Zolltarifnummer für Abzieher: 9603.90.99.00

Bei der als "Fensterreinigerset für Waschsauger" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, im Wesentlichen bestehend aus: - einer stufenlos bis 120 cm verstellbaren Teleskopstange, - einer einteiligen Abziehlippe aus Silikon, - einem Mikrofaserpad, - einem 44 cm langem Verlängerungsrohr, - 350 mm breiter Saugdüse. Die Teleskopstange wird je nach Bedarf wahlweise mit dem Mikrofaserpad, der Saugdüse oder der Abziehlippe bestückt und dient zusammen mit dem Verlängerungsrohr als Zubehör zur Fensterreinigung für einen akkubetriebenen Waschsauger (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung bestimmen das Mikrofaserpad und die Abziehlippe der Pos. 9603 den Charakter der Warenzusammenstellung. Diese ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "andere, als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Ware" einzureihen. Anlage: eine Abbildung

Bei der als "Schneebesen / Eiskratzer Luxus" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 35 5 x 120 x 4 5 mm (H x B x T) große zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Eiskratzer aus Kunststoff mit einer ca. 8 cm breiten flexiblen Abziehlippe aus Kautschuk oder Kunststoff, einer Bürste aus Kunststoff mit einem Bürstenkopf mit Einzugsmaterial aus Borstenbüscheln, welches in mehreren Reihen in den Kopf eingelassen ist und einem Griffstück aus Kunststoff. Die Ware ist jeweils in den Farben Rot, Grün, Gelb und Blau aufgemacht. Die Bürste und die Abziehlippe bestimmen im Hinblick auf die Menge und den Umfang den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware wird als "andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Bürstenware" eingereiht.

Es handelt sich bei der als „Scheibenabzieher“ bezeichneten Ware um ein Reinigungsgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Griff und einer Fassung aus Kunststoff und einer Aufhängevorrichtung, (Abmessungen: 200 x 200 x 65 mm). An der Fassung befindet sich an einer Seite ein Wischer aus einer kautschukartigen Lippe sowie auf der gegenüberliegenden Seite ein Mopp aus einer Schaumkunststoff-Polsterung. Das Erzeugnis dient der Reinigung von z. B. Scheiben. Die verpackte Ware ist als „andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Bürstenware“ einzureihen.

Es handelt sich bei der als „Scheibenabzieher Alustab“ bezeichneten Ware um ein ca. 280 x 200 x 80 mm (L x B x T) großes Reinigungsgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Griff aus Aluminium mit einer Fassung aus Kunststoff und einer Aufhängevorrichtung aus Kunststoff. An der Fassung befindet sich an einer Seite ein Wischer aus einer kautschukartigen Lippe sowie auf der gegenüberliegenden Seite ein Mopp aus einer Schaumkunststoff-Polsterung. Das Erzeugnis dient der Reinigung von z. B. Scheiben. Die verpackte Ware ist als „andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Bürstenware“ einzureihen.

Bei der als "Schneebesen/Eiskratzer" bezeichneten Ware (Abmessungen 355 x 120 x 45 mm) handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Bürste mit einem Bürstenkopf mit Einzugsmaterial aus künstlichen Borstenbüscheln, welches in mehreren Reihen in den Kopf eingelassen ist, und - einem Eiskratzer aus Kunststoff mit gegenüberliegender Abziehlippe, der an dem anderen Ende der Aluminiumstange angebracht ist. Die Bürste bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die Ware ist als "andere als von den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Bürstenware" einzureihen.

Bei der als "Duschabzieher" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem "Duschwischer" aus unedlem Metall, der vollständig mit Silikon ummantelt ist und an einem Ende eine flexible Silikon-Abziehlippe bildet, sowie zwei passgenauen Halterungen für Tür oder Wand, ebenfalls aus Silikon. Der zum Reinigen von glatten und feuchten Oberflächen zu verwendende Wischer bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Zusammenstellung. Die gemeinsam in einem bedruckten Karton verpackte Ware ist als "Wischer" einzureihen.