Zolltarifnummer für Absaugschlauch: 5911.90

Absaugschlauch, sog. Carflex 200; Art. Nr. 240-100-118, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 11,5 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, laut Untersuchungsergebnis mit Kautschuk (kein Zellkautschuk; augenscheinlich mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g) überzogenen Geweben der Position 5906 aus Spinnstoffen (somit keine Ware des Kapitels 40); die Gewebe werden von einem spiralartig umlaufenden, mit laut Antrag Kunststoff ummantelten Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von Abgasen verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master- Clip TEFLON H; Art. Nr. 251-100-107, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 11,4 cm, - zweilagig gearbeitet, -- mit einer äußeren Lage aus ca. 0,4 mm dicken, beidseitig, jedoch nicht vollständig mit laut Untersuchungs- ergebnis Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen und -- einer inneren Lage aus einer ca. 0,2 mm dicken Kunststofffolie (laut Antrag aus Teflon), - die Gewebe und die Kunststofffolie werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von z. B. Farbnebel und aggressiven Medien verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 4009, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff, der Kunststoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master- Clip TEFLON H-EL; Art. Nr. 261-100-207, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 11,4 cm, - zweilagig gearbeitet, -- mit einer äußeren Lage aus ca. 0,4 mm dicken, beidseitig, jedoch nicht vollständig mit laut Untersuchungs- ergebnis Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen und -- einer inneren Lage aus einer ca. 0,1 mm dicken Kunststofffolie (laut Antrag aus Teflon), - die Gewebe und die Kunststofffolie werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von z. B. Farbnebel und aggressiven Medien verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 4009, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff, der Kunststoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master- Clip NEOPREN; Art. Nr. 220-100-107, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 11 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, laut Untersuchungsergebnis mit Kautschuk (kein Zellkautschuk; augenscheinlich mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g) überzogenen Geweben der Position 5906 aus Spinnstoffen (somit keine Ware des Kapitels 40); die Gewebe werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von z. B. Abgasen und aggressiven Medien verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master-Clip Car, Art. Nr. 225-100-120, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; die Gewebe werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag als Absaugschlauch z. B. im Motorenbau bzw. zur Absaugung von Heißluft oder Rauchgas verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 4009, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master-Clip PE, Art. Nr. 213-100-103, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse aus laut Antrag Polyethylen, mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm (somit keine Ware des Kapitels 39); die Gewebe sollen laut Antrag mit Kunststoff bestrichen sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar; die Gewebe werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag in der Klima- und Lüftungstechnik, der Zu- und Abluftführung sowie in Absauganlagen verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 4009, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master-Clip Viton, Art. Nr. 222-100-119, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, beidseitig, jedoch nicht vollständig mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; die Gewebe werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von z. B. Farbnebel und aggressiven Medien verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 4009, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"

Absaugschlauch, sog. Master-Clip Spark XL, Art. Nr. 232-100-107, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schlauches mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, - aus ca. 0,7 mm dicken, beidseitig, jedoch nicht vollständig mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; die Gewebe werden von einem spiralartig umlaufenden Klemmprofil aus unedlem Metall gehalten und bilden so einen hochflexiblen, stauchbaren Schlauch, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag zur Absaugung von z. B. Schleifstaub und Schweißrauch verwendet; stellt sich somit nicht als zum Fortleiten von Flüssigkeiten dienender Pumpenschlauch oder ähnlicher Schlauch dar, - aufgrund der verwendeten Materialien keine Ware der Position 4009, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware handelt, die für Maschinen oder Apparate, Installationen oder Geräte verwendet wird, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Spinnstoff und das unedle Metall gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert überwiegt jedoch der Spinnstoff und verleiht der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte"