Zolltarifnummer für Kalender: 9505.10.90.00

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen etwa 29 x 21 x 32 cm großen Adventskalender. Das Erzeugnis ist in Form eines schneebedeckten Hauses mit Satteldach gearbeitet und in den Hausfronten mit insgesamt 24 Schubfächern versehen -die u.a. die Tür und die Fenster darstellen. Die Schubfächer sind mit den Zahlen 1 bis 24 nummeriert und jeweils mit einem runden Knauf ausgestattet. Der zum Befüllen mit kleinen Geschenken oder Süßigkeiten bestimmte Adventskalender dient nach althergebrachten nationalen Traditionen erkennbar zur Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der Ware um einen Weihnachtsfestartikel in Form eines etwa 40 x 6 x 52 cm großen Adventskalenders aus Holz. Das Erzeugnis stellt eine schneebedeckte Tanne mit einem Weihnachtsstern auf der Spitze dar, an dessen Seite ein traditionell gekleideter Weihnachtsmann steht. Der Korpus des Weihnachtsbaums ist an der Vorderseite mit insgesamt 24 Schubfächern versehen, welche mit den Zahlen 1 bis 24 nummeriert sind. Die kleinen Schubladen sind jeweils mit einem runden Knauf ausgestattet, an dem zusätzlich jeweils ein Holzanhänger (z.B. Lebkuchenmann, Stern, Herz, Zuckerstange) angebracht ist. Der zum Befüllen mit kleinen Geschenken oder Süßigkeiten bestimmte Adventskalender wird aufgrund althergebrachter nationaler Traditionen zur Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen etwa 52 x 13 x 31 cm großen Adventskalender. Das aus Holz gefertigte Erzeugnis besteht aus einer rechteckigen Bodenplatte auf der ein von zwei Rentieren gezogener Schlitten mit Geschenken steht und in dem ein traditionell gekleideter Weihnachtsmann sitzt. Der Korpus des Schlittens ist auf jeder Seite mit 12 Schubfächern ausgestattet, die mit den Zahlen 1 bis 24 nummeriert und jeweils mit einem Knauf versehen sind. Der zum Befüllen mit kleinen Geschenken oder Süßigkeiten bestimmte Adventskalender dient nach althergebrachten nationalen Traditionen erkennbar zur Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen etwa 38 x 8 x 42 cm großen Adventskalender. Das aus Holz gefertigte Erzeugnis besteht aus einem weißen Kastenelement, welches mit 24 Schubladen/Kästchen ausgestattet ist. Die Schubkästen sind mit den Zahlen 1 bis 24 nummeriert sowie zusätzlich mit Motiven verziert und an der Vorderseite jeweils mit einer beweglichen Klappe mit Knauf ausgestattet. Auf der Oberseite ist die Ware mit einer ausgearbeiteten Landschaft verziert. Diese stellt schneebedeckte Häuser und Tannenbäume dar, vor der eine Lokomotive mit Anhänger steht, in der ein traditionell gekleideter Weihnachtsmann sitzt. Der zum Befüllen mit kleinen Geschenken oder Süßigkeiten bestimmte Adventskalender dient nach althergebrachten nationalen Traditionen erkennbar zur Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen etwa 45,5 x 45 x 7 cm großen, sog. "Adventskalender Pyramide Holz". Das aus Holz gefertigte Erzeugnis besteht aus einem Sockelelement auf dem 24 Kästchen (je 5,3 x 6,9 x 7,2 cm) zu einer Pyramide aufgestapelt sind. Die Kästchen sind mit den Zahlen 1 bis 24 nummeriert und an der Vorderseite jeweils mit einer beweglichen Klappe ausgestattet. Die seitlichen Kästchen der Pyramide sind zusätzlich verziert mit ausgestalteten Weihnachtsmannfiguren oder Kerzennachbildungen. Der zum Befüllen mit kleinen Geschenken oder Süßigkeiten bestimmte Adventskalender dient nach althergebrachten nationalen Traditionen erkennbar zur Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen Adventskalender in zwei unterschiedlichen Ausführungen (sog. "Adventskalender Weihnachtsmann Holz LED" und "Adventskalender Winterwald Holz LED"). Die 27 x 6 x 35 cm großen Waren bestehen jeweils aus einem Korpus, der am Rand der Schauseite umlaufend mit 24 Schubkästchen versehen ist. Diese sind mit den Zahlen 1 - 24 durchnummeriert und jeweils mit einem Knauf ausgestattet. Mittig sind die Waren entweder mit einer ausgearbeiteten Winterszene (Rehe im Winter-Wald) oder einer Weihnachtsmannszene (Winterlandschaft mit Weihnachtsschlitten und Weihnachtmann) versehen. Diese erscheint für einen Betrachter in den Korpus "eingelassen" zu sein, so dass die Schubkästchen als Rahmen wirken und ein "Fenstereffekt" entsteht. Die Adventskalender sind jeweils zusätzlich mit 10 LED´s und einem Batteriefach ausgestattet, durch die die Zierwirkung der "Fenster-Szenen" erhöht werden kann. Die zum Befüllen mit kleinen Geschenken oder Süßigkeiten bestimmten Adventskalender dienen nach herkömmlichem Brauch als Dekorationsartikel erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem Adventskalender Set um einen noch nicht zusammengesetzten Adventskalender zum Selbstbefüllen. Der Kalender besteht aus 24 braunen und mit Motiven bedruckten Blockbodenbeuteln aus Papier (10 x 5 , 5 x 17 , 5 cm), vier Bögen mit je 6 runden, selbstklebenden Stickern (bedruckt mit den Zahlen von 1 bis 24) sowie einer 7 m lange Spinnstoffkordel zum Aufreihen der Beutel. Der zum Befüllen mit kleinen Geschenken oder Süßigkeiten bestimmte Adventskalender dient nach herkömmlichem Brauch der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Der Kalender ist in einem transparenten Kunststoffbeutel mit Pappeinleger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".