Zolltarifnummer für Medizinische Spritze: 9018.31.10

Spritzenkörper mit Dichtstopfen, sog. Syringe Barrel 0 , 5ml, Baugruppe für Arzneimittelabfüller und Pharmaindustrie, im Wesentlichen bestehend aus einem klarsichtigen, leeren Spritzenkörper aus Kunststoff (sog. Syringe Barrel), mit einem Fassungsvermögen von 0 , 5 ml, auf einer Seite mit einem Luer-Lock-Anschluss und Verschlussstopfen aus Kunststoff (sog. TipCap), auf der gegenüberliegenden Seite mit ausgearbeiteter Griffplatte mit mittiger runder Öffnung ausgestattet (ohne Injektionsnadel und Kolbenstange), silikonisiert und sterilisiert. Siehe Abbildung in der Anlage. Der integrierte Luer-Lock garantiert eine sichere Verbindung zu Standard-Injektionsnadel- und Adaptersystemen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Es sind insgesamt 100 Stück steril in einem speziellen sog. Tub / Nest System aus einer Kunststoffwanne mit Trägersystem aus Kunststoff untergebracht, verschlossen mit einem Papierdeckel. Die Spritzen dienen zur Verabreichung von z. B. ophthalmologischen Arzneimitteln (Antragstellerangabe) oder Impfstoffen, Notfallmedikamenten, Infusionen oder anderen pharmazeutischen Medikamenten. Die Ware wird als „Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine medizinische Spritze aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Einwegspritze ohne Nadel, bestehend aus einem zylindrischen, klarsichtigen, ungefüllten Spritzenkörper aus Kunststoff mit aufgedruckter Skalierung (ml), Fingerauflage, Luer-Lock Anschluss (LL), Anschlagstift sowie einem integrierten speziell geformten Kolben mit Anschlagrippen. Aufgrund des speziell geformten Kolbens ermöglicht die Spritze die Arretierung zur Erzeugung eines Unterdrucks während der Anwendung. Sie dient Ärzten zum Injizieren von Flüssigkeiten wie beispielsweise Impfstoffen oder Narkosemitteln mithilfe einer Nadel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in den menschlichen Körper, als auch zum Entnehmen von Körperflüssigkeiten (u.a. Blut) zur Krankheitsbekämpfung und Diagnoseabklärung. Die Spritze ist in verschiedenen Größen erhältlich und in einem sterilen Blisterbeutel verpackt (siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird als "medizinische Spritze aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. 20ml Spritze, in Form einer zweiteiligen Leerspritze aus Kunststoff mit einem graduierten Gesamtvolumen von 24 ml, bestehend aus einem zylindrischen klarsichtigen Spritzenkörper aus Kunststoff mit exzentrischem Luer-Spritzenkonus, mit aufgedruckter schwarzer Skalierung und einer integrierten grünen Kolbenstange mit Fingerauflage, Gesamtlänge ca. 11 , 5 cm. Siehe Abbildung in der Anlage. Die zum Einmalgebrauch vorgesehene Spritze kann z. B. mit einem flüssigen Medikament (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befüllt werden, um dieses per Injektion in den Körper eines Patienten einbringen zu können (Injektionsspritze). Die Ware, welche in einem bedruckten Blister steril verpackt ist, wird als "medizinisches Instrument (Spritze aus Kunststoffen)" eingereiht.

Leerspritze, sog. vorfüllbare Spritze ohne Injektionsnadel, noch nicht zusammengesetzt, im Wesentlichen bestehend aus einem hohlen, zylindrischen, klarsichtigen Spritzenkörper aus Kunststoff (COC), zur Optimierung der Gleit- und Barriereeigenschaften speziell beschichtet (Antragstellerangaben), einseitig mit einem Luer-Lock-Anschluss und Verschlussstopfen (sog. Tip Cap) aus Elastomer ausgestattet, mit einer Kolbenstange und einer Fingerauflage, jeweils aus Kunststoff und in verschiedenen Farben erhältlich, ausgestattet. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der integrierte Luer-Lock garantiert eine sichere Verbindung zu Standard-Injektionsnadel- und Adaptersystemen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Es sind insgesamt 100 Stück steril in einem speziellen sog. Tub / Nest System aus einer Kunststoffwanne mit Trägersystem aus Kunststoff untergebracht, verschlossen mit einem Papierdeckel. Die Spritzen dienen Ärzten oder medizinischem Personal zur Verabreichung von z. B. Impfstoffen, Hyaluronsäuren, Notfallmedikamenten, Infusionen, oder anderen pharmazeutischen Medikamenten. Die Ware wird als "medizinisches Instrument in Form einer Spritze aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Spritze, im Wesentlichen bestehend aus einem klarsichtigen Spritzenkörper aus Kunststoff (COC), zur Optimierung der Gleit- und Barriereeigenschaften speziell beschichtet (Antragstellerangaben), einseitig mit einem Luer-Lock-Anschluss und Verschlussstopfen (sog. Tip Cap) aus Elastomer ausgestattet (ohne Injektionsnadel, Kolbenstange und Fingerauflage). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der integrierte Luer-Lock garantiert eine sichere Verbindung zu Standard-Injektionsnadel- und Adaptersystemen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Es sind insgesamt 100 Stück steril in einem speziellen sog. Tub / Nest System aus einer Kunststoffwanne mit Trägersystem aus Kunststoff untergebracht, verschlossen mit einem Papierdeckel. Die Spritzen dienen zur Verabreichung von z. B. Botox, Hyaluronsäuren, Impfstoffen, Notfallmedikamenten, Infusionen oder anderen pharmazeutischen Medikamenten. Die Ware wird als „Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine medizinische Spritze aus Kunststoff" eingereiht.