Zolltarifnummer für Reflektorboard: 6307.90.98.99

Reflektorboard, sog. 4in1 Reflektor Panel, Art. 18290, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 75 cm x 90 cm, - in Form eines annähernd rechteckigen Rahmens aus augenscheinlich unedlem Metall und einem zweilagig gearbeiteten Bezug, der unten offen und an den übrigen Seiten mit einem schmalen Zwischenstreifen aus Gewirken zusammengenäht ist; mit vier verschiedenen Außenseiten, je nachdem wie der Bezug über das Gestell gezogen wird, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Lage aus einfarbigen (schwarz), einseitig mit Festkunststoff (weiß) überzogenen Geweben der Position 5903, -- mit einer Lage aus beidseitig mit einer metallisierten Folie aus Festkunststoff (eine Seite goldfarben, die andere silberfarben) laminierten Gewirken der Position 5903, - beide Lagen sind an allen Seiten mit einer Randeinfassung und im Bereich der Öffnung zusätzlich mit aufgenähten Klettverschlussstreifen aus Geweben versehen, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zur Ausleuchtung bei fotografischen Aufnahmen, - keine Ware der Position 9006, da es sich nicht um ein erkennbares Zubehör für Fotoapparate, Blitzlichtgeräte,- vorrichtungen oder Fotoblitzlampen im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 handelt, - wird als eigenständige, nach stofflicher Beschaffenheit einzureihende Ware (Ausrüstung für Foto- und Filmstudios) auch nicht vom Warenkreis der Position 9010 erfasst, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen den wesentlichen Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind hinsichtlich des Umfangs die Gewebe gegenüber den Gewirken charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Waren (Reflektorboard), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reflektorboard, sog. Walimex pro rollbares Reflektorpanel 150x200cm, Artikelnummer 17833, Foto siehe Anlage, - laut Antrag bestehend aus einem Gestell und zwei Bezügen, die gemeinsam in einer Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt sind, - Gestell (laut Antrag): -- zusammensteckbar, aus Rohren aus unedlem Metall, mit Eckverbindungen aus Kunststoff, -- in Form eines rechteckigen, schwenkbaren Rahmens, der an einem U-förmigen Rollständer (mit vier Rollen mit Feststellbremse) befestigt ist, - Bezüge: -- laut Antrag: --- in den Abmessungen: ca. 190 cm x 140 cm, in verschiedenen Ausführungen, --- jeweils an den Rändern gesäumt und an den Ecken mit elastischen Bändern ausgestattet, --- Ausführung 1: aus 0,1 mm dicken, einfarbigen (weiß) Geweben aus Spinnstoffen; zusätzlich mit Klettverschlusslaschen versehen, --- Ausführung 2: aus 0,1 mm dicken, einfarbigen (schwarz), einseitig mit einer metallisierten Kunst- stofffolie (silberfarben; kein Zellkunststoff) laminierten Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird laut Antrag zur Ausleuchtung bei fotografischen Aufnahmen verwendet, - keine Ware (Zubehör) im Sinne der Position 9006, da die Ware nicht zur ausschließlichen Befestigung an Fotoapparaten, an Blitzlichtgeräten und -vorrichtungen oder Fotoblitzlampen vorgesehen ist und auch keine Ware (Ausrüstung für Foto- und Filmstudios) im Sinne der Position 9010, da Reflektoren nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind, - stellt sich als eine zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellte Warenzusammen- stellung dar, - nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die Bezüge aus Spinnstoffen der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Reflektorboard), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reflektorboard, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - bestehend aus einem Gestell und drei Bezügen, gemeinsam in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss und Tragegriffen aus Spinnstoffen verpackt, - - Gestell: - - - in Form eines zusammensteckbaren, rechteckigen Rahmens aus Rohren aus unedlem Metall, mit Steckverbindungen aus Kunststoff, - - Bezüge: - - - ein Bezug aus 0,1 mm dicken, einfarbigen (weiß) Geweben aus Spinnstoffen; an den Rändern gesäumt; an den Ecken mit elastischen Bändern ausgestattet, - - - ein Bezug aus 0,3 mm dicken, einfarbigen (schwarz), einseitig mit einer weißen Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; an den Rändern gesäumt; an den Ecken mit elastischen Bändern ausgestattet, - - - ein Bezug aus 0,3 mm dicken, beidseitig mit einer metallisierten Kunststofffolie (eine Seite goldfarben, die andere Seite silberfarben; kein Zellkunststoff) versehenen Gewirken aus Spinnstoffen (Meterware des Kapitels 39); an den Rändern gesäumt; an den Ecken mit elastischen Bändern ausgestattet, - - wird zur Ausleuchtung bei fotografischen Aufnahmen verwendet, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Ware (Zubehör) im Sinne der Position 9006, da die Ware nicht zur ausschließlichen Befestigung an Fotoapparaten, an Blitzlichtgeräten und -vorrichtungen oder Fotoblitzlampen