Zolltarifnummer für Orthopädische Geräteteile: 9021.10.10

Sog. Ersatzteil für Knieorthesen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - vier grauen, flexiblen, annähernd ovalen Polsterpads aus aufgeschäumten Kunststoffen, an deren Rückseite jeweils eine kleinere, starre Kunststoffplatte mit spezifisch geformten Halte- und Arretierungsflügeln angebracht ist, - zwei Inbusschrauben aus unedlem Metall, - zwei schwarzen flexiblen Kunststoffkappen mit spezifischen Aussparungen zur Verwendung am Aufprallschutz (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - zwei als QR-Code gedruckten Installationsanleitungen aus Papier. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die als patientenseitige Abdeckung der Gelenke einer Knieorthese dienenden Polsterpads den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem etikettierten Kunststoffbeutel enthalten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Scharniereinsatz-Set, im Wesentlichen bestehend aus vier spezifisch geformten, jeweils ca. 6 x 0 , 7 x 0 , 8 cm großen Erzeugnissen aus Kunststoff, in zwei Ausführungen (2 x hellgrau, 2 x dunkelgrau), die jeweils einen geraden Mittelsteg sowie zwei konvex geformte Seitenflügel aufweisen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Erzeugnisse werden in die Gelenke einer Knieorthese (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingesetzt um den Bewegungsrahmen des Kniegelenks in der Extension einzuschränken (hellgrau 10° bis 20° bzw. dunkelgrau 20° bis 30°). Die Einsätze sind mit bedruckten Pappscheibe in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Strap Clip & Loop Set - Gurtclip und Schlaufenset, in Form von 5 annähernd dreieckig geformten, gebogenen bzw. flach liegenden Erzeugnissen aus Kunststoff, die jeweils einseitig mit einer ca. 3 bis 5 cm langen Durchschlauföffnung sowie einer jeweils spezifisch ausgeformten, abgestuften Arretierungsöffnung und ggf. einer Riffelung auf der Oberseite sowie einer Nummerierung zur Bezeichnung der Position versehen sind. Siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtungen dienen in bestimmten Hartrahmen-Knieorthesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) der Durchführung und Fixierung der Befestigungsbänder. Die Ware ist in einer Kunststofftüte verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Scharnierbandset, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus zwei ca. 4 , 9 x 0 , 8 x 0 , 7 cm großen, elastischen Scharnierbändern aus Kunststoff, die an den Schmalseiten jeweils mit einem ca. 1 , 1 cm langen Schlitz und einer Durchgangsbohrung versehen sind (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung), vier Innensechskantschrauben, vier passgenauen Hülsenmuttern sowie einem Inbusschlüssel mit Kunststoffgriff (Abbildung siehe Anlage). Die Scharnierbänder werden zur Verbindung des oberen und unteren Rahmens im Gelenk bestimmter Knieorthesen verbaut. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem etikettierten Kunststoffbeutel enthalten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Scharnier Reparatur Set, in Form einer der Reparatur bestimmter Knieorthesen dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - zwei jeweils annähernd ovalen, hohlen, etwa 7 , 4 x 6 , 4 x 2 , 1 cm (L x B x H) großen, spezifisch geformten Kunststoffgehäusen, die zur Aufnahme des oberen und unteren Bestandteils des Orthesenrahmens (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie des Scharnierbandes hergerichtet und mit einem umlaufenden elastischen Rand aus Polyurethan und verschieden geformten Öffnungen versehen sind, - zwei rot-schwarzen, jeweils etwa 5 , 5 x 1 , 1 x 0 , 7 cm (L x B x H) großen Scharnierbändern (zum Einsetzen in das Gehäuse), die an den Schmalseiten jeweils mit einem etwa 1 , 3 cm langen Schlitz und einer Durchgangsbohrung versehen sind, - jeweils vier Innensechskantschrauben sowie vier passgenauen Hülsenmuttern aus Edelstahl und - einem Inbusschlüssel mit Kunststoffgriff. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die in dem Gelenk bestimmter Knieorthesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zu verwendenden Scharnierbänder und die Kunststoffgehäuse den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem etikettierten Kunststoffbeutel enthalten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für orthopädische Vorrichtungen für Menschen" eingereiht.

Sog. Rollator, in Form eines Gestells aus Aluminium mit gepolsterter Sitzfläche, auf vier gummibereiften Rädern, mit zwei Sicherheitsbremsen, deren Bedienung sich an den höhenverstellbaren, anatomisch geformten Handgriffen befindet. Der faltbare Apparat ist mit Korb und Tablett als Ablage für mitgeführte Gegenstände sowie mit gepolsterter Rückenlehne ausgestattet. Er weist eine Sitzhöhe von 540 mm sowie ein Gewicht von ca. 7 , 6 kg auf und ist für eine max. Belastung von ca. 110 kg ausgelegt. Er dient gehbehinderten Personen zur Unterstützung bei der Fortbewegung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

Sog. Bond&Go Kit (ohne "Patienten-Kit"), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus folgenden Bestandteilen: - eine den Charakter der Warenzusammenstellung bestimmende, noch nicht zusammengesetzte, orthodontische Vorrichtung, bestehend aus sog. Brackets, die auf den Zähnen fixiert werden und aus den sog. Behandlungsbögen aus Metall, ausgeformt für Ober- bzw. Unterkiefer, die mit Gummiringen (im "Patienten-Kit", nicht Gegenstand dieser vZTA-Auskunft) an den Brackets befestigt werden. - ein sog. Übertragungstray in Form einer Kunststoffschiene, auf der die Brackets positioniert sind und die dem Zahnarzt oder Kieferorthopäden dazu dient, die Brackets korrekt am Zahn zu fixieren. Die Warenzusammenstellung dient dem Einsetzen einer orthodontischen Vorrichtung. Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form der Bestandteile siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "orthopädische (hier: orthodontische) Vorrichtung" eingereiht.

Kit „Festsitzende Apparaturen“ (ohne "Patienten-Kit"), in Form einer noch nicht zusammengesetzten, orthodontischen Vorrichtung, bestehend aus sog. Brackets (kleine, rechteckige oder quadratische Befestigungselemente aus Metall), die auf den Zähnen fixiert werden, sowie aus den sog. Behandlungsbögen aus Metall, ausgeformt für Ober- bzw. Unterkiefer, die mit Gummiringen (im "Patienten-Kit", nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) an den Brackets befestigt werden. Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form der Bestandteile siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "orthopädische (hier: orthodontische) Vorrichtung" eingereiht.