Zolltarifnummer 9018.90.20: Endoskope

Sog. Videoprozessor für ein Endoskopie-Kamerasystem, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem den Charakter aufgrund des Verwendungszwecks bestimmenden Videoprozessor, im Wesentlichen bestehend aus Kamerasteuerung, Videosignalelektronik, A/D-Wandler und USB-Controller in einem Gehäuse (Abmessungen: 340 x 380 x 75 mm) mit Bedienelementen, Videoein- und -ausgängen, ohne Audioeingänge sowie aus einem Wechselstrom-Netzkabel, einem DVI-Anschlusskabel und zwei Ersatzsicherungen. Das Gerät macht Live-Videoaufnahmen mittels der von der Endoskopkamera (nicht Gegenstand dieser VZTA-Entscheidung) übermittelten Bilder von Organregionen (Magen, Darm, etc.). Diese werden im Untersuchungsmodus den jeweiligen, zuvor eingegebenen Patientendaten zugeordnet und zwischengespeichert, bevor sie an ein externes Speichermedium weitergeleitet werden. Zudem erfolgt die Steuerung der Endoskopkamera (Screenshots tätigen, Bilder einfrieren, Farbanpassung) über den sog. Videoprozessor, der ausschließlich von fachlich darin geschulten Ärzten bedient wird. Der sog. Videoprozessor wird über Kabel mit einem medizinischen Video-Naso-Laryngo-Endoskop mit integrierter Lichtquelle sowie mit einem Monitor verbunden (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das vollständige System ermöglicht dem untersuchenden Arzt, den Nasen-, Rachen- und Kehlbereich darzustellen. Der Videoprozessor bildet eine für die endoskopische Untersuchung erforderliche Spezialeinheit, die sich als funktionsnotwendige Komponente des medizinischen Endoskops darstellt. Alle Bestandteile sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Endoskop" eingereiht.

Sog. Signal Converter für das flexible Choledochoscope, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einer Software-CD, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Signalwandler in Form länglichen, flachen Gerätes (L x B x H: ca. 120 x 32 x 16 , 2 mm), welches auf einer Seite mit einem HDMI-Anschluss und auf der anderen Seite mit einem Kabel mit USB-Schnittstelle ausgestattet ist. Äußere Form: Siehe Abbildung in Anlage. Der Signalwandler wird im Rahmen der endoskopischen Bildgebung eingesetzt, speziell bei der medizinischen Choledochoskopie (Gallengangspiegelung). Das durch Ärzte verwendete Gerät dient als Schnittstelle für ein Einweg-Video-Choledochoskop (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), um das analoge Bildsignal des Endoskops zu empfangen und in ein elektronisches Bildsignal umzuwandeln, um Videobilder auf einem PC oder Tablet mit installierter Spezialsoftware anzuzeigen. Dabei dient die Ware der Übertragung von Anweisungen zwischen Computer und elektronischem Endoskop, Reaktion auf die Anweisungen des Computers, Steuerung der LED-Helligkeit des elektronischen Endoskops, Dekodierung des Bildes des elektronischen Endoskops in das UVC-Format und Übertragung an den Computer. Die Bestandteile sind in einem mit Schaumstoff ausgekleideten Pappkarton mit spezifischen Aussparungen verpackt. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.

Sog. zerlegtes Endoskopie System (ohne Endoskop), im Wesentlichen bestehend aus einem Kamerakopf mit CMOS-Bildsensor (Auflösung 4K), einem Videoprozessor und einer Xenon-Lichtquelle mit Lichtleiterkabel, über Daten- und Stromkabel miteinander verbunden, noch nicht zusammengesetzt. Die zusammengesetzten Teile dienen zur Aufnahme von Bildern und zur anschließenden Übertragung an externe Geräte (Monitor, Videorekorder) sowie zur Durchführung von endoskopischen Untersuchungen bzw. Behandlungen im menschlichen Körper durch das Einführen eines noch an den Kamerakopf anzuschließenden Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA Entscheidung). Diese Untersuchung erfordert geschultes, medizinisches Fachpersonal. Die Teile sind in einer Verkaufsumschließung verpackt. Das System verfügt nicht über eingebaute Bildspeichermöglichkeiten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für medizinische Endoskope bestimmt" in die Unterposition (KN) 9018 9020 eingereiht.

Flexibles Video-Choledochoskop zum Einmalgebrauch, Artikelnummern: LAN-EP-3522, LAN-EP-3516, LAN-EP-2612, im Wesentlichen bestehend aus dem flexiblen Endoskopschlauch mit integriertem CMOS-Bildsensor und zwei LED-Lichtquellen, einem Arbeits- und einem Spülkanal, und einer Bedien- und Anschlusseinheit am patientenfernen Ende mit Bedienknopf für verschiedene Richtungen, Absauganschluss, Wasserfüllanschluss, Handgriff, Anschluss für ein elektronisches Duodenoskop, Taste für Screenshots, Anschluss für das KAbel zur Verbindung mit Laptop oder Tablet-PC (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) über USB-Anschluss. Das Endoskop wird von Gastroenterologen zur Untersuchung des Pankreas- und Gallengangstrakts eingesetzt, wobei Instrumente durch den Arbeitskanal eingeführt werden können und mittels der integrierten Kamera und Lichtquelle Videoaufnahmen erzeugt und auf dem Laptop oder Tablet-PC dargestellt werden können. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genannt, Endoskop" eingereiht.

