Zolltarifnummer 9608.99.00.00: Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, andere

Bei der als Kreidehalter bezeichneten Ware handelt es sich um ein magnetisches Kunststoff-Griffstück mit Spannzange, welches 9 , 5 cm lang und 2 , 2 cm im Durchschnitt ist und zur Aufnahme von Kreide zum Malen oder Schreiben mit einem Durchmesser von 8 mm bis 11 mm bestimmt ist. Die Ware besteht aus einem Set aus 4 verschiedenfarbigen, gleichartigen Komponenten. Die Ware ist als „Bleistifthalter und ähnliche Waren“ einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. „Radiergerät“ um ein ca. 6,0 cm langes minenartiges Endstück eines kapazitiven Stifts, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen Bauteil zum Einbau in holzgefasste Touchpens. Mit dem Erzeugnis lassen sich kapazitive Bildschirme bedienen und sich so digitale Radierungen vornehmen. Die Ware wird als erkennbares "Teil für einen Touchpen" eingereiht.

Es handelt sich bei der sog. „Kontaktklappe, Silikon-Drückerkäppchen“ um ein halbkugelförmiges Erzeugnis aus Silikon, dass auf den Drücker eines Kugelschreibers (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gesetzt wird und sich somit als erkennbares Teil eines Schreibgerätes darstellt, welches zum Schreiben als auch zum Bedienen von berührungsempfindlichen Bildschirmen verwendet werden kann. Die Ware ist als "Teil eines anderen Schreibgerätes" einzureihen.

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein Teil eines Füllfederhalters in Form einer durchsichtigen Tintenpatrone aus Kunststoff mit einer Länge von 4,7 cm. Auf die Tintenpatrone ist ein Befüllmechanismus in Form eines schwarzen, ca. 4 cm langen Schraubgewindes, ebenfalls aus Kunststoff, aufgesetzt. Das Teil ist zur Verwendung in Schreibgeräten (Füllfederhalter) bestimmt und dient als Ersatzpatrone für Füllfederhalter. Es wird zum Nachfüllen von Tinte gebraucht, indem Tinte durch Drehen der Schraube mit gegenläufigem Gewinde in die Patrone aufgesaugt wird. Die Ware ist als "anderes Teil für Füllfederhalter, keine Schreibfedern und Schreibfederspitzen" einzureihen.

Es handelt sich um einen sog. "Rotor" in Gestalt eines spezifisch geformten Erzeugnisses aus Kunststoff, welches mit einer durchgehenden Bohrung versehen ist. Der Rotor wird im Inneren eines Kugelschreibers verbaut und dient dem Drehen und Bewegen der Kugelschreibermine (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung). Aufgrund der spezifischen Formgebung handelt es sich um ein erkennbares Teil für einen Kugelschreiber. Die Ware ist als "erkennbares Teil für einen Kugelschreiber, keine Schreibfeder oder Schreibfederspitze" einzureihen.

Bei der sog. "Clipfeder" handelt es sich um ein ca. 40,5 mm langes und ca. 5 mm breites Erzeugnis aus unedlem Metall, keine Spiralfeder, mit einem u-förmigen Ende, welches im Inneren eines Halteclips für einen Kugelschreiber befestigt wird und dann insgesamt in den Schaft eines Kugelschreibers eingeklemmt wird. Die Ware ist als erkennbares "Teil für einen Kugelschreiber, Clipfeder" einzureihen.

Es handelt sich um ein Teil eines Markers in Form eines weißen Tintenleitereinsatzes, bestehend aus einem Stäbchen aus porösem Polyethylen. Der sich an einem Ende verjüngende Tintenleitereinsatz ist ca. 32 mm lang und besitzt einen Durchmesser von ca. 4 mm. Die Ware ist erkennbar zur Verwendung in einem Markierstift bestimmt und dient zum Transport der Tinte vom Vorratsbehälter im Schreibgerät zur Schreibspitze. Das Erzeugnis ist als "Teil für einen Markierstift mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze, nicht von der Unterposition (HS) 9608 91 erfasst" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. Gewindestück um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes 13,5 mm langes und rundes Messingteil (Durchmesser ca. 7 mm), das auf der einen Seite mit einem Gewinde versehen ist. Das Gewindestück wird als Verbindungsstück zwischen Schaft und Spitze eines Kugelschreibergehäuses eingesetzt und stellt ein erkennbar hauptsächlich für einen Kugelschreiber bestimmtes Teil dar. Die Ware ist als erkennbares "Teil für einen Kugelschreiber, sog. Gewindestück" einzureihen.