Zolltarifnummer für Endoskopie: 9018.90.84

Sog. Polypektomieschlingen der POL1-Serie, in Form eines mit einem Bediengriff versehenen Katheters, in dem sich eine Litze aus unedlem Metall (Länge ca. 220 cm) befindet. Die Litze ist am Ende zu einer ovalen Schlinge geformt (Schlingendurchmesser 15 oder 30 mm). Die Ware (siehe Abbildung in der Anlage) wird an eine Stromquelle angeschlossen (nicht Gegenstand dieser VZTA-Entscheidung) und unter Zuhilfenahme eines Endoskops (ebenfalls nicht Gegenstand dieser VZTA-Entscheidung) in den Körper eines Patienten eingeführt. Die Polypektomieschlinge dient durch die Funktion des Greifens und Schneidens der Gewebeabtragung im oberen und unteren Gastrointestinaltrakt mittels Hochfrequenzstrom. Die in einer Kunststoff-/Papiertüte verpackte Ware wird als "medizinisches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Sog. POL1-Polypektomieschlinge konvex (CWT), (Produkt-Nummer POL1-B1-20-23-260-OL), bestehend aus einem mit Bediengriff und Stromanschluss versehenen Kunststoffkatheter, in dem sich eine Litze aus unedlem Metall mit einer Länge von ca. 260 cm (Ø Arbeitskanal ca. 2 , 8 mm) befindet, die an einem Ende zu einer Schlinge aus Schneidedraht mit einem Durchmesser von 20 mm geformt ist. Die Polypektomieschlinge der POL-Serie dient der Gewebeabtragung mit Hochfrequenz-Strom im oberen und unteren Gastrointestioaltrakt (Polypektomie oder Mukosektomie). Die in einem Kunststoffbeutel verpackte Ware wird als "medizinisches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Sog. Einmal-Polypektomieschlinge für die Doppel-Ballon-Enteroskopie (POL-Serie - Produktnummern POL1-B1-30-18-260-OL, POL1-B1-30-23-260-OL), in Form eines mit einem Bediengriff versehenen Katheters, in dem sich eine Litze aus unedlem Metall (Länge ca. 260 cm) befindet. Die Litze ist am Ende zu einer ovalen Schlinge geformt (Schlingendurchmesser 30 mm). Die Ware wird an eine Stromquelle angeschlossen (nicht Gegenstand dieser VZTA-Entscheidung) und unter Zuhilfenahme eines Endoskops (ebenfalls nicht Gegenstand dieser VZTA-Entscheidung) in den Körper eines Patienten eingeführt. Die Polypektomieschlinge dient der Gewebeabtragung im oberen und unteren Gastrointestinaltrakt mittels Hochfrequenzstrom. Die in einer Kunststoff-/Papiertüte verpackte Ware wird als "medizinisches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Sog. Flamingo Set Polypektomieschlinge (Produktnummer POL3-P1-40-30-30) im Wesentlichen bestehend aus - einem ca. 120 cm langen Führungsdraht mit hydrophiler Spitze und einen ca. 30 cm langen, 2-lumigen Kunststoffkatheter ("Flamingo") umfasst, der an einem Ende mit einem Bediengriff aus Kunststoff mit Stromanschluss sowie mit einem Y-Adapter als Führungsdrahtschleuse ausgestattet und am anderen Ende mit Farbmarkierungen sowie einem kurzen Schneidedraht (Schnittlänge ca. 6 oder 10 mm) versehen ist; durch Betätigung des Handgriffs kann die Instrumentenspitze bei einem Winkel von 180° eingerastet werden; und - einer sog. Einmal-Fremdkörperzange, in Form eines ca. 230 cm langen PTFE-Katheters mit einem Daumenring als Handgriff, der an der Spitze mit einer speziellen, präzise gefertigten Greifvorrichtung versehen ist (sog. Alligator oder Rattenzahn). Unter Zuhilfenahme eines Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dienen die Instrumente dem Freilegen der Halteplatte einer sog. PEG-Sonde (beides ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) im Gastrointestinaltrakt mittels Hochfrequenzstrom, indem die Sonde anhand des Führungsdrahts im Körper eines Patienten zunächst sondiert wird. Anschließend erfolgt mithilfe des sog. Flamingos das Freischneiden der Sonde und unter Anwendung der Fremdkörperzange die endgültige Entfernung aus dem Magen. Die Waren sind auf einer mit einem Flamingo bedruckten Pappe aufgebracht, zusätzlich in einem sterilen Blisterbeutel sowie gemeinsam mit diversen Gebrauchsanweisungen in einem Karton verpackt und werden als "medizinisches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

"POL1-Polypektomieschlingen", POL1-Z2-07-23-220, POL1-Z2-12-23-220 Sog. Einmal-Polypektomieschlinge "CrossSnare Zero" (POL-Serie - Produktnummern POL1-Z2-07-23-220, POL1-Z2-12-23-220), in Form eines mit einem Bediengriff versehenen Katheters, in dem sich eine Litze aus unedlem Metall (Länge ca. 220 cm, Ø Arbeitskanal ca. 2 , 8 mm) befindet. Die Litze ist am Ende zu einer Schlinge geformt (Schlingendurchmesser ca. 7 oder 12 mm). Die Ware wird unter Zuhilfenahme eines Endoskops (nicht Gegenstand dieser VZTA-Entscheidung) in den Körper eines Patienten eingeführt. Die Polypektomieschlinge dient der sog. Kaltabtragung kleinerer Polypen, bis zu einer Größe von 9 mm, im oberen und unteren Gastrointestinaltrakt. Die in einem sterilen Blisterbeutel verpackte Ware wird als "medizinisches Instrument, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.