Zolltarifnummer für Mopp: 9603.90.99.00
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Mopp wird in der Regel in die Zolltarifnummer 9603.90.99.00 eingereiht: Besen, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 3,7 %.
Grundlage sind 7 verbindliche Zolltarifauskünfte, deren Warenbeschreibung mit dieser Bezeichnung beginnt. 100 Prozent davon führen auf 9603.90.99.00.
Diese Seite beantwortet die Frage nach der Zolltarifnummer für Mopp aus den amtlichen Entscheidungen selbst und nicht aus einer Stichwortliste. Sie zeigt die Einreihung, den Zollsatz, die vZTA zu dieser Ware und die Anmerkungen, die dafür maßgeblich sind.
Maßgeblich bleibt Ihre konkrete Ware. Material, Funktion und Verwendungszweck entscheiden über die Einreihung. Weicht Ihr Artikel von den unten genannten Fällen ab, kann eine andere Nummer richtig sein.
- Zolltarifnummer
- 9603.90.99.00
- Drittlandszoll
- 3,7 %
- vZTA-Grundlage
- 7
- Übereinstimmung
- 100 %
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Mopp, sog. Flachstaubwischer, Kat.-Nr. 6029, als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware bestehend aus drei Teilen einer Griffstange aus unedlem Metall (Maße, zusammengesetzt: 69,5 x 2 cm = L x D), die durch Arretierbolzen miteinander verbunden werden. Die unterste Stange weist einen Griffteil aus Kunststoff auf. Die oberste Stange mündet in eine längliche Schaumstoffplatte (L x B x D = 42,5 x 5 x 1,6 cm) über die ein Frotteebezug gestülpt ist. Der Mopp ist zusammen mit einem Ersatzfrotteebezug in einer Kunststoffblisterpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung der Ware im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm
Mopp, sog. Handstaubwischer, Kat.-Nr.: 6029, bestehend aus einer zu einer Tasche geformten Wischkopfunterlage (Maße: 9,5 x 13,5 cm = L x B) aus Kunststofffolie, an der Bündel textiler Kordeln (L = 8,5 cm), die mit Siliconwachs getränkt sind, befestigt sind. Die Wischkopfunterlage ist über einer pfeilförmigen Platte gestülpt, die mit einem länglichen Haltegriff versehen ist (Maße: 32 x 7 cm = L x B). Der Moppkopf ist in einer Umhüllung aus transparenter Kunststofffolie mit aufgeklebten Papierzuschnitten mit Produktinformationen verpackt. Abbildung im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm
Mopp, sog. Cleanstick blau. Es handelt sich um einen ca. 30 cm langen, biegsamen Kunststoffstab, um den ein hochfloriges Samtgewebe (Durchmesser ca. 1,5 cm) geklebt ist. Er weist einen ca. 4 cm langen Kunststoffgriff mit Aufhängeöse auf. Das Erzeugnis soll als Reinigungsgerät zum Entfernen von groben Verschmutzungen (z.B. beim Waschbeckenabfluss) verwendet werden. Ein Bild der Ware ist im Internet zu finden.
Mopp, sog. "Autowaschzubehör Staubbesen mit Stielverlängerung". Es handelt sich um einen Mopp, bestehend aus einem Teleskopstiel aus Aluminium (Länge: bis 112 cm) mit mintfarbenem Kunststoffgriff und Öse, einem weiteren mintfarbenem Schaumstoffgriff am oberen, sowie zwei flexiblen Gelenken am unteren Ende, verbunden mit einer ovalen, mintfarbenen Kunststoffplatte (28 x 16 cm = L x B), über die ein graufarbener Gewebezuschnitt mit ca. 8,5 cm langen, grauen Baumwollkordeln gestülpt ist. Die Baumwollkordeln des Mopps sind lt. Pappanhänger mit Wachs getränkt. Der Mopp ist in einer klarsichtigen Kunststoffhülle verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet zu finden.
Mopp, sog. "Autowaschzubehör Staubbesen". Es handelt sich um einen ca. 60 cm langen und 10 cm breiten Mopp, bestehend aus einer ca. 34 cm langen und 9,5 cm breiten, mintfarbenen Kunststoffplatte mit Handgriff über die ein graufarbener Gewebezuschnitt mit graufarbenen Spinnstoffkordeln gestülpt ist. Die Spinnstoffkordeln des Mopps weisen einen Geruch auf, der auf eine Tränkung mit Paraffinwachs hindeutet. Der Mopp ist in einer klarsichtigen Kunststoffhülle verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet zu finden.
Mopp, sog. Putztuch, Art. 055110. Es handelt sich um eine ca. 48 x 15 cm große Wischkopfunterlage bestehend aus flauschigem textilem Material mit einer Florhöhe von ca. 2 cm (laut Angaben der Antragstellerin aus 60% Polyester und 40 % Baumwolle) und einem Rückengewebe aus 100 % Polyester (ebenfalls lt. Angaben der Antragstellerin). Auf der Rückseite ist die Wischkopfunterlage mit zwei Taschen zum Befestigen an einer an einem Stiel angebrachten Rahmenplatte versehen. Der Mopp dient der Haushaltsreinigung von nassen bzw. trockenen Oberflächen. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.
