Zolltarifnummer für Einhängetasche Für Förderanlagen: 5911.90.99.90

Einhängetasche für Förderanlagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd quaderförmig; oben und an den Seiten teilweise offen sowie mit einer länger ge- arbeiteten Seitenfläche, in den Abmessungen von 74 , 5 cm x 47 cm x 23 , 5 cm, -- aus ca. 0 , 2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff überzogenen Geweben aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf einer Seitenfläche mit einem aufgenähten, ca. 27 cm x 44 , 5 cm großen Zuschnitt aus Kunststoff (Polyethylen) versehen, -- an der Bodenkante mit zwei Ablauföffnungen, -- am oberen Rand umgeschlagen und teilweise zusammengenäht, -- soll als Einhängetasche für Förderanlagen verwendet werden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions- wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, - die Gewebe verleihen der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den TARIC-Codes 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Einhängetasche für Förderanlagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - annähernd quaderförmig; oben und an den Seiten teilweise offen sowie mit einer länger ge- arbeiteten Seitenfläche, in den Abmessungen von ca. 45 cm x 16 cm x 86/64 cm, - - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (Polyurethan) überzogenen Geweben aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), - - auf einer Seitenfläche mit einem aufgenähten, ca. 40 cm x 45 cm großen Zuschnitt aus Kunst- stoff (Polyethylen) versehen, - - an den Bodenkanten mit Ablauföffnungen, - - am oberen Rand umgeschlagen und teilweise zusammengenäht (somit konfektioniert), - - soll als Einhängetasche für Förderanlagen verwendet werden, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions- wortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, - die Gewebe verleihen der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den TARIC-Codes 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Einhängetasche für Förderanlagen, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig; oben und an den Seiten teilweise offen sowie mit einer länger ge- arbeiteten Seitenfläche, in den Abmessungen von ca. 74,5 cm x 47 cm x 12,5 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff überzogenen Geweben aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - auf einer Seitenfläche mit einem aufgenähten, ca. 27 cm x 44,5 cm großen Zuschnitt aus Kunst- stoff (Polyethylen) versehen, - seitlich an der Bodenkante mit jeweils drei Ablauföffnungen, - an allen Rändern umgeschlagen und zusammengenäht, - soll als Einhängetasche für Förderanlagen verwendet werden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions- wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, - die Gewebe verleihen der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den TARIC-Codes 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Einhängetasche für Förderanlagen, sog. Transporttasche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd quaderförmig; oben offen, mit zwei länger gearbeiteten Seitenflächen, in den Abmessungen von (H x B x T) 55,5/78 cm x 45 cm x 19,5 cm, -- aus ca. 0,15 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff überzogenen Geweben aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), -- auf einer Seitenfläche außen mit einem aufgenähten, ca. 38 cm x 29 cm großen Zuschnitt aus Kunst- stoff (Polyethylen) versehen, -- an den Rändern umgeschlagen und zusammengenäht, -- soll als Einhängetasche für Förderanlagen verwendet werden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, - die Gewebe verleihen der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den TARIC-Codes 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Einhängetasche für Förderanlagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd quaderförmig; oben und an den Seiten teilweise offen sowie mit einer länger ge- arbeiteten Seitenfläche, in den Abmessungen von 74,5 cm x 47 cm x 23,5 cm, -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff überzogenen Geweben aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf einer Seitenfläche mit einem aufgenähten, ca. 27 cm x 44,5 cm großen Zuschnitt aus Kunststoff (Polyethylen) versehen, -- an der Bodenkante mit zwei Ablauföffnungen, -- am oberen Rand umgeschlagen und teilweise zusammengenäht, -- soll als Einhängetasche für Förderanlagen verwendet werden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, - die Gewebe verleihen der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Ver- wendung ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Einhängetasche für Förderanlagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd quaderförmig; oben und unten offen sowie mit einer länger gearbeiteten Seitenfläche, in den Abmessungen von 75 cm x 47 cm x 21 cm, -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 und Schmalseiten aus, einfarbigen, elastischen Gewirken, beides aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf einer Seitenfläche innen mit einem aufgenähten, ca. 27 cm x 45 cm großen Zuschnitt aus Kunst- stoff (Polyethylen) versehen, -- an den Rändern umgeschlagen und zusammengenäht, -- soll als Einhängetasche für Förderanlagen verwendet werden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, - die Gewebe verleihen der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Einhängetasche für Förderanlagen, sog. Falttasche, Foto siehe Anlage, - speziell geschnitten; oben und unten offen, mit länger gearbeiteten Seitenflächen und eingearbeiteten Tunneln, in den Abmessungen von laut Antrag ca. 79,5 cm x 61 cm x 12 cm, - aus einfarbigen, einseitig mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogenen Geweben der Position 5903 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - an den Rändern umgeschlagen und zusammengenäht (somit konfektioniert), - zwei Tunnel im Innnern mit Schaumkunststoff verstärkt, - soll laut Antrag als Einhängetasche für Förderanlagen verwendet werden, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Einhängetasche für Förderanlagen, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig; oben offen, mit zwei länger gearbeiteten Seitenflächen, in den Abmessungen von laut Antrag (H x B x T) 55,5/78 cm x 45 cm x 19.5 cm, - aus ca. 0,15 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemie- fasern), - auf einer Seitenfläche außen mit einem aufgenähten, ca. 38 cm x 29 cm großen Zuschnitt aus Kunst- stoff (laut Antrag Polyethylen) versehen, - an den Rändern umgeschlagen und zusammengenäht (somit konfektioniert), - soll laut Antrag als Einhängetasche für Förderanlagen verwendet werden, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort- laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, - die Gewebe verleihen der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"