vorgesehen ist und auch keine Ware (Ausrüstung für Foto- und Filmstudios) im Sinne der Position 9010, da Reflektoren nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind, - stellt sich als Warenzusammenstellung, für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, dar - nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die Bezüge der Warezusammenstellung den wesentlichen Charakter; nach dem Umfang (Menge) überwiegen die Bezüge aus Geweben aus Spinnstoffen und aus Geweben der Position 5907 aus Spinnstoffen und verleihen der Warenzusammenstellung daher insgesamt den wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Reflektorboard), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reflektorboard, sog. Walimex 4in1 Reflektor Panel, 45x60cm, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - bestehend aus einem Gestell und einem Bezug als noch nicht zusammengesetzte Ware, - - Gestell: - - - in Form eines rechteckigen Rahmens aus unedlem Metall, - - - in den Abmessungen von ca. 81 cm x 46 cm, - - Bezug: - - - in Form eines zweilagig zusammengenähten Überzugs, der an einer Schmalseite offen ist und über das Gestell gezogen wird, - - - mit vier verschiedenen Außenseiten, je nachdem wie der Bezug über das Gestell gezogen wird, - - - in den Abmessungen von ca. 62 cm x 43 cm, - - - eine Lage des Bezugs besteht aus beidseitig mit einer metallisierten Kunststofffolie (eine Seite goldfarben, die andere Seite silberfarben) versehenen Gewirken aus Spinnstoffen (Meterware des Kapitels 39), - - - die andere Lage des Bezugs besteht aus einfarbigen (schwarz), einseitig mit einer weißen Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Bezug der Ware den wesentlichen Charakter; nach dem Umfang sind die unterschiedlichen Lagen des Bezugs annähernd gleich; keinem der Stoffe (Meterware des Kapitels 39 / Gewebe der Position 5903) kann eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - werden zur Ausleuchtung bei fotografischen Aufnahmen verwendet, - keine Waren (Zubehör) im Sinne der Position 9006, da die Waren nicht zur ausschließlichen Befestigung an Fotoapparaten, an Blitzlichtgeräten und -vorrichtungen oder Fotoblitzlampen vorgesehen sind und auch keine Waren (Ausrüstung für Foto- und Filmstudios) im Sinne der Position 9010, da Reflektoren nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind. "Andere konfektionierte Waren (Reflektorboard), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reflektorboard, sog. Walimex pro Jumbo 4in1 Reflektorsegel, 150x200cm, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, laut Antrag bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware (Reflektorboard) und einem weiteren Bezug, gemeinsam in einer einfachen Tasche mit Reißverschluss und Tragegriffen aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - andere konfektionierte Ware (Reflektorboard) laut Antrag: - - bestehend aus einem Gestell und einem Bezug, der mittels Klettverschlusstaschen am Gestell befestigt ist, - - Gestell: - - - in Form eines zusammenfaltbaren, rechteckigen Rahmens aus Rohren aus unedlem Metall und Eckverbindungen aus Kunststoff, - - Bezug: - - - in den Abmessungen: ca. 200 cm x 150 cm, - - - aus zweilagig zusammengenähten Zuschnitten aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen (eine Seite in weiß, die andere Seite in schwarz); mit Klettverschlusslaschen an den Rändern, - - - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - - nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Bezug der Ware den wesentlichen Charakter; - weiterer Bezug laut Antrag: - - aus beidseitig mit einer metallisierten Kunststofffolie (eine Seite goldfarben, die andere Seite silberfarben) versehenen Gewirken aus Spinnstoffen (Meterware des Kapitels 39); mit Klettverschlusslaschen an den Rändern, - nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und aufgrund des Umfangs verleiht die andere konfektionierte Ware (Reflektorboard) der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter, - wird zur Ausleuchtung bei fotografischen Aufnahmen verwendet, - keine Ware (Zubehör) im Sinne der Position 9006, da die Ware nicht zur ausschließlichen Befestigung an Fotoapparaten, an Blitzlichtgeräten und -vorrichtungen oder Fotoblitzlampen vorgesehen ist und auch keine Ware (Ausrüstung für Foto- und Filmstudios) im Sinne der Position 9010, da Reflektoren nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind. "Andere konfektionierte Ware (Reflektorboard), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reflektorboard, sog. Walimex 4in1 Reflektor Panel, 60x75cm, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - bestehend aus einem Gestell und einem Bezug als noch nicht zusammengesetzte Ware, - - Gestell: - - - in Form eines rechteckigen Rahmens aus unedlem Metall, - - - in den Abmessungen von ca. 96 cm x 61 cm, - - Bezug: - - - in Form eines zweilagig zusammengenähten Überzugs, der an einer Schmalseite