Zolltarifnummer für Patch: 6307.90.98.99
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Patch wird in der Regel in die Zolltarifnummer 6307.90.98.99 eingereiht: Andere konfektionierte Waren, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,3 %.
Grundlage sind 6 verbindliche Zolltarifauskünfte, deren Warenbeschreibung mit dieser Bezeichnung beginnt. 83 Prozent davon führen auf 6307.90.98.99.
Diese Seite beantwortet die Frage nach der Zolltarifnummer für Patch aus den amtlichen Entscheidungen selbst und nicht aus einer Stichwortliste. Sie zeigt die Einreihung, den Zollsatz, die vZTA zu dieser Ware und die Anmerkungen, die dafür maßgeblich sind.
Maßgeblich bleibt Ihre konkrete Ware. Material, Funktion und Verwendungszweck entscheiden über die Einreihung. Weicht Ihr Artikel von den unten genannten Fällen ab, kann eine andere Nummer richtig sein.
- Zolltarifnummer
- 6307.90.98.99
- Drittlandszoll
- 6,3 %
- vZTA-Grundlage
- 6
- Übereinstimmung
- 83 %
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Patch, Foto siehe Anlage, - von rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 12 , 4 cm x 2 cm, - aus einem Band aus einem einfarbigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Baumwolle, dessen Enden zur Innenseite umgeschlagen und festgenäht sind, - auf der Innenseite mit einem vollflächig aufgenähten sog. Hakenband aus Samtgeweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem Aufdruck verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Patch), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
Patch, sog. Deutschlandflagge mit Klett, Art. 9658, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 5 cm x 3 cm, - aus einer eine Deutschlandflagge darstellenden Stickerei der Position 5810 mit einem Stickgrund aus buntgewebten Geweben, - auf der Rückseite vollflächig mit einem aufgenähten sog. Hakenband aus Samtgeweben ausge- stattet; mit einem aufgekletteten sog. Flauschband aus Schlingengeweben versehen, - alle Flächenerzeugnisse bestehen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Patch), aus Spinnstoffen, aus Geweben und Stickereien, nicht hand- gearbeitet"
Patch, sog. Deutschlandflagge Badge mit Print, Art. 9723, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 4,8 cm x 3,1 cm, - aus einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (augenscheinlich kein Zellkunststoff) über- zogenen Geweben der Position 5903, - auf der Rückseite vollflächig mit einem aufgenähten sog. Hakenband aus Samtgeweben ausge- stattet, - beide Gewebe bestehen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - auf der Schauseite mit einer Deutschlandflagge bedruckt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Patch), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
Patch, sog. Gesticktes Badge, Foto siehe Anlage, - kreisförmig, mit einem Durchmesser von laut Antrag 45 mm, - aus einem Stickgrund aus einem Gewebe, mit Stickgarnen bestickt, beide aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - auf der Rückseite mit einem klarsichtigen Kleber ausgestattet, - am Rand durch Säumen konfektioniert, u. a. somit keine Ware der Position 5807, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag dem Anbringen auf Poloshirts. "Andere konfektionierte Ware (Patch), aus Spinnstoffen, andere als in den TARIC-Codes 6307 9010 00 bis 6307 9098 91 genannte"
Patch, sog. School-Mood Patchies - Wendepailletten, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rund, mit einem Durchmesser von ca. 9,5 cm, - mehrlagig gearbeitet, -- mit einer Oberlage (Schauseite) aus einer Applikationsstickerei (mit Pailletten) der Position 5810 mit einem Stickgrund aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen, -- mit einer Zwischenlage aus einer Platte aus Kunststoff, -- mit einer Unterlage aus einem Samtgewebe (Hakenband) aus Spinnstoffen, - mit einer Randeinfassung aus Geweben versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zum Dekorieren von Schultaschen, - stellt sich nicht als Druckerzeugnis im Sinne des Kapitels 49 dar, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Stickereien und Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Patch), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 10 genannte, nicht handgearbeitet"
Einordnung im Zolltarif
- 63ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN
- 6307I. ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN, Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung
- 6307.90andere
- 6307.90.98andere, andere, andere
- 6307.90.98.99Andere konfektionierte Waren, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 6307.90.98.99
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 6,3 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Regelungen zu dieser Zolltarifnummer
Neben dem Zollsatz greifen für diese Nummer die folgenden EU-Regelungen. Jede Einschätzung folgt allein aus der Nummer; Ihre konkrete Ware kann trotzdem außerhalb einer Regelung liegen.
Nur indikative Korrelation. Die Zuordnung von Zolltarifnummern zu Dual-Use-Listenpositionen ist eine Orientierungshilfe, keine Einstufung. Ob ein Gut gelistet ist, hängt von seinen technischen Parametern ab.
