Zolltarifnummer 9018.90.20.00.0: Endoskope

Sog. Schaftbaugruppe, bestehend aus mehreren Einzelbauteilen, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Baugruppe, bestehend aus drei Bestandteilen: 1. ein Gehäuseteil "Finished Vertebrae Assembly" , 2. zwei Bowdenzugmäntel, 3. ein Schaft, hauptsächlich aus beschichtetem Edelstahl, Gesamtlänge der Baugruppe: 880,90 mm; Durchmesser: 2,88 mm. Wenn die Bestandteile durch Niet- und Schweißverbindung zusammengefügt worden sind, sind sie für ein flexiblen Einwegendoskop, das in der Urologie Verwendung findet, bestimmt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als unter Unterposition (KN) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.

Laryngoskop-Spatel, sog. McIntosh-Spatel, in verschiedenen Größen, im Wesentlichen bestehend aus einer gebogenen Vorrichtung aus Edelstahl mit integriertem Lichtwellenleiter und einer speziell geformten Aufsteckvorrichtung zur Befestigung an einem mit einer Lichtquelle ausgestatteten Laryngoskop-Griff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Spatel stellt sich als Bestandteil eines Laryngoskops dar und dient der Einstellung des Pharyngealraumes zur oralen oder nasalen endotrachealen Intubation. Die Ware, welche in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Endoskop (hier: Laryngoskop)" eingereiht.

Sog. Laryngoskop-Griffe, in verschiedenen Ausführungen und Größen, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Griffstück aus Aluminium, welches mit einem Batteriefach, einer Lichtquelle (LED oder Xenon Lampe) und einer speziell geformten Aufnahmevorrichtung für einen Laryngoskop-Spatel mit integriertem Kontaktelement ausgestattet ist. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient der Aufnahme eines mit einem Lichtwellenleiter ausgestatteten Laryngoskop-Spatels (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Ausleuchtung des Pharyngealraumes. Der Griff stellt sich als Bestandteil eines als Hilfsmittel zur endotrachealen Intubation im Rahmen einer Narkose oder Beatmungstherapie verwendeten Intubationslaryngoskops dar. Die Ware, welche in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Gerät, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9010 genannt, Endoskop (hier: Laryngoskop)" eingereiht.

Laryngoskop- Spatel, sog. Miller Spatel Kaltlicht zum Einmalgebrauch, im Wesentlichen bestehend aus einer geraden Vorrichtung aus Edelstahl mit integriertem Lichtwellenleiter und einer speziell geformten Aufsteckvorrichtung zur Befestigung an einem mit einer Kaltlichtquelle ausgestatteten Laryngoskop-Griff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Spatel stellt sich als Bestandteil eines Laryngoskops dar und dient der Einstellung des Pharyngealraumes zur oralen oder nasalen endotrachealen Intubation. Die Ware, welche in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Gerät (Endoskop, hier: Laryngoskop), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9010 erfasst" eingereiht.

Laryngoskop-Spatel, sog. Flex Spatel Kaltlicht mit beweglicher Spitze, in zwei Größen erhältlich, im Wesentlichen bestehend aus einer gebogenen Vorrichtung aus Edelstahl mit integriertem Lichtwellenleiter, einer speziell geformten Aufsteckvorrichtung zur Befestigung an einem mit einer Kaltlichtquelle ausgestatteten Laryngoskop-Griff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und einer beweglichen, über einen Hebel winkelbaren Spitze zur Anhebung der Epiglottis bei schwierigen Sichtverhältnissen während der Intubation. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Spatel stellt sich als Bestandteil eines Laryngoskops dar und dient der Einstellung des Pharyngealraumes zur oralen oder nasalen endotrachealen Intubation. Die Ware, welche in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Gerät (Endoskop, hier: Laryngoskop), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9010 erfasst" eingereiht.

Laryngoskop-Spatel, sog. McIntosh-Spatel Kaltlicht zum Einmalgebrauch, in verschiedenen Größen, im Wesentlichen bestehend aus einer gebogenen Vorrichtung aus Edelstahl mit integriertem Lichtwellenleiter und einer speziell geformten Aufsteckvorrichtung zur Befestigung an einem mit einer Kaltlichtquelle ausgestatteten Laryngoskop-Griff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Spatel stellt sich als Bestandteil eines Laryngoskops dar und dient der Einstellung des Pharyngealraumes zur oralen oder nasalen endotrachealen Intubation. Die Ware, welche in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Endoskop (hier: Laryngoskop)" eingereiht.

Laryngoskop- Spatel, sog. Miller Spatel, in verschiedenen Größen, im Wesentlichen bestehend aus einer geraden Vorrichtung aus Edelstahl mit integriertem Lichtwellenleiter und einer speziell geformten Aufsteckvorrichtung zur Befestigung an einem mit einer Lichtquelle ausgestatteten Laryngoskop-Griff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Spatel stellt sich als Bestandteil eines Laryngoskops dar und dient der Einstellung des Pharyngealraumes zur oralen oder nasalen endotrachealen Intubation. Die Ware, welche in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Gerät (Endoskop, hier: Laryngoskop), nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9010 erfasst" eingereiht.

Sog. Lagerbuchse, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten, zylinderförmigen, mit einem Außengewinde und einem außen umlaufenden Ring versehenen, hohlen Vorrichtung aus Messing, mit einer Länge von ca. 8,05 mm und einem größten Außendurchmesser von ca. 12 mm (Ring), Außendurchmesser ohne Ring ca. 10 mm, Innendurchmesser ca. 7 mm. Äußere Form: Siehe Abbildung in Anlage. Die Lagerbuchse dient der Führung und Lagerung des Steuerhebels eines flexiblen medizinischen Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Mit dem Steuerhebel lässt sich über die Bowdenzüge die Abwinkelung hin und her bewegen. Dieser Mechanismus ist in der Lagerbuchse gelagert, d.h. über die Buchse werden das Steuerrad und der Steuerhebel aufgenommen. Die Übertragung der Rotationsbewegung wird über ein Rillenkugellager (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gewährleistet, dass im Innendurchmesser der Lagerbuchse sitzt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich zur Verwendung mit einem medizinischen Endoskop bestimmt" eingereiht.