Zolltarifnummer für Polierscheibe: 5911.90.99.90.0

Polierscheibe, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterverpackung mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - kreisförmig (u. a. damit konfektioniert), - mit einem Durchmesser von ca. 21,5 cm und einer Gesamtdicke von ca. 5 cm, - als dreilagiges Flächenerzeugnis gearbeitet, im Randbereich durch heißes Prägen nach oben gewölbt und miteinander verbunden: -- mit einer Oberlage (Polierseite) aus einem Grund aus einem Vliesstoff aus Spinntoffen, einer Folie aus Kunststoff und einem Gewebe aus Spinnstoffen sowie einem Flor aus getufteten Garnen aus Spinnstoffen aus laut Antrag Wolle, -- mit einer Zwischenlage aus einem Festkunststoff (Durchmesser: ca. 17 cm), - mit einer Unterlage aus einem gerauten Gewirke aus Spinnstoffen (Durchmesser: ca. 12 cm), mit einer dünnen Folie aus Kunststoff versehen; - in der Mitte mit einer kreisförmigen Aussparung zum Einbringen in die Poliermaschine, - die Spinnstoffe bestimmen gegenüber den Kunststoffen den Charakter der Ware, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass die Ware als Polierscheibe für eine Poliermaschine verwendet wird. "Ware des technischen Bedarfs (Polierscheibe), aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den TARIC-Codes 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Polierscheibe, sog. Polierballset, Art. 7842276, 8679564, Foto siehe Anlage, - als Set aus zwei Polierscheiben in einem Karton aus Pappe verpackt, - kugelförmig, mit unterschiedlichen Durchmessern, - aus mehreren nebeneinander bzw. übereinander liegenden Lagen aus einem mit Bindemittel verfestigen Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Nylon), - am unteren Ende mittig mit einer runden Aussparung, mit einer Einfassung aus augenscheinlich unedlem Metall, zum Einbringen in die Bohrmaschine, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass die Ware als Polierscheibe für eine Bohrmaschine verwendet wird. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Polierscheibe, sog. Polierset, Art. 7842276, 8679068, Foto siehe Anlage, - als dreiteiliges Set bestehend aus zwei Polierscheiben und einem Polierschwamm gemeinsam in einem Pappkarton verpackt, - Polierscheiben: -- in runder Form, flachliegend mit einem Durchmesser von ca. 18,5 cm und einer Dicke von ca. 1,6 cm bzw. 1,9 cm, -- zweilagig gearbeitet: --- mit einer Außenseite: ---- aus einem Plüchgewirke aus Spinnstoffen, --- mit einer Unterseite: ---- aus einem gerauten Gewirke aus Spinnstoffen, -- am Rand heiß geschnitten bzw. vernäht, -- u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - Polierschwamm: -- in runder Form (somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von ca. 18 cm und einer Dicke von ca. 3,1 cm, -- aus einem Gewirke, das auf der Unterseite mit Zellkunststoff überzogen ist; das Gewirke ist dicht und einseitig (Außenseite) geraut und dient damit nicht nur der Verstärkung, - werden jeweils mit dem gerauten Gewirke an einer Trägerplatte befestigt, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass die Ware als Polierscheibe für Poliermaschinen verwendet wird. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Polierscheibe, sog. Polierset, Art. 7842276, 8679569, Foto siehe Anlage, - als Set aus drei Polierscheiben in einem Karton aus Pappe verpackt, - in unterschiedlichen geometrischen Formen, mit unterschiedlichen Durchmessern, - mehrlagig, aus kreisförmigen Zuschnitten aus Geweben aus Baumwolle, an den Rändern ausgefranst, - teilweise mit Nähten versteppt, - in der Mitte mit einer runden Aussparung mit einer Einfassung aus augenscheinlich unedlem Metall sowie teilweise aus Kunststoff, zum Einbringen in die Bohrmaschine, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass die Ware als Polierscheibe für eine Bohrmaschine verwendet wird. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Polierscheibe, sog. Polierballset, Art. 7842276, 8678971, Foto siehe Anlage, - als Set aus sieben Polierscheiben in einem Karton aus Pappe verpackt, - in unterschiedlichen geometrischen Formen, mit unterschiedlichen Durchmessern, - aus mehreren nebeneinander bzw. übereinander liegenden Lagen aus einem mit Bindemittel verfestigen Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Nylon), teilweise in der Mitte mit Kunststoff verfestigt, - am unteren Ende mittig mit einer runden Aussparung, teilweise mit einer Einfassung aus augenscheinlich unedlem Metall sowie teilweise aus Kunststoff, zum Einbringen in die Bohrmaschine, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass die Ware als Polierscheibe für eine Bohrmaschine verwendet wird. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Polierscheibe, sog. Polierset, Art. 7842276, 8734370, Foto siehe Anlage, - als Set aus acht Polierscheiben in einem Karton aus Pappe verpackt, - in unterschiedlichen geometrischen Formen, mit unterschiedlichen Durchmessern, - mehrlagig, aus kreisförmigen Zuschnitten aus Geweben aus Baumwolle, an den Rändern ausgefranst, - teilweise mit Nähten versteppt, - in der Mitte mit einer runden Aussparung, teilweise mit einer Einfassung aus augenscheinlich unedlem Metall sowie teilweise aus Kunststoff, zum Einbringen in die Bohrmaschine, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass die Ware als Polierscheibe für eine Bohrmaschine verwendet wird. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Polierscheibe, sog. Polierball, Art. 08085, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt, - kreisförmig, mit einem Durchmesser von ca. 16,5 cm und einer Gesamtdicke von ca. 6 cm, - aus mehreren Lagen fransenartig eingeschnittenen Vliesstoffscheiben aus künstlichen Chemiefasern (laut Antrag Viskose), - in der Mitte mit einer runden Aussparung mit einer Einfassung aus augenscheinlich unedlem Metall, zum Einbringen in die Bohrmaschine oder Akkuschrauber, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag für verschiedene Polierarbeiten, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass die Ware als Polierscheibe für eine Bohrmaschine oder Akkuschrauber verwendet wird, - die Vliesstoffstreifen sind insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmend. "Ware des technischen Bedarfs (Polierscheibe), aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 9010 00 und 5911 9099 50 genannte"