne (Acetabulum). Die Ware wird als "künstliches Körperteil in Form einer Einzelkomponente eines künstlichen Gelenks für Menschen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9021 21 bis 9021 29 erfasst" eingereiht.

Prothetisches Hüftgelenk, sog. Modular-Hüftgelenk, Art.-Nr. 7A4, noch nicht zusammengesetzt, bestehend aus einem monozentrischen mechanischen Hüftgelenk aus Metall mit Streckvorrichtung, Gewicht 862 g, für ein maximales Körpergewicht von 100 kg, mit Doppelscharnier, Eingussplatte und Rohraufnahme. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Über das Doppelscharnier wird das Hüftgelenk mit der Eingussplatte im Beckenkorb verschraubt. Eine Streckvorrichtung mit verstellbarer Anschlagschelle und zwei seitlichen elastischen, ringförmigen Streckzügen (sog. Hüftstrecker) sichern das Gelenk in Streckstellung. Das Bewegungsausmaß des Gelenkes beim Gehen wird durch die Streckvorrichtung begrenzt. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Die Hüftgelenkprothese wird als dauerhafter Ersatz für das menschliche Hüftgelenk nach Hüftexartikulationen und Hemipelvektomien verwendet. Sie wird am Beckenkorb angebracht und stellt die Gelenkverbindung zur Beinprothese her. Die Bestandteile sind zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware wird als "künstliches Körperteil in Form eines künstlichen Gelenks für Menschen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9021 21 bis 9021 29 erfasst" eingereiht.

Künstliches Kniegelenk, sog. Modular-Kniegelenk, Art.-Nr. 3A40, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf; bestehend aus einem monozentrischen Bremskniegelenk (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung) aus Gelenkober- und unterteil, jeweils aus einer Aluminium-/Edelstahllegierung, mit einem Beugewinkel von 150 Grad, einem Gewicht von 290 g und einer Bauhöhe (Achsmitte-Oberkante) von 40 mm, für oberschenkelamputierte Patienten mit einem maximales Körpergewicht von 100 kg sowie einem 6 mm Stiftschlüssel zum Einstellen des Anschlagspiels. Das Gelenkunterteil mit Rohraufnahme und Sperrbügel mit Zugführung und Perlondraht ist durch eine Achse mit dem Gelenkoberteil mit Anschlussadapter und Justierkern verbunden. In Streckstellung sichert eine im Gelenkunterteil montierte, einstellbare Feststellung das Gelenk. Über den Feststellzug wird die Beugung freigegeben. Die eingebaute Feststellmechanik im Gelenkunterteil sichert das Gelenk in Streckstellung. Der vordere Gelenkspalt im gesamten Beugebereich wird durch eine beweglich angebrachte Kunststoffkappe verdeckt. Nach proximal (zum Oberschenkel-Amputationsstumpf) erfolgt die Verbindung über den Justierkern. Die integrierte Rohraufnahme im Unterteil bildet über eine Klemmverbindung den distalen Anschluss zur Verbindung mit einer Unterschenkelprothese (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Das Kniegelenk dient der prothetischen Versorgung der unteren Extremität und wird als dauerhafter Ersatz für das menschliche Kniegelenk verwendet. Die Bestandteile sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware wird als "künstliches Körperteil in Form eines künstlichen Gelenks für Menschen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9021 21 bis 9021 29 erfasst" eingereiht.

Sog. CapFlex PIP, in Form eines vollständigen, noch nicht zusammengesetzten künstlichen Fingergelenks, im Wesentlichen bestehend aus einer proximalen und einer distalen Prothesenkomponente mit der Anatomie des Fingermittelgelenks nachempfundener Form. Die beiden Prothesenkomponenten bestehen aus Kobalt-Chrom mit einer Titanbeschichtung. Die distale Komponente ist mit einer Gelenkfläche aus Polyethylen versehen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als dauerhafter Gelenkersatz bei arthrose- oder unfallbedingt zerstörten Fingermittelgelenken in den menschlichen Körper implantiert. Die Prothesenkomponenten sind in je zwei Klarsichtsterilverpackungen und einer Aufrichteschachtel steril verpackt. Die Ware wird als "künstliches Körperteil in Form eines künstlichen Gelenks für Menschen" eingereiht.

Prothetisches Hüftgelenk, sog. medi HM3, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus 1. einem monozentrischen (einachsigen) Hüftgelenk, Gewicht 865 g, für ein maximales Körpergewicht von 100 kg, mit einstellbarer Vorbringerfunktion zur Steuerung der Schwungphase und Streckanschlag in Form eines speziell gestalteten Gestells. Den proximalen Anschluss bildet eine sog. Eingussplatte in Form einer insgesamt ca. 28 cm langen und ca. 8 cm breiten, winkelförmigen Platte aus unedlem Metall mit 24 Bohrungen, welche auf einer Seite der Platte mit einer konvexen Wölbung versehen ist. Dort ist das Gelenk mit integriertem Federvorbringer. (Gesamtlänge ca. 15 cm) verschraubt, welches einseitig rund ist (Durchmesser ca. 63 mm). Den distalen Anschluss bildet ein integrierter sog. ESSA Karbonblattanschluss; 2. drei Innensechskant-Montageschrauben, Länge ca. 25 mm und 3. einer Tube sog. Loctite 242 (Schraubensicherung), Inhalt 0,5 ml. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Die Hüftgelenkprothese wird als dauerhafter Ersatz für das menschliche Hüftgelenk nach Hüftexartikulationen, Hemipelvektomien und Pseudohüftexartikulationen verwendet. Sie wird am Beckenkorb angebracht und stellt die Gelenkverbindung zur Beinprothese her. Die Prothese bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung. Die Bestandteile sind zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "künstliches Körperteil in Form eines künstlichen Gelenks für Menschen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9021 21 bis 9021 29 erfasst" eingereiht.

Künstliches Kniegelenk, sog. JOINT medi P5, ohne Adapter, mit vier verschiedenen proximalen Schaftanschlussmöglichkeiten (Adapter): - OP5 mit Pyramidenadapter, Gewicht 770 g, Einbauhöhe 195 mm, - OP5 mit IKF-Adapter, Gewicht 900 g, Einbauhöhe 210 mm, - KP5 mit Schlaufenadapter, Gewicht 785 g, Einbauhöhe 200 mm und - KP5 mit 3-Arm-Schaftadapter, Gewicht 870 g, Einbauhöhe 205 mm, in Form einer polyzentrischen (4-achsigen) Kniegelenkprothese mit pneumatischer Schwungphasensteuerung mit separat einstellbarer Flexion und Extension, im Wesentlichen bestehend aus einem speziell gestalteten Gestell aus Aluminium (Kniegelenkrahmen), welcher am proximalen Ende eine Vorrichtung in Form einer geriffelten Platte (Ø ca. 60 mm) mit einer mittigen Bohrung (Ø ca. 15 mm) zur Befestigung am Oberschenkel-Amputationsstumpf des Patienten mittels des entsprechenden Adapters (nicht Gegenstand dieser Auskunft) und einen distalen Anschluss in Form einer integrierten Rohraufnahme zur Verbindung mit einer Unterschenkelprothese (ebenfalls nicht Gegenstand dieser Auskunft) aufweist. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage (Bild zeigt Kniegelenk mit Pyramidenadapter). Die Kniegelenkprothese wird als dauerhafter Ersatz für das menschliche Kniegelenk nach einer Oberschenkelamputation bzw. Knieexartikulation (Abnahme des Beins im Kniegelenk) verwendet. Die Ware wird als "künstliches Körperteil in Form eines künstlichen Gelenks für Menschen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9021 21 bis 9021 29 erfasst" eingereiht.

Künstliches Kniegelenk, sog. medi OP4, Art.-Nr. 1.720.177, Gewicht 680 g, Einbauhöhe 198 mm, für ein maximales Körpergewicht von 100 kg, in Form eines monozentrischen (einachsigen) Bremskniegelenkes mit pneumatischer Schwungphasensteuerung, im Wesentlichen bestehend aus einem speziell gestalteten Gestell aus Aluminium (Kniegelenkrahmen), welcher proximal einen Pyramidenadapter zur Befestigung am Oberschenkel-Amputationsstumpf des Patienten aufweist. Eine integrierte Rohraufnahme zur Verbindung mit einer Unterschenkelprothese (nicht Gegenstand dieser Auskunft) bildet den distalen Anschluss. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Kniegelenkprothese wird als dauerhafter Ersatz für das menschliche Kniegelenk nach einer Oberschenkelamputation bzw. Knieexartikulation (Abnahme des Beins im Kniegelenk) verwendet. Die Ware wird als "künstliches Körperteil in Form eines künstlichen Gelenks für Menschen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9021 21 bis 9021 29 erfasst" eingereiht.