Zolltarifnummer 9021.31.00.00.9: Orthopädische Apparate und Vorrichtungen, andere

Sog. Schraube, im Wesentlichen bestehend aus einer Schraubvorrichtung aus einer Titanlegierung, mit einem sehr spitzen, bis zum Kopf reichenden, selbstschneidenden Gewinde, einem Kopf mit Innensechskant und einer Verschlussschraube (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Schraube wird mit Spezialwerkzeug (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in den menschlichen Körper implantiert und dient dort mittels Verschlussschraube dem Fixieren des Implantats (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Sie ist steril in einer Kunststoffverpackung und einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein künstliches Körperteil in Form eines Schultergelenks für Menschen, keine Ware der Unterposition (HS) 9021 10 bis 9021 29" eingereiht.

Sog. Schraube, im Wesentlichen bestehend aus einer 30 mm langen Schraubvorrichtung aus einer Titanlegierung mit 6,5 mm Durchmesser und einem Kopf mit Innensechskant sowie einem sehr spitzen, selbstschneidenden Gewinde (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Schraube wird mit Spezialwerkzeug (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in den menschlichen Körper implantiert, um ein künstliches Hüftgelenk (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) am natürlichen Knochen zu befestigen. Die Schraube ist steril in einer Kunststoffverpackung und einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein künstliches Körperteil in Form eines Hüftgelenks für Menschen, keine Ware der Unterposition (HS) 9021 10 bis 9021 29" eingereiht.

Sog. Schraube, im Wesentlichen bestehend aus einer 48 mm langen Schraubvorrichtung aus Edelstahl, mit einem sehr spitzen, selbstschneidenden Gewinde, mit einem speziellen Kopf (siehe Abbildung in der Anlage). Die Schraube wird mit medizinischem Spezialwerkzeug (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in den menschlichen Körper implantiert, um ein künstliches Kniegelenk (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) am natürlichen Knochen zu befestigen. Die Schraube ist steril in einer Kunststoffverpackung und einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein künstliches Körperteil in Form eines Kniegelenks für Menschen, keine Ware der Unterposition (HS) 9021 10 bis 9021 29" eingereiht.

Sog. Eingussanker für Modular-Kniegelenk, Art.-Nr. 3A21/E1, bestehend aus einer spezifisch geformten, annähernd L-förmig gebogenen, konischen, massiven Vorrichtung aus Edelstahl, mit Abmessungen (L x B) von ca. 145 x max. 50 mm und einem Gewicht von 130 g, mit mehreren Aussparungen und zwei eingeschraubten Gewindestiften. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Eingussanker wird auf das künstliche Modular-Kniegelenk (Art.-Nr. 3A21) geschraubt und stellt die Verbindung zwischen dem Kniegelenk und dem Oberschenkel Prothesenschaft (beides nicht Gegenstand dieser Auskunft) her. Dazu wird der aufgeschraubte Eingussanker in das Material des Oberschenkelschaftes eingegossen. Die Ware, welche in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Gelenk für Menschen (Modular-Kniegelenk) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 2900 erfasst" eingereiht.

Sog. Eingussplatte für Modular-Hüftgelenk 7A4, Art.-Nr. 7A4/E2, in Form einer insgesamt ca. 22 cm langen und ca. 7 cm breiten, winkelförmigen Platte aus unedlem Metall, auf jeder Seite mit jeweils 12 Bohrungen versehen. Auf der einen Seite ist in die Bohrungen eine runde Metallplatte (Durchmesser ca. 5 cm) eingeschraubt. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Eingussplatte wird im Beckenkorb komplett einlaminiert. Die runde Metallplatte wird mit dem Modular-Hüftgelenk (Art.-Nr. 7A4, nicht Gegenstand dieser Auskunft) verschraubt. Durch die Bohrungen werden zum optimalen Verbund der Platte mit dem Laminierharz mehrere Kohlefaserfäden gezogen werden. Die komplette Hüftgelenkprothese wird als dauerhafter Ersatz für das menschliche Hüftgelenk nach Hüftexartikulationen und Hemipelvektomien verwendet und verbindet den Beckenkorb mit den distalen Modularteilen einer Becken-Beinprothese (ebenfalls nicht Gegenstand dieser Auskunft). Die Ware, welche in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein künstliches Gelenk für Menschen" eingereiht.

Sog. Ersatzteil-Set für 3A17 und 3A33, Art.-Nr. 3A17/E, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus folgenden Bestandteilen: - einer weißen, speziellen Kunststoffkappe mit einer Bohrung, einer spezifischen Vertiefung und zwei ausgearbeiteten Halterungen, Länge ca. 55 mm, Breite ca. 35 mm (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung), zum Schutz des Kniegelenks, auf welche sich der Prothesenträger aufstützen kann, wenn er das gebeugte Knie auf den Boden aufsetzt, - zwei Lagerachsen in Form von Druck-Kugellagern, jeweils aus zwei Unterlegscheiben aus vernickeltem Stahl, einem runden Kunststoffring und einer Metallscheibe mit integrierten zylinderförmigen Wälzkörpern, sitzen am Drehpunkt des Kniegelenkes und verringern die Reibung zwischen dem oberen und unteren Kniegelenk, - einem schwarzen Gummipuffer, aus natürlichem, vulkanisierten Kautschuk, Höhe ca. 9 mm, Außen-/Innendurchmesser ca. 16,7 / 7,2 mm, zur Dämpfung während des Gehvorganges, - zwei schwarzen vernickelten Druckfedern, biegsam, aus Metall, Länge ca. 60 mm, Durchmesser ca. 7,7 mm, setzt das Kniegelenk während des Abwinkelns unter Spannung und der Unterschenkel wird beim Gehen wieder nach vorne befördert, - einer schwarzen vernickelten Innensechskantschraube M3, womit die Kunststoffkappe am Kniegelenk befestigt wird und - zwei vernickelten Federstiften zur Stabilisation innerhalb der Feder, wodurch ein Abknicken oder Biegen der Feder während des Abwinkelvorganges möglich wird. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Bestandteile, welche in einer Kunststofftüte verpackt sind, werden in einem künstlichen Kniegelenk verbaut. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil in Form eines künstlichen Gelenks für Menschen (Kniegelenk einer Beinprothese) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 2900 erfasst" eingereiht.

Pfanneneinsatz, sog. Standard Polyethylen Gleiteinlage (PE - Insert), in verschiedenen Größen, Art.-Nr. 3310xx, bestehend aus einer speziell geformten, auf der einen Seite gewölbten Kunststoffvorrichtung. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Einlage dient als Einsatz für eine künstliche Hüftgelenkpfanne (sog. Pyramid Pfannenschale, nicht Gegenstand dieser Auskunft) eines künstlichen Hüftgelenks. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein künstliches Gelenk für Menschen" eingereiht.

Sog. Pyramid Hüftschaft unzementiert (zementfrei), Art.-Nr. 3100xx, in zwölf verschiedenen Größen (0 bis 11) und Ausführungen (standard bzw. lateralisiert), bestehend aus einer Vorrichtung aus einer Titanlegierung mit medialer Kurvatur und rauer Oberfläche, verjüngter distaler Spitze, sich verjüngendem Prothesenhals und spezifischen horizontalen und vertikalen Rippen im proximalen und distalen Schaftabschnitt. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware ist Bestandteil einer aus Hüftschaft und Gelenkkopf bestehenden Oberschenkelkomponente eines künstlichen Hüftgelenks. Der Hüftschaft wird in den Oberschenkel eines Patienten implantiert. Anschließend wird auf den abgewinkelten Teil des Schaftes der sog. Kugelkopf (nicht Gegenstand dieser Auskunft) aufgesteckt. Die Ware, welche steril verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein künstliches Gelenk für Menschen" eingereiht.