Zolltarifnummer 9018.90.84.00.0: Medizinische, andere

Sog. Kühlbandage für den Unterarm, Größe: Universal, zur Verwendung am linken oder rechten Unterarm, im Wesentlichen bestehend aus einer ergonomisch geformten, manschettenartigen Kühlvorrichtung aus Kunststofffolie, die mit Schaumstoffzuschnitten gefüllt und mit textilem Gewebe überzogen ist. Die Manschette ist mit einem Daumenloch und integrierten Stäben versehen. Sie ist Bestandteil eines Kältetherapie-Systems und wird am Unterarm von etwa den Handknöcheln bis unterhalb des Ellenbogens reichend angelegt und mit drei Klettverschlussbändern befestigt. An der unteren Seite der Bandage befindet sich ein speziell gestaltetes Ventil zum Befüllen der Bandage mit Wasser. Die Kühlbandage wird über ein Schlauchsystem, welches einen speziellen Konnektor besitzt, mit einem zylinderförmigen Kunststoffbehälter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden und über diesen mit kühlem Wasser und Eiswürfeln befüllt. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das System kombiniert Kälte- und Kompressionstherapie und wird bei Schwellungen oder Schmerzen im Unterarmbereich eingesetzt, um diese zu minimieren. Es kann nach einer Verletzung stationär, vor oder nach Operationen, während der Physiotherapie oder zu Hause im Rahmen der sog. Kryotherapie verwendet werden. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 genanntes medizinisches Gerät (Kryotherapiegerät) bestimmt" eingereiht.

Sog. Kühlbandage für den Oberschenkel, Größe: Standard, im Wesentlichen bestehend aus einer ergonomisch geformten, manschettenartigen Kühlvorrichtung aus Kunststofffolie, die mit Schaumstoffzuschnitten gefüllt und mit textilem Gewebe überzogen ist. Die Ware, welche Bestandteil eines Kältetherapie-Systems ist, wird am Oberschenkel mit Klettverschlussbändern befestigt. An der unteren Seite der Bandage befindet sich ein speziell gestaltetes Ventil zum Befüllen der Bandage mit Wasser. Die Kühlbandage wird über ein Schlauchsystem, welches einen speziellen Konnektor besitzt, mit einem zylinderförmigen Kunststoffbehälter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden und über diesen mit kühlem Wasser und Eiswürfeln befüllt. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das System kombiniert Kälte- und Kompressionstherapie und wird bei Schwellungen oder Schmerzen im Oberschenkelbereich eingesetzt, um diese zu minimieren. Es kann nach einer Verletzung stationär, vor oder nach Operationen, während der Physiotherapie oder zu Hause im Rahmen der sog. Kryotherapie verwendet werden. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 genanntes medizinisches Gerät (Kryotherapiegerät) bestimmt" eingereiht.

Sog. Kühlbandage für den Rücken, Größe: Standard, im Wesentlichen bestehend aus einer ergonomisch geformten, bandagenartigen Kühlvorrichtung aus Kunststofffolie, die mit Schaumstoffzuschnitten gefüllt und mit textilem Gewebe überzogen ist. Die Ware, welche Bestandteil eines Kältetherapie-Systems ist, wird vor dem Bauch mit Klettverschluss geschlossen. An der unteren Seite der Bandage befindet sich ein speziell gestaltetes Ventil zum Befüllen der Bandage mit Wasser. Die Kühlbandage wird über ein Schlauchsystem, welches einen speziellen Konnektor besitzt, mit einem zylinderförmigen Kunststoffbehälter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden und über diesen mit kühlem Wasser und Eiswürfeln befüllt. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das System kombiniert Kälte- und Kompressionstherapie und wird bei Schwellungen oder Schmerzen im unteren Rückenbereich eingesetzt, um diese zu minimieren. Es kann nach einer Verletzung stationär, vor oder nach Operationen, während der Physiotherapie oder zu Hause im Rahmen der sog. Kryotherapie verwendet werden. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 genanntes medizinisches Gerät (Kryotherapiegerät) bestimmt" eingereiht.

Sog. Kühlbandage für den Knöchel, Größe: universal, im Wesentlichen bestehend aus einer ergonomisch geformten, manschettenartigen Kühlvorrichtung aus Kunststofffolie, die mit Schaumstoffzuschnitten gefüllt und mit textilem Gewebe überzogen ist. Die Ware, welche Bestandteil eines Kältetherapie-Systems ist, wird um den Fuß gewickelt und mit Klettverschlussbändern befestigt. An der oberen Seite der Bandage befindet sich ein speziell gestaltetes Ventil zum Befüllen der Bandage mit Wasser. Die Kühlbandage wird über ein Schlauchsystem, welches einen speziellen Konnektor besitzt, mit einem zylinderförmigen Kunststoffbehälter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden und über diesen mit kühlem Wasser und Eiswürfeln befüllt. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das System kombiniert Kälte- und Kompressionstherapie und wird bei Schwellungen oder Schmerzen im Fuß-/Knöchelbereich eingesetzt, um diese zu minimieren. Es kann nach einer Verletzung stationär, vor oder nach Operationen, während der Physiotherapie oder zu Hause im Rahmen der sog. Kryotherapie verwendet werden. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 genanntes medizinisches Gerät (Kryotherapiegerät) bestimmt" eingereiht.

