Zolltarifnummer für Weihnachtsmarkt: 9505.10.90

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines sog. Weihnachtsmarktstandes aus Holz (H 8 , 5 x B 8 , 0 x T 4 , 5 cm). Das auf einem Sockel befindliche Erzeugnis stellt einen Verkaufsstand für Pfefferkuchen, Brezel, kandierte Äpfel usw. dar. Die schneebedeckte Ware ist mit einer Tannengirlande, diversen Lebkuchen und im seitlichen Vordergrund mit einem kleinen Weihnachtsmann verziert. Im Inneren ist der Stand mit einer LED-Beleuchtung ausgestattet, die die Zierwirkung zusätzlich erhöht (keine Umgebungserhellung, somit kein Beleuchtungskörper der Pos. 9405). Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines sog. Weihnachtsmarktstandes aus Holz (H 8 , 5 x B 8 , 0 x T 4 , 5 cm). Das auf einem Sockel befindliche Erzeugnis stellt einen Verkaufsstand für Geschenke (hier traditionelles Spielzeug) dar. Die schneebedeckte Ware ist mit einer Tannengirlande (mit Stern am Dachfirst), einem Herrnhuter-Stern, einer Glocke sowie einem stilisierten Christkind verziert. Im Inneren ist der Stand mit einer LED-Beleuchtung ausgestattet, die die Zierwirkung zusätzlich erhöht (keine Umgebungserhellung, somit kein Beleuchtungskörper der Pos. 9405). Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (ca. H 18,5 cm x B 22,5 cm x T 9,5 cm). Die farbig gestaltete Szenerie stellt ein verschneites Rathaus mit zwei kleinen Türmen, einer Gaube sowie einer Rathausuhr dar, das auf einem verschneiten Sockel steht. Das Rathaus ist an den Fenstern sowie über den Türbogen mit weihnachtlichen Tannengirlanden geschmückt. Auf dem Dach hängt ein Schild mit der Aufschrift "Rathaus" und an den Seiten stehen kleine Büsche sowie ein geschmückter Weihnachtsbaum. Derartige mit weihnachtlichen Elementen ausgestaltete und verzierte Erzeugnisse dienen erkennbar der Ausgestaltung in der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen Dekorationsartikel aus Holz (ca. 10,5 x 7,5 x 13,5 cm). Die farbig gestaltete Szenerie stellt einen weihnachtlich mit Tannengirlanden geschmückten und beschneiten Glühweinstand dar, der auf einem verschneiten Sockel steht. Der Glühweinstand ist mit einem Verkaufsschild versehen und in dem Stand verkauft eine winterlich gekleidete Person Bratwürste und Glühwein. Neben dem Stand befindet sich zudem ein Haufen Holzscheite mit einer kleinen Maus. Derartige mit weihnachtlichen Elementen ausgestaltete/verzierte Erzeugnisse dienen erkennbar zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen Dekorationsartikel aus Holz (ca. 9,5 x 8,5 x 12,5cm). Die farbig gestaltete Szenerie stellt einen weihnachtlich mit Tannengirlanden, Schleifen und einer Doppelglocke geschmückten und beschneiten Lebkuchenstand dar. Der Stand ist mit vielen Lebkuchenmännchen und Lebkuchen versehen und in dem Stand verkauft eine winterlich gekleidete Person Gebäck und Glühwein. Derartige mit weihnachtlichen Elementen ausgestaltete/verzierte Erzeugnisse dienen erkennbar zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Ziergegenstand zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes (sog. Weihnachtsbäckerei) aus Holz. Das etwa 17cm große Erzeugnis (Höhe 17,5 cm) stellt ein verschneites Fachwerkhaus dar, welches an dem Gaubenfenster, einem Schaufenster und über der Tür mit einer geschmückten Girlande verziert ist. Das Schaufenster ist in der Auslage mit Gebäck/Süßwaren bestückt und darüber befindet sich ein Schriftzug "Bäckerei". Neben der Tür ist zudem eine Katze dargestellt. Derartige mit weihnachtlichen Elementen ausgestaltete/verzierte Erzeugnisse dienen erkennbar zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas.