Zolltarifnummer 9032.89.00.90.0: Instrumente, andere

Sog. busfähige Kabelfernbedienung für Klimageräte, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einer in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden sog. Fernbedienung, - diversen Schrauben als Montagematerial, - zwei Druckerzeugnissen (Betriebsanleitung, Installationshandbuch) und - einer CD-ROM (Anweisungshandbuch u. a.) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Die Fernbedienung besteht aus einem Kunststoffgehäuse (140 x 120 x 25 mm, 0,3 kg) zur Wandmontage, das mit einem berührungsempfindlichen LC-Display, einer LED-Statusanzeige, einem Temperatur und Feuchtigkeits-, einem Helligkeits- (Messbereich: 44° horizontal x 44° vertikal) und einem Anwesenheitssensor (Messbereich: 110° horizontal x 31° vertikal, bis zu 10 m), einem Timer, einem Klemmenblock zur Verkabelung sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät ist in der Lage, die zu regelnden Größen auf einen vorgegebenen Soll-Wert (Sollfeuchtigkeit, Solltemperatur) zu bringen und diese aufgrund fortlaufender Messungen der jeweiligen Ist-Werte gegen störende Einflüsse aufrechtzuerhalten (Soll-Ist-Wert-Vergleich bei geschlossenem Regelkreis). Des Weiteren kann die Ware Steuerungsaufgaben übernehmen (u. a. Einstellung der Lüfterdrehzahl oder Luftstromrichtung; Multifunktionsgerät). Die Ware dient dem Regeln der Heiz- oder Kühlleistungen für Klimaanlagen im Temperaturbereich von 0 bis 40 °C sowie der relativen Luftfeuchtigkeit im Bereich von 20 bis 90 %. Die Regelung stellt sich als kennzeichnende Hauptfunktion des Gerätes dar. Jedoch werden die beiden zu regelnden Funktionen von verschiedenen Unterpositionen erfasst, so dass die Ware gemäß Allgemeiner Vorschrift 3 c) der zuletzt genannten, gleichermaßen in Betracht kommenden Unterposition zuzuweisen ist. Die Ware wird als "Gerät zum Regeln, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 9032 1020 10 bis 9032 8900 50 erfasst“ eingereiht.

Sog. Industrieregler für den Tafeleinbau, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Gehäuse (96 x 96 x 156 mm) mit dem Gewicht von 0,5 kg, in welches elektrische und elektronische Bauteile integriert sind (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware verfügt über eine Anzeige, insgesamt 9 Bedientasten, einen EEPROM-Datenspeicher, eine Infrarotschnittstelle, insgesamt 10 analoge und digitale Ein- und Ausgänge sowie über eine RJ12-Buchse und eine USB-Schnittstelle. Neben thermoelektrischen Elementen können verschiedene Antriebe u. ä. (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, daher unvollständig) an die Ware angeschlossen werden, die über zwei voneinander unabhängig arbeitende interne Regeleinrichtungen verfügt. Es werden die vorher eingestellten Werte (Sollwerte) verschiedener physikalischer Größen aufgrund fortlaufender Messungen der tatsächlichen Werte (Istwerte) gegen störende Einflüsse aufrechterhalten (geschlossener Regelkreis). Die Ware ist zur Automatisierung industrieller und verfahrenstechnischer Anlagen bestimmt. Die Ware wird als "Gerät zum Regeln, anderes von den Unterpositionen (TARIC) 9032 1020 10 bis 9032 8900 50 erfasst" eingereiht

Sog. Steuerungsplatine für LED-Leiterplatte, im Wesentlichen bestehend aus einer runden Leiterplatte mit einem Durchmesser von ca. 77 mm, die mit einer elektronischen integrierten Schaltung, mit aktiven und passiven elektronischen Bauelementen und mit einem 6-Pinanschluss bestückt ist. Die Ware weist mittig eine Aussparung mit den Abmessungen (L x B) von ca. 39 x 20 mm auf (siehe Abbildungen in der Anlage). Auf die Ware ist die mit LEDs versehene Leiterplatte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aufgebracht. Es werden fortlaufend Messwerte (Ist-Werte) mit den vorgegebenen Sollwerten verglichen, um den Stromfluss konstant zu halten oder ggf. anzupassen, um z. B. Überhitzungen zu vermeiden. Die Ware ist zur Regelung der Stromzufuhr von LED-Leuchten in Kraftfahrzeugen bestimmt. Die Ware wird als "Gerät zum Regeln, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 9032 1020 10 bis 9032 8900 50 erfasst" eingereiht.

Steuergerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse mit 80 Anschlusspins, sowie einer mit einem Mikrocontroller und weiteren elektronischen und elektrischen Bauelementen bestückten Leiterplatte (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware empfängt von externen Fahrzeugsensoren (nicht Gegenstand der vZTA, daher unvollständig) fortlaufend Signale (Ist-Werte) und vergleicht diese mit Referenzwerten (Soll-Werte). Auf Grundlage der Informationen errechnet und regelt die Ware die kontinuierliche Anpassung des aktiven Fahrwerkssystems eines Fahrzeugs in Abhängigkeit von der entsprechenden Fahrsituation. Die Ware wird als "Regler, anderer als Thermostat oder Druckregler, nicht pneumatisch oder hydraulisch, nicht von den Codenummern 9032 8900 10 0 bis 9032 8900 40 0 erfasst" eingereiht.

Sog. Zentralsteuergerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse mit Anschlusspins, sowie einer mit diversen elektronischen und elektrischen Bauelementen bestückten Leiterplatte (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Zentralsteuergerät eines Fahrwerksregelsystems empfängt von externen Motorradsensoren (nicht Gegenstand der vZTA, daher unvollständig) fortlaufend Signale (Ist-Werte) und vergleicht diese mit Referenzwerten (Soll-Werte). Auf Grundlage der Informationen errechnet und regelt die Ware die Stoßdämpfer, die Federungsverstellung, sowie optional des Lenkungsdämpfers des Motorrades (jeweils nicht Gegenstand der vZTA) und ermöglicht die Anpassung der fahrdynamischen Eigenschaften des Motorrades an seine Zuladung, sowie den vorhandenen Fahrbahneigenschaften. Die Ware wird als "Regler, anderer als Thermostat oder Druckregler, nicht pneumatisch oder hydraulisch, nicht von den Codenummern 9032 8900 10 0 bis 9032 8900 40 0 erfasst" eingereiht.

Sog. aktive Wankstabilisierung, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse aus unedlem Metall mit mindestens 31 belegten Anschlusspins, sowie einer mit diversen elektronischen und elektrischen Bauelementen bestückten Leiterplatte (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware empfängt von externen Fahrzeugsensoren (nicht Gegenstand der vZTA, daher unvollständig) fortlaufend Signale (Ist-Werte) und vergleicht diese mit Referenzwerten (Soll-Werte). Auf Grundlage der Informationen errechnet und regelt die Ware den Strom zur Ansteuerung der aktiven Stabilisatoren (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA) für eine der Fahrsituation entsprechende Wankstabilisierung des Fahrzeuges. Die Ware wird als "Regler, anderer als Thermostat oder Druckregler, nicht pneumatisch oder hydraulisch, nicht von den Codenummern 9032 8900 10 0 bis 9032 8900 40 0 erfasst" eingereiht.

Sog. Dämpferregler, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse aus unedlem Metall mit 47 Anschlusspins, sowie einer mit einem Prozessor und weiteren elektronischen und elektrischen Bauelementen bestückten Leiterplatte (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware empfängt von externen Fahrzeugsensoren (nicht Gegenstand der vZTA, daher unvollständig) fortlaufend Signale (Ist-Werte) und vergleicht diese mit Referenzwerten (Soll-Werte). Auf Grundlage der Informationen errechnet und regelt die Ware eine der Fahrsituation entsprechende optimale Bedämpfung der Stoßdämpfer (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA) des Fahrzeugs. Die Ware wird als "Regler, anderer als Thermostat oder Druckregler, nicht pneumatisch oder hydraulisch, nicht von den Codenummern 9032 8900 10 0 bis 9032 8900 40 0 erfasst" eingereiht.

Sog. Dämpferregler, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse aus unedlem Metall mit 80 Anschlusspins, sowie einer mit einem Prozessor und weiteren elektronischen und elektrischen Bauelementen bestückten Leiterplatte (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware empfängt von externen Fahrzeugsensoren (nicht Gegenstand der vZTA, daher unvollständig) fortlaufend Signale (Ist-Werte) und vergleicht diese mit Referenzwerten (Soll-Werte). Auf Grundlage der Informationen errechnet und regelt die Ware eine der Fahrsituation entsprechende optimale Bedämpfung des Motorenlagers (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA) durch die kontinuierliche Anpassung der Dämpfkraft. Die Ware wird als "Regler, anderer als Thermostat oder Druckregler, nicht pneumatisch oder hydraulisch, nicht von den Codenummern 9032 8900 10 0 bis 9032 8900 40 0 erfasst" eingereiht.