Zolltarifnummer 9506.69.90.00.0: Bälle, andere

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen Jonglierball "Artikel 15162 - Kick-Ball", - in verschiedenen Farben, - mit einem Durchmesser von etwa 6 cm und einem Gewicht von etwa 46,6 g, - ballförmig gearbeitet, - aus einer Hülle aus einem Gewebe aus Spinnstoff und einer Füllung aus einem Kunststoff-Mikrogranulat, - auf der Außenseite farbig umhäkelt, - in einem Kunststoffbeutel verpackt auf einem 24er Display für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Ball dient auf Grund seiner Beschaffenheit (Größe, Material, Füllung und Aufbau) im Wesentlichen dem Jonglieren und Balancieren auf dem Fuß. Er soll möglichst lange ohne Bodenkontakt durch Kicken mit allen Körperteilen in der Luft gehalten werden. Eine anderweitige Verwendung z.B. zum Spielen, ist für die Einreihung der Ware von untergeordneter Bedeutung. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für Freiluftspiele, Ball, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6910 erfasst" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Jonglierball "Artikel 15162 - Kick-Ball", - in verschiedenen Farben, - mit einem Durchmesser von etwa 6 cm und einem Gewicht von etwa 46,6 g, - ballförmig gearbeitet, - aus einer Hülle aus einem Gewebe aus Spinnstoff und einer Füllung aus einem Kunststoff-Mikrogranulat, - auf der Außenseite farbig umhäkelt, - in einem Kunststoffbeutel verpackt auf einem 24er Display für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Ball dient auf Grund seiner Beschaffenheit (Größe, Material, Füllung und Aufbau) im Wesentlichen dem Jonglieren und Balancieren auf dem Fuß. Er soll möglichst lange ohne Bodenkontakt durch Kicken mit allen Körperteilen in der Luft gehalten werden. Eine anderweitige Verwendung z.B. zum Spielen, ist für die Einreihung der Ware von untergeordneter Bedeutung. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für Freiluftspiele, Ball, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6910 erfasst" einzureihen.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sog. "Funbälle 3er Set in verschiedenen Designs" - mit einem Durchmesser von ca. 5 cm und einem Gewicht von ca. 40 g - mit einer aus mehreren Teilen zusammengenähten Hülle offensichtlich aus Neopren; die Außenlage aus türkisfarbenen Gewirken ist mit schwarzen und weißen Linien bedruckt - mit körnigem Material befüllt - zu drei Stück in einem Netz mit Hangtag und Kunststoffverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Bälle dienen auf Grund ihrer Beschaffenheit (Größe, Material, Füllung und Verkauf im 3er-Set) im Wesentlichen dem Jonglieren und Balancieren. Eine anderweitige Verwendung, z.B. zum Spielen oder als Anti-Stress-Ball, ist für die Einreihung der Ware von untergeordneter Bedeutung. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für Freiluftspiele, Ball, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6910 erfasst" einzureihen.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Artikel 15162 - Kick-Ball" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen Jonglierball, - in verschiedenen Farben, - mit einem Durchmesser von etwa 6 cm und einem Gewicht von etwa 46,6 g, - ballförmig gearbeitet, - aus einer Hülle aus einem Gewebe aus Spinnstoff und einer Füllung aus einem Kunststoff-Mikrogranulat, - auf der Außenseite farbig umhäkelt, - in einem Kunststoffbeutel verpackt auf einem 24er Display für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Ball dient auf Grund seiner Beschaffenheit (Größe, Material, Füllung und Aufbau) im Wesentlichen dem Jonglieren und Balancieren auf dem Fuß. Er soll möglichst lange ohne Bodenkontakt durch Kicken mit allen Körperteilen in der Luft gehalten werden. Eine anderweitige Verwendung z.B. zum Spielen, ist für die Einreihung der Ware von untergeordneter Bedeutung. Die Ware ist als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für Freiluftspiele, Ball, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6910 erfasst" einzureihen.

Ball "Bouncin Bao Hacky Sack" - mit einer Hülle aus farbig bedruckten Gewirken aus Spinnstoff, lt. Kennzeichnung aus Polyester, mit einem Pandagesicht - in Art eines Tennisballs zusammengenäht - mit weichen Fasern und Kunststoffgranulat befüllt - mit einem Durchmesser von ca. 5 cm und einem Gewicht von ca. 14 g - in einem bedruckten Klarsichtbeutel mit einer gedruckten Produktinformation für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Ball dient auf Grund seiner Beschaffenheit (Größe, Material, Füllung und Aufbau) im Wesentlichen dem Jonglieren und Balancieren auf dem Fuß. Er soll möglichst lange ohne Bodenkontakt durch Kicken mit allen Körperteilen in der Luft gehalten werden. Eine anderweitige Verwendung z.B. zum Spielen, ist für die Einreihung der Ware von untergeordneter Bedeutung. Die Ware ist als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für Freiluftspiele, Ball, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6910 erfasst" einzureihen.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Artikel SA133 -Jonglierball" -- lt. Antragsangaben mit einem Durchmesser von etwa 60 mm, -- aus mit Kunststoff beschichteten, zusammengenähten Gewirkeabschnitten (Flächenerzeugnis der Pos. 5903), in vier unterschiedlichen Farben (rot, gelb, blau, grün) -- im Inneren mit weiteren Hülle aus einfachen Geweben ausgestattet, die lt. Antragsangaben mit Kunststoffkugeln befüllt ist (Gewicht etwa 85 bis 95 g). Nach den Angaben der Antragstellerin wird die Ware als 12er-Set vertrieben und dient auf Grund ihrer Beschaffenheit (Größe, Füllung, Material) im Wesentlichen dem Jonglieren. Eine anderweitige Verwendung, z.B. zum Spielen, ist für die Einreihung der Ware von untergeordneter Bedeutung. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung bzw. für Freiluftspiele, Ball, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6910 erfasst" eingereiht.

Es handelt sich um einen Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung in Form eines sog. "Gewichtsball". Der Ball hat eine Außenseite aus zweifarbigen Kunststofffolien und ist mit festen Stoffen (nicht aufblasbar) gefüllt. Die Ware ist mit zwei kurzen Halteschlaufen aus Spinnstoffgeweben versehen und ist in unterschiedlichen Gewichtsabstufungen erhältlich (vorliegend 2 kg). Der Gewichtsball wird bei unterschiedlichen Übungen eingesetzt (z.B. beim Fitness-, Kraft- oder Ausdauertraining). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung,in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 6910 erfasst" eingereiht.

Bei dem vorliegenden als "home office Anti-Stress-Ball VE 12" bezeichneten Warenmuster handelt es sich um einen im Durchmesser ca. 7,5 cm großen Ball aus geschäumten Kunststoffen. Der Ball ist einseitig mit dem Schriftzug "Pause" und rückseitig mit dem dafür entsprechenden Symbol bedruckt (auch in den Ausführungen "Let it be" und "einatmen, ausatmen, weitermachen" verfügbar). Das Erzeugnis ist aufgrund der objektiven Beschaffenheit sowohl zum Jonglieren als auch zum Kneten in der Hand geeignet. Sog. "Antistressbälle" sind zolltarifrechtlich als "Geräte und andere Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen, Bälle, andere als Tennisbälle, aufblasbare Bälle, Kricket- oder Polobälle" einzureihen.