- 1A005Body armour and components therefor, as follows:
- 0007Weapons / munitions / military material (Ausfuhrliste Teil I A)
- 1A004bProtective and detection equipment and components not specially designed for military use, as follows:
Abgeleitet aus TARIC und den veröffentlichten EU-Verordnungen. Es ist ein Ausgangspunkt für eine Prüfung, keine Compliance-Bewertung Ihrer Ware.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterpositionen 6307 90 10, 6307 90 91 und 6307 90 98 Hierher gehören auch Waren aus Spinnstoffen in Form von Körben oder Höhlen für Tiere oder ähnliche Waren, die dazu bestimmt sind, dass sich Tiere darin oder darauf ausruhen, auch mit einem herausnehmbaren Kissen/einer herausnehmbaren Matratze oder einem gepolsterten Boden usw.. Getrennt gestellte Kissen und Decken sind jedoch im Allgemeinen nicht als für Tiere bestimmt erkennbar (Position 9404 oder 6301 usw.). (Siehe auch die KN-Erläuterungen zu Position 9404). Beispiele für einige dieser Waren: 1) Waren mit wattiertem/gepolstertem Boden: (siehe auch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 349/2014 der Kommission vom 3. April 2014 (ABl. L 104 vom 8.4.2014, S. …
Zu Unterposition 6307 90: 1. Faltbare Straßenverkehrszeichen, auch mit Hülle, bestehend aus einem Dreifuß aus Metall, alle drei Seiten mit einem Gewebe bespannt, mit Glaskügelchen (Mikrokugeln) beschichtet. 2. Verzierende Spinnstoffwaren von unbestimmter Länge und geringer Breite, gebildet hauptsächlich aus Wirk- oder Strickware aus synthetischem oder künstlichem Spinnstoff, auf deren Oberfläche oder an deren Kanten Streifen aus anderem Material (Schrägbänder aus Geweben, oder Spitzen) mit Ziernähten aufgebracht sind, bestimmt vor allem zur Verwendung in der Herstellung von Damenunterwäsche. 3. Schutzüberzug, hergestellt aus einem einzigen ovalen Stück Vliesstoff, mit einem elastischen Hohlsaum am äußeren Rand. Dieses Erzeugnis stellt sich als dehnbare Hülle dar, die über einem Schuh getragen werden kann. 4. …
Zu Position 6307 gehören andere konfektionierte Spinnstoffwaren, sofern sie nicht unter andere Positionen des Abschnitts XI fallen. Sie umfasst auch konfektionierte flache Schutzdecken, ausgenommen Planen und Zeltböden der Position 6306 (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6307, erster und zweiter Absatz, Punkt 8). Die Ware ist daher als andere konfektionierte Ware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen. Durchführungsverordnung (EU) 2022/1523 der Kommission vom 8. September 2022 (ABl. EU Nr. L 237/5) (RV L 22/1523) Eine rechteckige konfektionierte Spinnstoffware aus 100 % Chemiefasern (sogenanntes Wärmeunterbett), mit abgerundeten Ecken, mit Abmessungen von etwa 150 cm × 80 cm, bestehend aus zwei Lagen aus Vliesstoffen der Position 5603. Die gesamte Ware ist mit einem Band aus Gewirken eingefasst. Sie kann mit Gummibändern zur Befestigung an der Matratze versehen sein. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH 1. Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Zweite Kammer) vom 10. Mai 2001 C–288/99 Die Kombinierte Nomenklatur in der Fassung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1359/95 der Kommission vom 13. Juni 1995 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 802/80 ist dahin auszulegen, dass eine als Kindertrage bezeichnete Ware zum Transport eines Kindes in sitzender Haltung auf dem Rücken eines Erwachsenen, die im Wesentlichen aus einem Tragegestell aus Aluminiumrohr und aus einem Sitz für ein Kind aus Geweben aus synthetischen Chemiefasern, durch Zusammennähen konfektioniert, seitlich und in Kopfhöhe gepolstert, ausgestattet mit Anschnallgurten, mit gepolsterten Tragegurten und einem Bauchgurt aus …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Welche Zolltarifnummer hat Patch?
In den ausgewerteten verbindlichen Zolltarifauskünften wird Patch überwiegend in 6307.90.98.99 eingereiht: Andere konfektionierte Waren, andere. Für Ihre konkrete Ware sind Material, Funktion und Verwendungszweck maßgeblich.
Wie hoch ist der Zollsatz für Patch?
Auf 6307.90.98.99 liegt ein Drittlandszollsatz von 6,3 %. Bei Ursprung in einem Abkommensland kann ein Präferenzsatz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gilt für Patch?
Die ersten sechs Stellen sind der HS-Code 630790. Er gilt weltweit einheitlich; die weiteren Stellen bilden die EU- und die nationale Unterteilung ab.
Worauf beruht diese Angabe?
Auf 6 verbindlichen Zolltarifauskünften aus der EBTI-Datenbank, deren Warenbeschreibung mit dieser Bezeichnung beginnt. 83 Prozent davon wurden in 6307.90.98.99 eingereiht. Die Entscheidungen sind auf dieser Seite mit Referenz und Warenbeschreibung aufgeführt.
Kann für meine Ware eine andere Nummer gelten?
Ja. Eine vZTA bindet nur für die Ware, für die sie erteilt wurde, und für ihren Inhaber. Weicht Ihr Artikel in Material, Bauart oder Verwendungszweck ab, kann eine andere Nummer zutreffen. Für Rechtssicherheit im Einzelfall gibt es die eigene vZTA.
Eine Ware beantwortet. Und die anderen dreißigtausend?
Zolltarif-Finder tarifiert ganze Warenlisten aus Excel, CSV oder Ihrem ERP, mit Begründung nach AV 1 bis 6, amtlichen Quellen zu jeder Entscheidung, Compliance-Prüfung und prüfungssicheren Berichten.