Video-Prozessor zur Bildgebung von medizinischen Video-Endoskopen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus folgenden Bestandteilen: - einem Tischgerät, Maße: 400 x 172,6 x 471 mm (B x H x T), mit einem Touchscreen-Bedienfeld, einem elektrischen Anschluss für ein Videoendoskop (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), mit Endoskop-Verriegelungshebel, einer Anschlussbuchse für den Luft-/Wasserschlauch der beiliegenden Wasserflasche, die befüllt mit sterilem Wasser zur Reinigung der Linse dient und einen Verbindungsschlauch zum Endoskop besitzt sowie mit diversen elektrischen Anschlüssen an der Rückseite (u. a. USB-Anschluss, diverse Videoausgänge). Das Gehäuse beherbergt einen Videoprozessor, der Bildsignale vom Festkörperbildsensor am distalen Ende eines medizinischen Endoskops verarbeitet und diese an einen Monitor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Wiedergabe weiterleitet. Das Gerät, das den Videoprozessor und eine elektronisch gesteuerte Pumpe enthält, bildet zusammen mit der noch nicht angeschlossenen typischen Endoskopie-Wasserflascheneinheit für die Pumpe eine Baugruppe, die erkennbar für ein medizinisches Endoskopiesystem bestimmt ist. Sie ist charakterbestimmend im Hinblick auf Verwendung, Umfang und Wert der Warenzusammenstellung; - einer Tastatur (Keyboard) zur Bedienung des Endoskopiesystems, - mehreren Kabeln (DVI, VGA;Y/C-Kabel, Steuerkabel, Netzkabel) sowie 2 Sets mit Ersatz-Sicherungen (250 V). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Gemeinsamer Verwendungszweck aller Bestandteile ist die Vervollständigung eines medizinischen Endoskopiesystems für diagnostische und therapeutische Maßnahmen durch Ärzte. Sie sind zusammen mit einer Gebrauchsanweisung in einer gemeinsamen Verpackung aufgemacht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Endoskopiesystem bestimmt" eingereiht.

Sog. Einmal Biopsieventile, in zwei verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Ventil aus Kunststoff mit einem fest angebrachten Deckel (Kappe), der die obere Öffnung (Durchmesser jeweils ca. 10 mm), welche ein nadeldickes Loch enthält, abdichten kann. An der Unterseite ist die Ware mit einer runden Öffnung (jeweils Durchmesser ca. 6 oder 8 mm) versehen, welche an der Ansaugkanalöffnung eines Gastrointestinal-Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aufgesetzt wird und diese abdichtet. Äußere Form: Siehe Abbildung in Anlage. Das Biopsieventil dient zum Abdichten von Endoskop-Arbeitskanälen, ermöglicht die Einführung und den Austausch endoskopischer Instrumente (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), unterstützt die Aufrechterhaltung der Insufflation und minimiert während der Magen-Darm-Endoskopie Biomaterial-Leckagen aus dem Biopsieeingang. Das Biopsieventil ist zum einmaligen Gebrauch vorgesehen und in einer Kunststofftüte mit Aufdruck untergebracht. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.

Führungsdrahtfixierung (Instrumentengabel), sog. easycure-Adapter (REF: SPE1-Y7), im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, mit einem blauen Biopsieventil, hakenähnlichen Fortsätzen als Griffhalterung für Instrumente sowie als Fixiergabel und knopfähnlichem Ansatz versehenen Vorrichtung aus Kunststoff. Äußere Form: siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird auf den Biopsiekanaleinlass eines medizinisches Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aufgesteckt. Über den Adapter werden die entsprechenden Instrumente eingeführt. Die knopfähnliche Vorrichtung ermöglicht die Fixierung der Führungsdrähte. Der easycure-Adapter dient der Fixierung von bis zu zwei Führungsdrähten während der endoskopischen Untersuchung. Die Ware, welche in einer Kunststoff-/Papiertüte mit Aufdruck verpackt ist, wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit einem medizinischen Endoskop bestimmt" eingereiht.

Sog. Polypenfalle (MIS1-POLYPTRAP/MIS1-POLYPTRAP50), in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus - einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden, transparenten, ca. 5 cm hohen und im oberen Durchmesser ca. 5,3 cm messenden Kunststoffgefäß, mit einem Kunststoffeinsatz mit vier Kammern (Kennzeichnung 1, 2, 3, 4) mit siebartig durchlöchertem Boden zum Auffangen von Polypen und vier Öffnungen für den direkten Durchfluss (Kennzeichnung 0) und einem Deckel, der innen mittig über ein ca. 4 cm langes Kunststoffröhrchen verfügt und - zwei außen an den beiden Ansatzstücken des Deckels befestigten, ca. 13 cm langen Kunststoffschläuchen, wobei der mittig angebrachte Schlauch mit einem ca. 5 cm langen Verbindungsstück zum Anschluss an die Saugstelle versehen ist. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Polypenfalle wird an Endoskop und Ansaugpumpe bzw. -anschluss (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und dient dem Auffangen der durch den Endoskopkanal angesaugten Polypen. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für ein medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.