Zolltarifnummer für Zurrgurt (2-Teilig): 6307.90.98.99

Zurrgurt (2-teilig), Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einer Blisterpackung mit Papiereinleger verpackt, -- bestehend aus zwei 25 mm breiten, unterschiedlich langen (4 , 8 m und 0 , 2 m) Bändern aus buntgewebten Geweben aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- langes Band: --- an einem Ende lediglich heiß geschnitten, am anderen Ende zur Schlaufe umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem eingenähten Etikett aus einer Kunststofffolie sowie einem Haken aus unedlem Metall ausgestattet, der augenscheinlich mit Kunststoff ummantelt ist, -- kurzes Band: --- an beiden Enden zu Schlaufen zusammengenäht; an einer Schlaufe mit einer (in geschlossenem Zustand) ca. 10 , 5 cm langen Spannvorrichtung (Spannratsche) aus unedlem Metall und an der anderen mit einem wie oben beschriebenen Haken ausgestattet, mit einem weiteren eingenähten Etikett versehen, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - durch Zusammenfügen konfektioniert; - beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Spinnstoffgewebe den Charakter des Zurrgurts. "Andere konfektionierte Ware (Zurrgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Zurrgurt (2-teilig), Foto siehe Anlage, - in einer Blisterpackung verpackt, - bestehend aus zwei laut Antrag 2,4 cm breiten, unterschiedlich langen Bändern aus buntgewebten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - langes Band: -- an einem Ende lediglich heiß geschnitten, am anderen Ende zur Schlaufe umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem Haken aus laut Antrag unedlem Metall ausgestattet, der augenscheinlich mit Kunststoff ummantelt ist, - kurzes Band (ca. 28 cm): -- an beiden Enden zu Schlaufen zusammengenäht; an einer Schlaufe mit einer bis zu ca. 4,5 cm breiten und (in geschlossenem Zustand) ca. 10 cm langen Spannvorrichtung (Spannratsche) aus unedlem Metall und an der anderen Schlaufe mit einem wie oben beschriebenen Haken ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Spinnstoffgewebe den Charakter des Zurrgurts. "Andere konfektionierte Ware (Zurrgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Zurrgurt (2-teilig), sog. Kofferraumsicherungsgurt, Art. 37039, Foto siehe Anlage, - laut Antrag gemeinsam mit einem rechteckigen Kunststoffzuschnitt (sog. Warnfahne) in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt; der Kunststoffzuschnitt ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen des Zurrgurts nicht und ist deshalb wie dieser einzureihen, - Zurrgurt: -- laut Antrag bestehend aus: --- einem ca. 2,5 cm breiten und ca. 86 cm langen Gurt aus einfarbigen Geweben aus Polyester (synthetische Chemiefasern); an beiden Enden zu einer Schlaufe umgeschlagen und festgenäht und an einem Ende zusätzlich mit einem Verbindungsring aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, --- einem ca. 2,5 cm breiten und ca. 14,5 cm langen Gurt aus den o. g. Geweben; an beiden Enden zu einer Schlaufe umgeschlagen und festgenäht, an einem Ende mit einem Karabinerhaken und am anderen Ende mit einer Spannvorrichtung (beides aus augenscheinlich unedlem Metall) zur Befestigung am längeren Gurt ausgestattet, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- beide Teile bilden laut Antrag zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt; das Klemmschloss, der Karabinerhaken und der Verbindungsring üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, -- im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Spinnstoffgewebe gegenüber dem Metall den wesentlichen Charakter des Zurrgurts. "Andere konfektionierte Ware (Zurrgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Zurrgurt (2-teilig), sog. Verzurrgurt 6 m, Art.-Nr. 37032, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterpackung mit Papiereinleger verpackt, - bestehend aus zwei laut Antrag 50 mm breiten, unterschiedlich langen (laut Antrag: 5,7 m und 0,3 m) Bändern aus buntgewebten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemie- fasern), - langes Band: -- an einem Ende lediglich heiß geschnitten, am anderen Ende zur Schlaufe umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem eingenähten Etikett aus einer Kunststofffolie sowie einem Haken aus laut Antrag unedlem Metall ausgestattet, der augenscheinlich mit Kunststoff ummantelt ist, - kurzes Band: -- an beiden Enden zu Schlaufen zusammengenäht; an einer Schlaufe mit einer (in geschlossenem Zustand) ca. 15,5 cm langen Spannvorrichtung (Spannratsche) aus unedlem Metall und an der anderen mit einem wie oben beschriebenen Haken ausgestattet; mit einem weiteren eingenähten Etikett versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Spinnstoffgewebe den Charakter des Zurrgurts. "Andere konfektionierte Ware (Zurrgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Zurrgurt (2-teilig), sog. Verzurrgurt 5 m, Art.