Kühlbandage für die Schulter, Größe: Standard, im Wesentlichen bestehend aus einer ergonomisch geformten, manschettenartigen Kühlvorrichtung aus Kunststofffolie, die mit Schaumstoffzuschnitten gefüllt und mit textilem Gewebe überzogen ist. Die Ware, welche Bestandteil eines Kältetherapie-Systems ist, wird im Schulterbereich mit Klettverschlussbändern befestigt. An der Bandage befindet sich ein speziell gestaltetes Ventil zum Befüllen der Bandage mit Wasser. Die Kühlbandage wird über ein Schlauchsystem, welches einen speziellen Konnektor besitzt, mit einem zylinderförmigen Kunststoffbehälter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden und über diesen mit kühlem Wasser und Eiswürfeln befüllt. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das System kombiniert Kälte- und Kompressionstherapie und wird bei Schwellungen oder Schmerzen im Schulterbereich eingesetzt, um diese zu minimieren. Es kann nach einer Verletzung stationär, vor oder nach Operationen, während der Physiotherapie oder zu Hause im Rahmen der sog. Kryotherapie verwendet werden. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 genanntes medizinisches Gerät (Kryotherapiegerät) bestimmt" eingereiht.

Kühlbandage für den Ellenbogen, Größe: Universal, im Wesentlichen bestehend aus einer ergonomisch geformten, manschettenartigen Kühlvorrichtung aus Kunststofffolie, die mit Schaumstoffzuschnitten gefüllt und mit textilem Gewebe überzogen ist. Die Ware, welche Bestandteil eines Kältetherapie-Systems ist, wird am Ellenbogen mit zwei Klettverschlussbändern befestigt. An der unteren Seite der Bandage befindet sich ein speziell gestaltetes Ventil zum Befüllen der Bandage mit Wasser. Die Kühlbandage wird über ein Schlauchsystem, welches einen speziellen Konnektor besitzt, mit einem zylinderförmigen Kunststoffbehälter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden und über diesen mit kühlem Wasser und Eiswürfeln befüllt. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das System kombiniert Kälte- und Kompressionstherapie und wird bei Schwellungen oder Schmerzen im Ellenbogenbereich eingesetzt, um diese zu minimieren. Es kann nach einer Verletzung stationär, vor oder nach Operationen, während der Physiotherapie oder zu Hause im Rahmen der sog. Kryotherapie verwendet werden. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 genanntes medizinisches Gerät (Kryotherapiegerät) bestimmt" eingereiht.

Kit zur Probenentnahme und zum Transport, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer sog. Zervix-Bürste, aus Kunststoff, zur Entnahme von Probenmaterial - einem Transportröhrchen mit Verschlusskappe, beides aus Kunststoff, befüllt mit einem wässerigen Probentransportpuffer (2,4 ml), welcher lediglich zur Stabilisierung der DNA bis zur Probenvorbereitung in einem Labor bzw. in einem medizinischen Analysengerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dient. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Waren dienen der Gewinnung (u.a. Abstriche) und dem Transport der Probe von humanem Probenmaterial zwecks anschließender Untersuchung. Da alle Bestandteile gleichermaßen notwendig sind, ist ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelbar. Deshalb erfolgt die Einreihung in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Papier-/Folienpackung untergebracht. 50 separat verpackte Kits sind in einer Verkaufsverpackung enthalten. Die Ware wird als "medizinisches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 7500 erfasst" eingereiht.

Sog. Softsog-Flachdrainagen mit Reservoir, geschlossenes Wunddrainagesystem, im Wesentlichen bestehend aus einer Flachdrainage aus Silikon, bestehend aus einem weißen perforierten Flachdrain (Breite der Drainage 4, 7 bzw. 10 mm) zur Einlage im Patienten, fest verbunden mit einem transparenten Schlauchteil zur Ableitung von Flüssigkeiten sowie einem Sammelreservoir in Form eines ballonförmigen Silikonbehälters mit einer Kapazität von 100 ml, mit einer Skalierung, einem Adapter zum Anschluss an die Flachdrainage, einem verschließbaren Auslassstutzen sowie einem integrierten Rückflussventil. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware stellt sich als medizinisches Absaugsystem dar und wird zur postoperativen Wunddrainage von Blut und Sekreten verwendet. Dazu wird die Flachdrainage in der Wunde platziert, das Reservoir komprimiert um die Luft aus dem Reservoir zu evakuieren und anschließend werden Flachdrainage und Reservoir verbunden und der durch Unterdruck entstehende Sog bewirkt die Drainage. An der Messskala kann die drainierte Flüssigkeitsmenge abgelesen und diagnostisch beurteilt werden. Die in einer Kunststofffolie verpackten Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 genannt" eingereiht.