offen ist und über das Gestell gezogen wird, - - - mit vier verschiedenen Außenseiten, je nachdem wie der Bezug über das Gestell gezogen wird, - - - in den Abmessungen von ca. 74 cm x 58 cm, - - - eine Lage des Bezugs besteht aus beidseitig mit einer metallisierten Kunststofffolie (eine Seite goldfarben, die andere Seite silberfarben) versehenen Gewirken aus Spinnstoffen (Meterware des Kapitels 39), - - - die andere Lage des Bezugs besteht aus einfarbigen (schwarz), einseitig mit einer weißen Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Bezug der Ware den wesentlichen Charakter; nach dem Umfang sind die unterschiedlichen Lagen des Bezugs annähernd gleich; keinem der Stoffe (Meterware des Kapitels 39 / Gewebe der Position 5903) kann eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - werden zur Ausleuchtung bei fotografischen Aufnahmen verwendet, - keine Waren (Zubehör) im Sinne der Position 9006, da die Waren nicht zur ausschließlichen Befestigung an Fotoapparaten, an Blitzlichtgeräten und -vorrichtungen oder Fotoblitzlampen vorgesehen sind und auch keine Waren (Ausrüstung für Foto- und Filmstudios) im Sinne der Position 9010, da Reflektoren nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind. "Andere konfektionierte Waren (Reflektorboard), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reflektorboard, sog. Walimex pro rollbares Reflektorpanel 150x200cm, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Gestell und zwei Bezügen, gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Gestell laut Antrag: - - in Form eines zusammensteckbaren, rechteckigen Rahmens aus Rohren aus unedlem Metall und Eckverbindungen aus Kunststoff, der in einer zusammensteckbaren Halterung aus Rohren aus unedlem Metall mit vier Rollen befestigt ist, - Bezüge laut Antrag: - - in den Abmessungen: ca. 190 cm x 140 cm, - - ein Bezug aus 0,1 mm dicken, einfarbigen (weiß) Geweben aus Spinnstoffen; an den Rändern gesäumt und mit Klettverschlusslaschen versehen; an den Ecken mit elastischen Bändern ausgestattet, - - der anderer Bezug aus 0,1 mm dicken, einfarbigen (schwarz), einseitig mit einer metallisierten Kunststofffolie (silberfarben; kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; an den Rändern gesäumt; an den Ecken mit elastischen Bändern ausgestattet, - - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die Bezüge der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter, - wird zur Ausleuchtung bei fotografischen Aufnahmen verwendet, - keine Ware (Zubehör) im Sinne der Position 9006, da die Ware nicht zur ausschließlichen Befestigung an Fotoapparaten, an Blitzlichtgeräten und -vorrichtungen oder Fotoblitzlampen vorgesehen ist und auch keine Ware (Ausrüstung für Foto- und Filmstudios) im Sinne der Position 9010, da Reflektoren nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind. "Andere konfektionierte Ware (Reflektorboard), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Reflektorboard, sog. Walimex 4in1 Reflektorboard, 60x90cm, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - in einem einfachen Beutel mit Tunnelzug aus Spinnstoffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)], - - bestehend aus einem Gestell und einem Bezug als noch nicht zusammengesetzte Ware, - - Gestell: - - - in Form eines zusammensteckbaren, rechteckigen Rahmens aus Rohren und Eckverbindungen aus unedlem Metall, - - Bezug: - - - in Form eines zweilagig zusammengenähten Überzugs, der an einer Schmalseite offen ist und über das Gestell gezogen wird, - - - mit vier verschiedenen Außenseiten, je nachdem wie der Bezug über das Gestell gezogen wird, - - - in den Abmessungen: ca. 90 cm x 60 cm, - - - eine Lage des Bezugs besteht aus beidseitig mit einer metallisierten Kunststofffolie (eine Seite goldfarben, die andere Seite silberfarben) versehenen Gewirken aus Spinnstoffen (Meterware des Kapitels 39), - - - die andere Lage des Bezugs besteht aus einfarbigen (schwarz), einseitig mit einer weißen Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) versehenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - - - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Bezug der Ware den wesentlichen Charakter; nach dem Umfang sind die unterschiedlichen Lagen des Bezugs annähernd gleich; keinem der Stoffe (Meterware des Kapitels 39 / Gewebe der Position 5903) kann eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - wird zur Ausleuchtung bei fotografischen Aufnahmen verwendet, - keine Ware (Zubehör) im Sinne der Position 9006, da die Ware nicht zur ausschließlichen Befestigung an Fotoapparaten, an Blitzlichtgeräten und -vorrichtungen oder Fotoblitzlampen vorgesehen ist und auch keine Ware (Ausrüstung für Foto- und Filmstudios) im Sinne der Position 9010, da Reflektoren nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen sind. "Andere konfektionierte Ware (Reflektorboard), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"