-Nr. 37030, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterpackung mit Papiereinleger verpackt, - bestehend aus zwei laut Antrag 25 mm breiten, unterschiedlich langen (laut Antrag: 4,8 m und 0,2 m) Bändern aus buntgewebten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemie- fasern), - langes Band: -- an einem Ende lediglich heiß geschnitten, am anderen Ende zur Schlaufe umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem eingenähten Etikett aus einer Kunststofffolie sowie einem Haken aus laut Antrag unedlem Metall ausgestattet, der augenscheinlich mit Kunststoff ummantelt ist, - kurzes Band: -- an beiden Enden zu Schlaufen zusammengenäht; an einer Schlaufe mit einer (in geschlossenem Zustand) ca. 10,5 cm langen Spannvorrichtung (Spannratsche) aus unedlem Metall und an der anderen mit einem wie oben beschriebenen Haken ausgestattet, mit einem weiteren eingenähten Etikett versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Spinnstoffgewebe den Charakter des Zurrgurts. "Andere konfektionierte Ware (Zurrgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Zurrgurt (2-teilig), sog. Verzurrgurt 3 m, Art.-Nr. 37033, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterpackung mit einem Papp- und einem Papiereinleger verpackt, - bestehend aus zwei laut Antrag 25 mm breiten, unterschiedlich langen (laut Antrag: 2,8 m und 0,2 m) Bändern aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - langes Band: -- an einem Ende lediglich heiß geschnitten, am anderen Ende zur Schlaufe umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem eingenähten Etikett aus einer Kunststofffolie sowie einem Haken aus laut Antrag unedlem Metall ausgestattet, der augenscheinlich mit Kunststoff ummantelt ist, - kurzes Band: -- an beiden Enden zu Schlaufen zusammengenäht; an einer Schlaufe mit einer (in geschlossenem Zustand) ca. 12,5 cm langen Spannvorrichtung (Spannratsche) aus unedlem Metall mit Kunststoff- griff und an der anderen mit einem wie oben beschriebenen Haken ausgestattet, mit einem weiteren eingenähten Etikett versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Spinnstoffgewebe den Charakter des Zurrgurts. "Andere konfektionierte Ware (Zurrgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Zurrgurt (2-teilig), - laut Antrag in verschiedenen Ausführungen (Gesamtlänge 2 m, 4 m, 6 m, 8 m, 10 m, 12 m bzw. 15 m), die Ware wird durch ein Muster mit einer Gesamtlänge von 6 m veranschaulicht, - mit Gummis zusammengebunden, - bestehend aus zwei laut Antrag 25 mm breiten, unterschiedlich langen, einfarbigen Bändern aus Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - langes Band: -- mit einer Länge von laut Antrag 5,7 m, -- an einem Ende mit einem heiß versiegelten Rand versehen, am anderen Ende zur Schlaufe umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem eingenähten Etikett aus einer Kunststofffolie sowie einem Haken aus unedlem Metall ausgestattet, - kurzes Band: -- mit einer Länge von laut Antrag 0,3 m, -- an beiden Enden zu Schlaufen zusammengenäht; an einer Schlaufe mit einer (in geschlossenem Zustand) ca. 11 cm langen Spannvorrichtung (Spannratsche) aus unedlem Metall und an der anderen mit einem wie oben beschriebenen Haken ausgestattet, mit einem weiteren eingenähten Etikett versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Spinnstoffgewebe den Charakter des Zurrgurts. "Andere konfektionierte Ware (Zurrgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Zurrgurt (2-teilig), Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Ausführungen (Gesamtlänge 2 m, 4 m, 6 m, 8 m, 10 m, 12 m bzw. 15 m), die Ware wird durch ein Muster mit einer Gesamtlänge von 8 m veranschaulicht, - mit Kunststoffstreifen zusammengebunden und in Kunststofffolie verpackt, - bestehend aus zwei laut Antrag 50 mm breiten, unterschiedlich langen, buntgewebten Bändern aus Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - langes Band: -- mit einer Länge von laut Antrag 7,5 m, -- an einem Ende mit einem heiß versiegelten Rand versehen, am anderen Ende zur Schlaufe umgeschlagen, zusammengenäht und mit einem eingenähten Etikett aus einer Kunststofffolie sowie einem Haken aus unedlem Metall ausgestattet, - kurzes Band: -- mit einer Länge von laut Antrag 0,5 m, -- an beiden Enden zu Schlaufen zusammengenäht; an einer Schlaufe mit einer (in geschlossenem Zustand) ca. 23 cm langen Spannvorrichtung (Spannratsche) aus unedlem Metall mit Kunststoff- griff und an der anderen mit einem wie oben beschriebenen Haken ausgestattet, mit einem weiteren eingenähten Etikett versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - beide Teile bilden zusammen einen Zurrgurt, der der Sicherung von Ladegut dient; dabei wird die Sicherung des Ladegutes durch den Gurt bewirkt, die Ratsche und die Haken üben nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurren, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Spinnstoffgewebe den Charakter des Zurrgurts. "Andere konfektionierte Ware (Zurrgurt) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"