Zolltarifnummer 9505.10.90.00: Weihnachtsartikel, aus anderen Stoffen

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen Adventskalender in zwei unterschiedlichen Ausführungen (sog. "Adventskalender Weihnachtsmann Holz LED" und "Adventskalender Winterwald Holz LED"). Die 27 x 6 x 35 cm großen Waren bestehen jeweils aus einem Korpus, der am Rand der Schauseite umlaufend mit 24 Schubkästchen versehen ist. Diese sind mit den Zahlen 1 - 24 durchnummeriert und jeweils mit einem Knauf ausgestattet. Mittig sind die Waren entweder mit einer ausgearbeiteten Winterszene (Rehe im Winter-Wald) oder einer Weihnachtsmannszene (Winterlandschaft mit Weihnachtsschlitten und Weihnachtmann) versehen. Diese erscheint für einen Betrachter in den Korpus "eingelassen" zu sein, so dass die Schubkästchen als Rahmen wirken und ein "Fenstereffekt" entsteht. Die Adventskalender sind jeweils zusätzlich mit 10 LED´s und einem Batteriefach ausgestattet, durch die die Zierwirkung der "Fenster-Szenen" erhöht werden kann. Die zum Befüllen mit kleinen Geschenken oder Süßigkeiten bestimmten Adventskalender dienen nach herkömmlichem Brauch als Dekorationsartikel erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Varen er en såkaldt næsenisse i form af en kegleformet figur af tekstil. Varen har en fyldig krop med et forklæde og en blomst på maven og to ski påsat under numsen, to arme, der holder hver sin skistav, to hvide fletninger og en lang, spids nissehue. Mellem kroppen og huen ses en stor fyldig næse. Huen udgør mere end halvdelen af varens samlede højde og er dekoreret med et hjerte. Varen har ingen ben eller fødder, og den er ikke anatomisk korrekt i forhold til den menneskelige krop. Bunden af kroppen har fyld af materiale med tyngde for at stabilisere varen. Varen kan bruges som pynt i forbindelse med julen. Varens hænder, krop og hue er af filt, mens arme og næse er af trikotage. Inden i varen er der blødt fyld og i bunden er der et materiale med tyngde. Ski og stave er af plast. Varen er ca. 23 cm høj. Den modtagne vareprøve er rød (hue), grå (krop og hænder), rød- og hvidstribet (arme) og hvid (fletninger), mens næsen er ferskenfarvet.

Néon sous la forme d'une décoration de noël lumineuse représentant soit un bonhomme de neige, soit un renne, soit un père noël, soit un arbre de noël Matière : PS câble pour lampe LED Hauteur : 33 CM

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine sog. "Weihnachtsdekoration mit LED Stop Schild" in Form eines etwa 24 cm langen, leicht gebogenen Pfeils. Der weiße Pfeil besteht aus einem Korpus aus unedlem Metall, der auf der Schauseite mit einem ausgestanzten Schriftzug "SANTA" (am S mit einer stilisierten Weihnachtsmannmütze verziert) und dem Aufdruck "STOP HERE" sowie Sternen verziert ist. Zusätzlich ist der Pfeil mit elektrisch betriebenen LED (Batteriefach mit On/Off Schalter und Timer im Korpus integriert) ausgestattet, die die Zierwirkung der Ware erhöhen. Die Ware enthält Elemente, die mit Weihnachten in Verbindung stehen, und ist dazu bestimmt nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Ziergegenstand in Form eines auf einem Geschenkpäckchens sitzenden Wichtels. Die Wichtelfigur trägt eine tief in das Gesicht gezogene, rote Zipfelmütze, wodurch lediglich einige Gesichtszüge (hier Knollnase und Rauschebart) erkennbar sind. Das Wesen ist darüber hinaus mit Kleidungsstücken ausgestattet, die in Farbe, Design und Form der des Weihnachtsmanns gleichen (hier roter Mantel mit weißem Besatz und schwarze Stiefel). Sowohl die rote Zipfelmütze, als auch das weiße Geschenkpäckchen mit goldfarbener Schleife sind mit sternförmigen Durchbrüchen versehen. Eine im Innern der Ware fest integrierte Leuchtdiode kann im eingeschalteten Zustand (Batteriefach und ON-/OFF-Schalter an der Unterseite) die Sterne hinterleuchten, wodurch die Zierwirkung der Ware zusätzlich erhöht wird (keine Umgebungserhellung, mithin kein Beleuchtungskörper im Sinne der Position 9405). Insgesamt drei Figuren in unterschiedlichen Größen werden gemeinsam als Set vertrieben (Abmessungen ca. H 9 x B 5 cm; H 15 x B 8 cm und H 18 x B 10 cm). Die Ziergegenstände enthalten Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

L'article est une décoration de noël sous la forme de nœuds de différentes couleurs, destinés à décorer les arbres de noël, en dacron (tissé). L'article est d'une hauteur de 10 cm.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sogenannte Schnee- bzw. Schüttelkugeln in vier verschiedenen Ausführungen. Die ca. 6 cm großen, farbig gestalteten Erzeugnisse bestehen im Wesentlichen aus einem Sockel aus Kunststoff, auf den eine klarsichtige Glaskugel aufgesetzt ist. Die Glaskugel ist im Inneren mit einer farblosen Flüssigkeit sowie Schnee imitierenden Partikeln befüllt. Im Zentrum der Schüttelkugel befinden sich bunt gestaltete Kunststofffiguren. Diese Figuren variieren je nach Ausführung und stellen im Wesentlichen entweder ein Lebkuchenmännchen mit Weihnachtsmannmütze, ein Teddybär mit Weihnachtsmannmütze oder den klassischen Weihnachtsmann (nebst Rentier) dar. Die ebenfalls dekorativ ausgestalteten Sockel sind thematisch passend zusätzlich bunt mit Tannenzweigen, Sternen, geschmückten Kränzen, Ilex, goldenen Schleifen oder im Lebkuchendesign verziert. Die Waren enthalten Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere hinsichtlich der Zierwirkung sowie der Erkennbarkeit als Weihnachtsfestartikel durch die anderen Stoffe als das Glas bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines Teddybären. Das aus Magnesia gefertigte, farbig gestaltete Erzeugnis stellt einen Bären dar, der mit einer roten Weihnachtsmütze mit weißem Besatz und Bommel sowie einem grünen Schal bekleidet ist und auf einem Geschenkpäckchen sitzt. Die Ware enthält Elemente, die mit Weihnachten in Verbindung stehen und ist dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".