Mopp, sog. Putztuch, Art. 055122/055120. Es handelt sich um eine ca. 45 x 15 cm große Wischkopfunterlage bestehend aus textilem Material mit einer Florhöhe von ca. 1,5 cm (laut Angaben der Antragstellerin aus 75% Polyester und 25 % Polyamid) und einem Rückengewebe aus 100 % Polyester (ebenfalls lt. Angaben der Antragstellerin). Auf der Rückseite ist die Wischkopfunterlage mit zwei Taschen zum Befestigen an einer an einem Stiel angebrachten Rahmenplatte versehen. Der Mopp dient der Haushaltsreinigung von nassen bzw. trockenen Oberflächen. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.
Einordnung im Zolltarif
- 96VERSCHIEDENE WAREN
- 9603Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
- 9603.90andere
- 9603.90.99andere
- 9603.90.99.00Besen, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9603.90.99.00
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 3,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterposition 9603 90: 1. Büschel aus an einem Ende miteinander verklebten synthetischen Borsten mit einer Länge von 12 bis 24 mm, zum Auskleiden von Webschützen, wie sie für Webstühle zum Verweben bestimmter textiler Fasern (z. B. Jute) verwendet werden. Sie dienen dazu, das Abwickeln des Garnes während des Webvorgangs zu regulieren.
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts München vom 21. September 2017, Az.:RS 14 K 1497/15 Aus den Gründen: … Tatbestand: Die Beteiligten streiten über die zolltarifliche Einreihung bestimmter Putzutensilien. Es handelt sich um folgende Artikel: ¾ Mikrofaser Spezialbezüge Julia (Chenille)in zwei Größen, blau und rot, die zur Fußbodenreinigung verwendet werden. Es handelt sich dabei um rechteckige, ca. 40 cm x 15 cm bzw. 50 cm x 15 cm große Gewebeflächen, auf deren Wischseite ca. 2,5 cm lange Fransen mit einer samtartigen Oberfläche aufgebracht sind. An den beiden Schmalseiten auf der Unterseite sind zwei Zuschnitte aufgenäht, in die ein Klapphalter eingespannt werden kann. ¾ Einwascherbezüge (Chenille) in drei Größen, die als Überzug für einen dazu passenden Halter dienen und zur Fenstereinigung verwendet werden. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes - 180. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 6. Juli 2017): Warenbeschreibung (Ware 1): Anodisierter Touchscreen-Künstlerpinsel mit Gummigriff. An einem Ende der Ware befinden sich Borsten aus Kunststoff. Die Ware ermöglicht es Benutzern, auf Touchscreens z. B. Grafiken zu "malen" oder Apps zu designen. Einreihung: Die Ware ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 in die Position 9603 einzureihen. Warenbeschreibung (Ware 2): Touchscreen-Künstlerpinsel mit Gummigriff. An einem Ende der Ware befinden sich Borsten aus Kunststoff, an dem andren Ende ein Eingabestift aus Gummi. …
1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33) (RV E9601A00); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken) (RV E9601B00); c) Fantasieschmuck (Position 7117) (RV E9601C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) (RV E9601D00); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Essbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602 (RV E9601E00); f) Waren des Kapitels 90 (z. B. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Welche Zolltarifnummer hat Mopp?
In den ausgewerteten verbindlichen Zolltarifauskünften wird Mopp überwiegend in 9603.90.99.00 eingereiht: Besen, andere. Für Ihre konkrete Ware sind Material, Funktion und Verwendungszweck maßgeblich.
Wie hoch ist der Zollsatz für Mopp?
Auf 9603.90.99.00 liegt ein Drittlandszollsatz von 3,7 %. Bei Ursprung in einem Abkommensland kann ein Präferenzsatz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gilt für Mopp?
Die ersten sechs Stellen sind der HS-Code 960390. Er gilt weltweit einheitlich; die weiteren Stellen bilden die EU- und die nationale Unterteilung ab.
Worauf beruht diese Angabe?
Auf 7 verbindlichen Zolltarifauskünften aus der EBTI-Datenbank, deren Warenbeschreibung mit dieser Bezeichnung beginnt. 100 Prozent davon wurden in 9603.90.99.00 eingereiht. Die Entscheidungen sind auf dieser Seite mit Referenz und Warenbeschreibung aufgeführt.
Kann für meine Ware eine andere Nummer gelten?
Ja. Eine vZTA bindet nur für die Ware, für die sie erteilt wurde, und für ihren Inhaber. Weicht Ihr Artikel in Material, Bauart oder Verwendungszweck ab, kann eine andere Nummer zutreffen. Für Rechtssicherheit im Einzelfall gibt es die eigene vZTA.
Eine Ware beantwortet. Und die anderen dreißigtausend?
Zolltarif-Finder tarifiert ganze Warenlisten aus Excel, CSV oder Ihrem ERP, mit Begründung nach AV 1 bis 6, amtlichen Quellen zu jeder Entscheidung, Compliance-Prüfung und prüfungssicheren Berichten.